Die Negative Einkommensteuer als sozialpolitischer Lösungsansatz

Inhaltsverzeichnis

1 EINLEITUNG

2 ANREIZWIRKUNGEN VON EINKOMMENSTEUERN

2.1 EINKOMMENSTEUERN

2.2 SOZIALTRANSFERS

2.3 KUMULIERTE EINKOMMENS- UND TRANSFERBELASTUNG

2.4 ARBEITSANGEBOTSENTSCHEIDUNG UND ANREIZWIRKUNGEN

2.4.1 Arbeitsangebotsentscheidung

2.4.2 Arbeitsanreizwirkungen

2.4.3 Fehlanreize als Grund für Schwarzarbeit

3 DAS AKTUELLE STEUER- UND TRANSFERSYSTEM DER REPUBLIK ÖSTERREICH

3.1 DIE ÖSTERREICHISCHE EINKOMMENSTEUER

3.1.1 Steuertarif

3.1.2 Steuerfreie Leistungen und Steuerabsetzbeträge

3.2 SOZIALVERSICHERUNGSABGABEN

3.2.1 Sozialversicherungsbeiträge

3.2.2 Lohnnebenkosten

3.3 ARBEITSLOSENGELD

3.3.1 Transferhöhe

3.3.2 Transferentzug bei Zuverdienst

3.4 NOTSTANDSHILFE

3.4.1 Transferhöhe

3.4.2 Transferentzug bei Zuverdienst

3.5 SOZIALHILFE

3.5.1 Transferhöhe

3.5.2 Transferentzug

3.5.3 Nichtnutzungsgründe

3.6 FAMILIENPOLITIK

3.7 ALTERSSICHERUNG

3.8 PROBLEMBESCHREIBUNG

3.8.1 Sozialsystem

3.8.2 Geringfügige Erwerbstätigkeit

3.8.3 Tendenz zur Teilzeitarbeit

4 DIE NEGATIVE EINKOMMENSTEUER

4.1 HISTORISCHE ENTWICKLUNG DER NEGATIVEN EINKOMMENSTEUER

4.1.1 Die Sozialdividende von Rhys-Williams

4.1.2 Die Negative Einkommensteuer nach Friedman

4.1.3 Die Konzepte von Tobin und Lampman

4.1.4 Die deutschen Bürgergeldmodelle

4.2 ENTWICKLUNGSSCHRITTE EINES INTEGRIERTEN STEUER- UND TRANSFERSYSTEMS

4.2.1 Wahl des Grundtypus der negativen Einkommensteuer und der Höhe des Transfersockels

4.2.2 Wahl der Transferentzugsrate und des Steuertarifs

4.2.3 Integration des Systems der sozialen Grundsicherung

4.2.4 Integration des Sozialversicherungssystems

4.2.5 Integration und Gestaltung der Familienpolitik

5 AKTUELL DISKUTIERTE REFORMKONZEPTE ZUR BESCHÄFTIGUNGSFÖRDERUNG

5.1 DAS MODELL DES BMWI-BEIRATS

5.1.1 Option I: Stark reduzierter Sockelbetrag und Hilfen zur Arbeit

5.1.2 Option II: Mäßig reduzierter Sockelbetrag ohne Hilfe zur Arbeit

5.2 DAS KOMBILOHNMODELL DES SACHVERSTÄNDIGENRATES

5.3 DER REFORMVORSCHLAG VON BOFINGER ET AL.

5.4 DAS WORKFARE-KONZEPT DES IZA

5.5 EINSTELLUNGSGUTSCHEINE ZUR BESCHÄFTIGUNGSFÖRDERUNG

5.6 DIE MAGDEBURGER ALTERNATIVE

5.7 DAS SOLIDARISCHE BÜRGERGELD

5.8 DIE AKTIVIERENDE SOZIALHILFE

6 UMGESETZTE LOHNSUBVENTIONSMODELLE

6.1 DER „EARNED INCOME TAX CREDIT”

6.2 LOHNKOSTENZUSCHÜSSE AN ARBEITGEBER

6.3 LOHNSUBVENTIONEN MIT ARBEITSPFLICHT

7 MODELLBILDUNG EINES INTEGRIERTEN STEUER- UND TRANSFERSYSTEMS FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

7.1 ZIELE DES REFORMVORSCHLAGS

7.2 GRUNDSATZENTSCHEIDUNG ÜBER DEN TYP DER NEGATIVEN EINKOMMENSTEUER

7.2.1 Die Zielgruppe

7.2.2 Typenauswahl der Negativen Einkommensteuer

7.3 DER STEUERSATZ IM INTEGRIERTEN TRANSFERSYSTEM

7.4 INTEGRATION DES SYSTEMS DER SOZIALEN GRUNDSICHERUNG

7.4.1 Hilfe zur Selbsthilfe

7.4.2 Existenz sichernde Arbeitsgelegenheiten

7.5 INTEGRATION DER SOZIALVERSICHERUNG

7.5.1 Integration der Notstandshilfe

7.5.2 Integration der Arbeitslosenversicherung

7.5.3 Integration der Alterssicherung

7.5.4 Integration der gesetzlichen Krankenversicherung

7.6 INTEGRATION DER FAMILIENPOLITIK

7.7 FINANZIERUNG UND FISKALISCHE KOSTEN

7.8 ZUSAMMENFASSUNG

8 ERWARTETE AUSWIRKUNGEN DES REFORMVORSCHLAGS

8.1 ERWARTETE BESCHÄFTIGUNGSEFFEKTE

8.2 WEITERE EFFEKTE DER NEGATIVEN EINKOMMENSTEUER

9 RESÜMEE

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit analysiert das Potenzial der Negativen Einkommensteuer als Instrument zur Förderung der Beschäftigung im Niedriglohnsektor in Österreich, wobei ein spezifisches Reformmodell als Grundlage für eine politische Verhandlungsbasis entwickelt wird.

