Masterarbeit, 2015
224 Seiten, Note: 1,5
1 Einleitung
2 Begriffserläuterung und Lagebild
2.1 Begriffserläuterung „Legal Highs“
2.2 Bundesweites und landesweites Lagebild über NPS
3 Juristischer Diskurs über NPS
3.1 Aus der Sicht des Betäubungsmittelgesetzes
3.1.1 Bedeutung des Bestimmtheitsgrundsatzes
3.1.2 Bestimmtheitsgebot vs. Blanketttatbeständen
3.1.3 Problem „nicht geringe Menge“
3.2 Arzneimittelrecht
3.2.1 Präsentationarzneimittel
3.2.2 Funktionsarzneimittel
3.2.2.1 Pharmakologische Wirkung
3.2.2.2 Wiederherstellung, Korrektur oder beeinflussungsphysiologischer Funktion
3.3 Vorläufiges Tabakgesetz
3.4 Lebensmittelfuttergesetz/Produktsicherheitsgesetz
3.5 Verwaltungsrechtliche Regelungen
3.6 Zusammenfassung der juristischen Diskussion
4 Stand der empirischen Sozialforschung
5 Forschungsleitende Fragen
6 Angewandte Methodik
6.1 Erhebungsdesign
6.1.1 Methode der Datenerhebung
6.1.2 Webbasierter Befragungsbogen
6.1.3 Schriftlicher Befragungsbogen
6.1.4 Struktur des Fragebogens
6.1.5 Stichprobenziehung/ Feldzugang und praktische Durchführung der Befragungen
6.1.5.1 Stichprobenziehung/ Feldzugang
6.1.5.2 Durchführung der Befragungen
6.1.5.2.1 Webbasierte Befragung
6.1.5.2.2 Schriftliche Befragung an der Vergleichsschule
6.2 Operationalisierung
6.3 Pretest
6.4 Datenauswertung sowie -bereinigung
7 Empirische Betrachtung über ihre analytischen Konsequenzen
7.1 Soziodemographische Merkmale
7.1.1 Altersstrukturen/Gender und Familienstand der Befragten
7.1.2 Geografische Merkmale der Befragten
7.1.3 Bildungsgrad sowie die berufliche Arbeitssituation der Befragten
7.1.4 Konnexität zwischen dem illegalen Drogenkonsum und dem Konsum von NPS
7.2 Informationsquellen, Aufklärungsstand sowie die Risikoeinschätzung über NPS
7.2.1 Allgemeine Informationsquellen der Befragten über NPS
7.2.2 Aufklärungsarbeit durch staatliche sowie private Präventionsträger
7.2.3 Risikoeinschätzungen von NPS
7.3 Konsumbezogene Umstände
7.3.1 Prävalenzraten des NPS-Konsums
7.3.2 Bezugsquellen
7.3.3 Beschaffungskriminalität
7.3.4 Konsumierungshandlung
7.3.5 Konsumorte von NPS
7.3.6 Konsummotivation
7.3.7 Nebenwirkungen von NPS und ihre Abschreckungswirkungen
7.3.8 Kosten und Folgen für die Gesellschaft
7.3.8.1 Kosten für das Gesundheitssystem
7.3.8.2 Krankschreibungsquote
7.3.9 Pönalisierung von NPS und Alternativkonsum
8 Resümee/ Ausblick
Diese Arbeit untersucht die rechtliche und gesellschaftspolitische Situation von neuen psychoaktiven Substanzen (NPS), auch bekannt als „Legal Highs“, in Deutschland. Ziel ist es, durch eine interdisziplinäre Betrachtung juristischer Rahmenbedingungen und empirische Sozialforschung Erkenntnisse über den Konsum, die Motivationslagen sowie den Informationsstand der Bevölkerung zu gewinnen, um präventive Defizite aufzuzeigen.
