Masterarbeit, 2015
124 Seiten, Note: 1
1. Einleitung
1.1. Einführung
1.2. Forschungshypothesen
1.3. Forschungsfrage
1.4. Methodik der Arbeit
2. Theoretischer Rahmen und Begriffsarbeit
2.1. Analyse der in der Arbeit verwendeten Begriffe
2.1.1. Der Staat
2.1.2. Globalisierung
2.1.3. Internationale Politik nach Martin List
2.1.4. Der Machtbegriff
2.2. Theoretischer Rahmen
2.2.1. Der liberale Institutionalismus
2.2.2. Die Interdependenztheorie
2.2.3. Der Global Governance Ansatz
2.2.4. Internationale Organisationen und Zusammenschlüsse im Zeitalter der Globalisierung
2.2.5. Der globalistische Ansatz
2.2.6. Der machtpolitische Ansatz
3. Darstellung des Kosovokonflikts
3.1. Die Wurzeln des Konflikts
3.1.1. Grundriss der Geschichte bis zum 20. Jahrhundert
3.1.2. Der Verlauf der Geschichte von 1900 bis zum Ende des zweiten Weltkrieges
3.1.2. Nach dem zweiten Weltkrieg bzw. die Tito-Zeit
3.1.3. Die Milošević-Zeit
3.2. Der Kosovokrieg
3.2.1. Der Kriegsbeginn
3.2.2. Der Kriegsverlauf
3.2.3. Die NATO-Angriff auf Jugoslawien
3.3. Der Kosovo in der Nachkriegszeit
3.3.1. Politische Lage
3.3.2. Ökonomische Lage
3.3.3. Das Gesellschaftliche Zusammenleben der Minderheiten
4. Vorstellung des Konfliktlösungsansatzes
4.1. Schritt 1: Auswahl des Zeitpunktes
4.1.1. Problemdarstellung
4.1.2. Lösungsansatz
4.1.3. Fazit
4.2. Schritt 2: Autonomie vor Selbstbestimmung
4.2.1. Problemdarstellung
4.2.2. Lösungsansatz
4.2.3. Exkurs
4.2.4. Fazit
4.3. Schritt 3: Aufwertung des Selbstbestimmungsrechtes
4.3.1. Problemdarstellung
4.3.2. Lösungsansatz
4.3.3. Exkurs
4.3.4. Fazit
4.4. Schritt 4: Durchsetzung und Kontrolle
4.4.1. Problemstellung
4.4.2. Lösungsansatz
4.4. Fazit
5. Voraussetzungen für die Funktionalität des Lösungsansatzes
5.1. Menschenrechte vor allen anderen Rechten
5.2. Wegdenken der Staatsgrenzen
5.3. Demokratisierungsgrad auf der Welt
5.4. Stellung der UNO bzw. einer anderen Institution
5.5. Der machtpolitische Aspekt
6. Zusammenfassung
6.1. Beantwortung der Forschungsfragen
6.2. Wie muss eine Einmischung in fremde Angelegenheiten bzw. in eine Intervention verlaufen, um weder Habermas, noch Kant zu widersprechen, und ohne in Merkels rechtsphilosophische Einwände zu geraten?
6.3. Fazit
Die vorliegende wissenschaftliche Arbeit untersucht am Fallbeispiel des Kosovokrieges 1999 die Frage, ob und unter welchen weltpolitischen Bedingungen der kriegerische Konflikt hätte verhindert werden können. Darauf aufbauend wird ein übertragbares, vierstufiges Modell zur präventiven Konfliktlösung und Sezessionsbewältigung entwickelt, das den Vorrang von Menschenrechten gegenüber klassischer staatlicher Souveränität normativ und völkerrechtlich begründet.
4. Vorstellung des Konfliktlösungsansatzes
Im weiteren Verlauf der Arbeit wird ein Konfliktlösungsansatz hergeleitet, der sich aus den Fehlern ableitet, die im Kosovo begangen wurden. Gewisse Kriege mögen nicht aufzuhalten sein, aus ihnen sollte jedoch gelernt werden. Aus dem Fall des Kosovo, der in Prinzip ein sui generis Fall ist, soll ein vierstufiges Programm aufgestellt werden. Aus diesem Programm geht ein Vorgehen hervor, das beschreibt, wie Kriege und Konflikte, wenn nicht vermieden, zumindest abgeschwächt werden können. So können künftig Konflikte gelöst werden, ohne internationale Verträge zu brechen. Zuerst sollte festgehalten werden, dass der Ansatz zwar in so gut wie allen Kriegsformen genutzt werden kann, hier sollte aber eingegrenzt werden, in welchen Kriegen er besonders gut eingesetzt werden kann.
