Der Ausbau öffentlicher WLAN-Netzwerke und die Veränderung von Haftungsfragen durch das zweite Telemedienänderungsgesetz

Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)

• 1 Einführung
• 2 Vorgehensweise
• 3 Grundlagen
• 3.1 Technische Grundlagen
• 3.1.1 WLAN
• 3.1.2 Sicherheit und Verschlüsselung von WLAN-Netzwerken
• 3.1.3 Die Identifikation im Internet durch IP-Adressen und deren Probleme
• 3.2 Rechtliche Grundlagen
• 3.2.1 Der Anwendungsbereich des TMG
• 3.2.2 Die Umsetzung der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr im TMG
• 3.2.3 Die Verantwortlichkeit von Dienstanbieter nach dem TMG und Unterscheidung der Provider-Arten
• 3.2.3.1 Access-Provider
• 3.2.3.2 Network-Provider
• 3.2.3.3 Host-Provider
• 3.2.3.4 Content-Provider
• 4 Aktueller Rechtsstand zur Haftung der Access-Provider
• 4.1 Die Durchleitung von Informationen / Zugangsvermittlung des § 8 TMG im Detail
• 4.2 Das Prinzip der Störerhaftung für Betreiber von WLAN-Netzwerken
• 4.3 Die Entwicklung der Rechtsprechung im Bereich der WLAN-Haftung
• 5 Der Gesetzesentwurf zur zweiten Änderung des Telemediengesetztes im Detail
• 5.1 Die Entwicklung und Zielsetzung des Entwurfes
• 5.2 Die Änderungen des Entwurfes zum Ausbau öffentlicher WLAN-Netze im Detail
• 5.2.1 Die Definitionserweiterung in § 2 TMG
• 5.2.1.1 Das drahtlos Funknetz (WLAN)
• 5.2.1.2 Kritische Würdigung - eine Sinnvolle Definitionserweiterung in § 2 TMG
• 5.2.2 Die Übertragung der Dienstanbietereigenschaft auf Access-Provider und die Erfassung von WLANs nach § 8 TMG
• 5.2.2.1 Klarstellung des Anwendungsbereiches von § 8 TMG
• 5.2.2.2 Sinnvolle Ergänzung des Anwendungsbereiches und Verhältnis zum TKG
• 5.2.3 Die Geschäftstätigkeit der Dienstanbieter und öffentliche Einrichtungen nach § 8 Abs. 4 Alt. 1 und 2 TMG-RefE
• 5.2.3.1 Regelungsinhalt des Entwurfes zum persönlichen Anwendungsbereich
• 5.2.3.2 Kritische Würdigung – Unklares Verhältnis zwischen § 8 Abs. 4 und Abs. 5 TMG-RefE
• 5.2.4 Der Ausschluss des Unterlassungsanspruches durch zumutbare Maßnahmen nach § 8 Abs. 4 TMG-RefE
• 5.2.4.1 Verschlüsselung
• 5.2.4.2 Ausschluss der Rechtsverletzung durch Zustimmung der Nutzer
• 5.2.4.3 Die Beurteilung der zusätzlichen Pflichten für Host-Provider
• 5.2.4.3.1. Sicherheit
• 5.2.4.3.2. Verschlüsselung
• 5.2.4.3.3. Berechtigter Nutzer
• 5.2.4.3.4. Außenstehender Dritter
• 5.2.4.3.5. Die Zustimmung der Nutzer im Verhältnis zum TKG und TMG
• 5.2.5 Der Ausschluss des Unterlassungsanspruches bei sonstigen Dienstanbietern nach § 8 Abs. 5 TMG-RefE
• 5.2.5.1 Die Haftungsprivilegierung für private WLANS
• 5.2.5.2 Kritische Würdigung zur Haftungsprivilegierung privater WLANS
• 5.3 Die Änderung des Entwurfes zur Veränderung von Haftungsfragen der Host-Provider im Detail
• 5.3.1 Gründe für die Änderung der Haftung von Host-Providern
• 5.3.2 Regelungsinhalt des § 10 TMG-RefE
• 5.3.3 Eine kritische Würdigung zu den geplanten Änderungen in § 10 TMG
• 6 Vereinbarkeit der Gesetzesänderung mit dem Recht der Europäischen Union
• 6.1 Vereinbarkeit des § 8 TMG-RefE mit dem EU-Recht
• 6.2 Vereinbarkeit des § 10 TMG-RefE mit dem EU-Recht
• 6.3 Ergebnis Vereinbarkeit des TMG-RefE mit dem Recht der Europäischen Union
• 7 Die Haftung bei Urheberechtsverletzungen in anderen Ländern als Grund für die höhere Anzahl an offenen WLANS
• 7.1 Die Rechtslage in Irland
• 7.2 Die Rechtslage in den USA
• 7.3 Die Rechtslage in Frankreich
• 7.4 Die Rechtslage in dem Vereinigen Königreich
• 7.5 Der Three-Strike-Ansatzes als Lösungsvorschlag für mehr Rechtssicherheit und einem verbreiteten WLAN-Ausbau
• 8 Die Auswirkungen des Gesetzesentwurf zur zweiten Änderung des Telemediengesetz
• 8.1 Auswirkungen für Gewerbetreibende
• 8.2 Auswirkungen für Privatpersonen
• 8.3 Auswirkungen auf die Haftung von Dienstanbietern
• 9 Der 2. TMG-RefE – neue Änderungen geplant
• 9.1 Wegfall der sonstigen Dienstanbieter und Abkehr von der Verschlüsselungspflicht und gleichzeitige Aufnahme des europäischen Sitzlandes
• 9.2 Keine Haftungsänderung für Host-Provider
• 10 Fazit und Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)