3 Juristischer Diskurs über NPS
Eine rechtliche Bedeutsamkeit von NPS wurde mit dem EuGH-Urteil im Jahr 2014 wieder virulent und bedarf im vorliegenden Kapitel einer Erörterung, weil dieses Urteil durchaus zu „Folgeschäden“ in der Gesellschaft führen könnte.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) illustrierte in seinem Urteil, dass die Herstellung und der Handel mit NPS nicht dem Arzneimittelgesetz (AMG) unterliegt, da das AMG gerade Substanzen erfasst, die eine pharmakologische Wirkung haben, den Gesundheitszustand wiederherstellen, korrigieren oder zu einer heilenden oder verhütenden Wirkung führen und nicht ausschließlich konsumiert werden, um einen berauschenden Zustand zu erhalten. Der EuGH führte diesbezüglich aus: „[Substanzen] deren Wirkungen sich auf eine schlichte Beeinflussung der physiologischen Funktionen beschränken, ohne dass sie geeignet wären, der menschlichen Gesundheit unmittelbar oder mittelbar zuträglich zu sein, die nur konsumiert werden, um einen Rauschzustand hervorzurufen, und die dabei gesundheitsschädlich sind“ fallen nicht unter das AMG. Ein Einbezug der Substanzen unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) kann dagegen nur erfolgen, wenn diese in der Anlage I-III einbezogen wurden. In dieser Konstellation spricht man von einem sog. „Hase/Igel-Prinzip“. Dies meint, dass ein Wettlauf zwischen Verkäufern, Strafverfolgern und dem Gesetzgeber besteht, da die Hersteller ihre NPS-Produkte stets geringfügig chemisch verändern oder völlig neue Substanzen auf dem Markt anbieten, damit ihre Substanzen nicht in die Anlagen I-III des BtMG einbezogen werden und daher nicht in die Strafbarkeit fallen.
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die gesundheitlichen und gesellschaftlichen Gefahren von „Legal Highs“ und skizziert die Notwendigkeit einer interdisziplinären Untersuchung.
2 Begriffserläuterung und Lagebild: Hier werden der Fachbegriff der neuen psychoaktiven Substanzen (NPS) definiert und das aktuelle Ausmaß der Verbreitung in Deutschland sowie international dargestellt.
3 Juristischer Diskurs über NPS: Dieses Kapitel erörtert die komplexe Rechtslage, insbesondere die Anwendbarkeit des Betäubungsmittelgesetzes, Arzneimittelgesetzes sowie weiterer Nebengesetze wie dem Tabakgesetz.
4 Stand der empirischen Sozialforschung: Eine Bestandsaufnahme existierender Studien und Forschungsansätze zu Konsummustern und Motiven bei NPS-Nutzern wird vorgenommen.
5 Forschungsleitende Fragen: Es werden die zentralen Forschungsfragen definiert, die den empirischen Teil der Arbeit leiten.
6 Angewandte Methodik: Der methodische Aufbau der Studie, inklusive der Erhebungsdesigns und der Stichprobenziehung, wird detailliert erläutert.
7 Empirische Betrachtung über ihre analytischen Konsequenzen: Die empirischen Ergebnisse zu soziodemographischen Merkmalen, Informationsquellen, Risikoeinschätzungen und Konsumumständen werden hier präsentiert.
8 Resümee/ Ausblick: Diese abschließenden Kapitel fassen die gewonnenen Erkenntnisse zusammen und geben einen Ausblick auf künftige politische sowie rechtliche Handlungsbedarfe.
Neue psychoaktive Substanzen, NPS, Legal Highs, Betäubungsmittelgesetz, BtMG, Arzneimittelgesetz, AMG, Konsummotivation, Prävention, Drogenpolitik, empirische Sozialforschung, synthetische Cannabinoide, synthetische Cathinone, Research Chemicals, Schadensminimierung.
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen und sozialwissenschaftlichen Analyse von neuen psychoaktiven Substanzen (NPS), um das Phänomen der sogenannten „Legal Highs“ umfassend zu verstehen und politische Handlungsspielräume aufzuzeigen.
Zentral sind die juristische Einordnung (BtMG, AMG), die empirische Analyse von Konsummotiven und -mustern sowie der Status der staatlichen und privaten Präventionsarbeit.
Das primäre Ziel ist es, präventive Defizite aufzudecken und Möglichkeiten zur effektiven Eindämmung des gefährlichen NPS-Konsums durch eine Kombination aus rechtlicher Regulierung und sozialer Aufklärung zu evaluieren.
Die Autor verwendet eine explorative Mixstudie, bestehend aus quantitativen und qualitativen Erhebungen mittels webbasierter Fragebögen und einer Vollerhebung an einer Vergleichsschule.
Der Hauptteil gliedert sich in einen juristischen Diskurs zur Strafbarkeit von NPS und einen umfangreichen empirischen Teil, der soziodemographische Daten sowie Konsumgewohnheiten und Risikowahrnehmungen der Zielgruppen analysiert.
Zu den prägenden Begriffen zählen NPS, „Legal Highs“, Drogenpolitik, Prävention, Risikomündigkeit, Beschaffungskriminalität und regulatorische Herausforderungen.
Der Autor beschreibt dies als einen ineffektiven Wettlauf, da Hersteller durch ständige minimale chemische Veränderungen Gesetzeslücken ausnutzen und einer strafrechtlichen Erfassung entgehen.
Eine strafrechtliche Sanktionierung von Endkonsumenten wird als wenig sachgerecht und unverhältnismäßig angesehen; stattdessen wird auf verwaltungsrechtliche Ansätze und eine stärkere Mündigkeitsförderung gesetzt.
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