Die in der Arbeit verwendete Definition von Krieg ist die klassische Definition des ungarischen Friedensforscher István Kende, die ebenfalls die AKUF verwendet: „[…] Krieg als einen gewaltsamen Massenkonflikt, der alle folgenden Merkmale aufweist: 1. an den Kämpfen sind zwei oder mehr bewaffnete Streitkräfte beteiligt, bei denen es sich mindestens auf einer Seite um reguläre Streitkräfte (Militär, paramilitärische Verbände, Polizeieinheiten) der Regierung handelt; 2. auf beiden Seiten muss ein Mindestmaß an zentralgelenkter Organisation der Kriegführenden und des Kampfes gegeben sein, selbst wenn dies nicht mehr bedeutet als organisierte bewaffnete Verteidigung oder planmäßige Überfälle (Guerillaoperationen, Partisanenkrieg, usw.); 3. die bewaffneten Operationen ereignen sich mit einer gewissen Kontinuierlichkeit und nicht nur als gelegentliche, spontane Zusammenstöße, d. h. beide Seiten operieren nach einer planmäßigen Strategie, gleichgültig ob die Kämpfe auf dem Gebiet einer oder mehrerer Gesellschaften stattfinden und wie lange sie dauern.“ (Schreiber 2010, 54)
Der Lösungsansatz wird in allen Stufen aus einer positiven Haltung zum Interventionismus hergeleitet. Die enge Definition des Interventionismus wird als „Einmischung von Staaten bzw. Internationalen Organisationen in die Angelegenheiten, die der alleinigen Kompetenzen eines Nationalstaats unterliegen“ (Woyke 2006, 267ff) definiert. Das heißt vor allem, dass jede Art von Einmischung in Konfliktfällen als positives vorgehen gesehen wird, solange diese Einmischung der Konfliktbeilegung dient.
1. Einleitung: Führt in die Problemstellung und Forschungsfragen ein, stellt die leitenden Hypothesen vor und legt die komparative sowie qualitative Dokumentenanalyse als Methodik fest.
2. Theoretischer Rahmen und Begriffsarbeit: Definiert Grundbegriffe wie Staat, Globalisierung und Macht und verankert die Analyse im liberalen Institutionalismus, der Interdependenztheorie sowie dem Global-Governance-Ansatz.
3. Darstellung des Kosovokonflikts: Beleuchtet die historischen Wurzeln des Konflikts, den Verlauf des Kosovokrieges und der NATO-Luftangriffe sowie die politische, ökonomische und gesellschaftliche Nachkriegslage.
4. Vorstellung des Konfliktlösungsansatzes: Entwickelt das vierstufige Präventionsmodell mit den Phasen frühzeitige Intervention, Vorrang der Autonomie, geregelte Ausübung der Selbstbestimmung sowie verbindliche Durchsetzung und Kontrolle.
5. Voraussetzungen für die Funktionalität des Lösungsansatzes: Diskutiert die globalen Rahmenbedingungen des Modells, darunter den Vorrang universeller Menschenrechte, die Relativierung von Staatsgrenzen, weltweite Demokratisierungsprozesse und eine Reform des UN-Sicherheitsrates.
6. Zusammenfassung: Beantwortet die zentralen Forschungsfragen und erörtert, wie eine internationale Konfliktintervention rechtsphilosophischen Kriterien nach Kant, Habermas und Merkel genügen kann.
Kosovokrieg, Konfliktlösungsansatz, Humanitäre Intervention, Völkerrecht, Menschenrechte, Souveränität, Sezession, Global Governance, Immanuel Kant, Jürgen Habermas, Reinhard Merkel, UN-Sicherheitsrat, Autonomie, Selbstbestimmungsrecht, NATO
Die Untersuchung analysiert rückblickend die Ursachen, den Ablauf und die Nachwirkungen des Kosovokrieges, um festzustellen, ob der Gewaltausbruch durch frühzeitiges diplomatisches Handeln vermeidbar gewesen wäre, und formuliert darauf basierend ein präventives Konfliktlösungsmodell.
Zu den Hauptthemen gehören die völkerrechtliche Debatte über Souveränität versus Menschenrechtsschutz, die Legitimität militärischer Interventionen ohne UN-Mandat, Sezessions- und Autonomierechte sowie Theorien der Global Governance.
Das Werk verfolgt das Ziel, handlungsorientierte Richtlinien zu erstellen, die Kriege in Frühstadien verhindern und einseitige Unabhängigkeitserklärungen durch geordnete internationale Verfahren ersetzen können.
Es wird eine qualitative Text- und Dokumentenanalyse primärer und sekundärer Quellen (darunter UN-Dokumente und Verfassungstexte) mit einem komparativen Analyseansatz verbunden, bei dem unter anderem der Vergleichsfall Südtirol herangezogen wird.
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Rekonstruktion des Kosovo-Konflikts, die Entwicklung eines vierstufigen Interventions- und Autonomiestufenplans sowie die Diskussion notwendiger institutioneller Reformen im internationalen System.
Wesentliche Kernbegriffe sind liberaler Institutionalismus, Interdependenztheorie, humanitäre Intervention, Verantwortungsethik, Weltbürgerrecht und Reform des UN-Vetorechts.
Südtirol dient der Untersuchung als erfolgreiches Paradebeispiel dafür, wie ethnische Spannungen und Statusfragen durch weitreichende Autonomiestatute und internationale Vermittlung ohne Waffengewalt gelöst werden können.
Gefordert werden unter anderem die Abschaffung des Vetorechts ständiger Mitglieder im UN-Sicherheitsrat sowie die Einführung von Dreiviertelmehrheiten, um Blockaden bei systematischen Menschenrechtsverletzungen zu verhindern.
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