Die vorliegende Masterarbeit befasst sich mit der Frage, wie sich der Ausbau öffentlicher WLAN-Netzwerke durch das zweite Telemedienänderungsgesetz (TMG-RefE) auf die Haftungsfragen im Bereich des Telemediengesetzes auswirkt. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Entwicklung der Rechtsprechung im Bereich der WLAN-Haftung. Sie untersucht die Auswirkungen des TMG-RefE auf die Haftungsfragen der Access-Provider und der Host-Provider sowie die Vereinbarkeit der Gesetzesänderungen mit dem Recht der Europäischen Union.

• Ausbau öffentlicher WLAN-Netzwerke und die Auswirkungen auf die Haftungsfragen
• Regulierung von Access-Providern und Host-Providern im Rahmen des TMG
• Entwicklung der Rechtsprechung und die Bedeutung der Störerhaftung
• Vereinbarkeit der Gesetzesänderungen mit dem Recht der Europäischen Union
• Die Auswirkungen des TMG-RefE auf die Haftung von Dienstanbietern

Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)

• Kapitel 1: Die Einführung bietet einen Überblick über das Thema und die Fragestellung der Arbeit.
• Kapitel 2: Dieses Kapitel beschreibt die Vorgehensweise der Arbeit.
• Kapitel 3: Dieses Kapitel beleuchtet die technischen und rechtlichen Grundlagen der Arbeit.
• Kapitel 4: Dieses Kapitel analysiert den aktuellen Rechtsstand zur Haftung von Access-Providern im Bereich der WLAN-Netzwerke.
• Kapitel 5: Dieses Kapitel untersucht die Gesetzesänderungen des TMG-RefE im Detail und die Auswirkungen auf die Haftung von Access-Providern und Host-Providern.
• Kapitel 6: Dieses Kapitel analysiert die Vereinbarkeit der Gesetzesänderungen des TMG-RefE mit dem Recht der Europäischen Union.
• Kapitel 7: Dieses Kapitel beleuchtet die Rechtslage in anderen Ländern im Hinblick auf die Haftung bei Urheberechtsverletzungen und deren Auswirkungen auf den Ausbau von WLAN-Netzwerken.
• Kapitel 8: Dieses Kapitel betrachtet die Auswirkungen des TMG-RefE auf verschiedene Akteure, wie Gewerbetreibende und Privatpersonen.
• Kapitel 9: Dieses Kapitel bespricht geplante neue Änderungen des TMG-RefE.

Schlüsselwörter (Keywords)

Die Arbeit befasst sich mit zentralen Themen wie WLAN-Netzwerke, Telemediengesetz, Haftung, Access-Provider, Host-Provider, Störerhaftung, Europäisches Recht, Urheberrechtsverletzungen, Gesetzesänderungen, TMG-RefE.