• Analyse der Anreizwirkungen des aktuellen österreichischen Steuer- und Transfersystems
• Identifikation der „Sozialstaatsfalle“ durch hohe Transferentzugsraten
• Vergleich internationaler Reformkonzepte (insb. aus Deutschland und den USA)
• Entwicklung eines integrierten Modells zur Strukturreform des Sozialstaats
• Untersuchung fiskalischer Kosten und positiver Beschäftigungseffekte

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 EINLEITUNG: Die Einleitung beleuchtet die sozialpolitische Debatte in Österreich um Arbeitslosigkeit und Mindestlöhne sowie die Notwendigkeit einer Strukturreform.

2 ANREIZWIRKUNGEN VON EINKOMMENSTEUERN: Dieses Kapitel zeigt auf, wie hohe implizite Steuersätze durch Sozialtransfers Arbeitsanreize mindern und die „Sozialstaatsfalle“ begründen.

3 DAS AKTUELLE STEUER- UND TRANSFERSYSTEM DER REPUBLIK ÖSTERREICH: Es wird die bestehende österreichische Gesetzeslage im Steuer- und Sozialbereich dargestellt, um Missstände im Status quo zu identifizieren.

4 DIE NEGATIVE EINKOMMENSTEUER: Dieses Kapitel erläutert die historische Entwicklung und die theoretischen Grundlagen des Konzepts der Negativen Einkommensteuer.

5 AKTUELL DISKUTIERTE REFORMKONZEPTE ZUR BESCHÄFTIGUNGSFÖRDERUNG: Es werden verschiedene Reformvorschläge aus Deutschland zur Beschäftigungsförderung analysiert und bewertet.

6 UMGESETZTE LOHNSUBVENTIONSMODELLE: Das Kapitel betrachtet bereits praktizierte Lohnsubventionsmodelle wie den Earned Income Tax Credit und Arbeitgeberzuschüsse.

7 MODELLBILDUNG EINES INTEGRIERTEN STEUER- UND TRANSFERSYSTEMS FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH: Hier wird ein konkreter Reformvorschlag für Österreich entwickelt, der die Integration verschiedener Sozialbereiche in das Steuersystem vorsieht.

8 ERWARTETE AUSWIRKUNGEN DES REFORMVORSCHLAGS: Abschließend werden die zu erwartenden ökonomischen und politischen Wirkungen des entworfenen Modells dargelegt.

9 RESÜMEE: Das Resümee fasst die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform zur Überwindung der Sozialstaatsfalle zusammen und plädiert für eine sachverständige Umsetzung.

Schlüsselwörter

Negative Einkommensteuer, Sozialstaat, Arbeitsanreize, Sozialtransfer, Beschäftigungsförderung, Lohnnebenkosten, Mindestlohn, Transferentzugsrate, Sozialhilfe, Notstandshilfe, Arbeitslosigkeit, Steuerreform, Kombilohn, Schwarzarbeit, Reformkonzepte.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit untersucht, wie das österreichische Steuer- und Transfersystem reformiert werden kann, um Arbeitsanreize für Geringqualifizierte zu erhöhen und die „Sozialstaatsfalle“ zu überwinden.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Zentrale Themen sind die Anreizstrukturen im Sozialwesen, die Auswirkungen von hohen Transferentzugsraten, der Vergleich mit internationalen Modellen und die Entwicklung eines integrierten Steuersystems für Österreich.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Das Ziel ist die Erarbeitung eines konkreten Reformmodells auf Basis der Negativen Einkommensteuer, das als politische Verhandlungsbasis dienen kann.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es handelt sich um eine theoretische Analyse bestehender Systeme, kombiniert mit der Evaluierung von internationalen Reformvorschlägen und der Modellentwicklung für den österreichischen Kontext.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil analysiert das aktuelle österreichische Sozialsystem, historische Konzepte der Negativen Einkommensteuer, aktuelle Reformkonzepte aus Deutschland und entwirft ein Modell für Österreich.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Negative Einkommensteuer, Arbeitsanreize, Sozialhilfe, Transferentzugsrate, Beschäftigungsförderung, Kombilohn.

Warum führt die aktuelle Sozialhilfe zu einer „Armutsfalle“?

Die aktuelle Sozialhilfe rechnet Zuverdienste oft zu 100% auf den Transfer an, was den finanziellen Anreiz für eine legale Arbeitsaufnahme nahezu eliminiert.

Wie soll die „Negative Einkommensteuer“ in Österreich administrativ umgesetzt werden?

Das vorgeschlagene Modell sieht die Integration in das bestehende Einkommensteuersystem vor, bei der das Finanzamt die Berechnungen und Auszahlungen übernimmt.

Was unterscheidet das Workfare-Konzept vom Modell der Negativen Einkommensteuer?

Während die Negative Einkommensteuer über finanzielle Anreize arbeitet, setzt Workfare auf eine direkte Kopplung von Sozialhilfe an eine Arbeitsverpflichtung („Workfare statt Welfare“).