Masterarbeit, 2015
123 Seiten, Note: 1,0
1. Der Konflikt auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien
1.1. Einleitung
1.2. Der Zusammenbruch der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (SFRJ)
1.3. Die Kriege auf dem Gebiet der ehemaligen SFRJ
1.3.1 Slowenien
1.3.2. Kroatien
1.3.3. Bosnien
1.3.4. Kosovo
1.4. Die Rolle der Internationalen Gemeinschaft
1.5. Friedensverträge
1.5.1. Das „Dayton-Abkommen“
1.5.2 Das gescheiterte Rambouillet-Abkommen
1.5.3. Zusammenfassung
2. Verfolgung von Kriegsverbrechern nach dem Völkerstrafrecht
2.1. Einleitung
2.2. Grundlagen des Völkerrechts
2.3. Das Verhältnis zw. humanitärem Völkerrecht und Menschenrechten
2.4. Der Weg zum ICTY
2.4.1. Das Gründung des ICTY
2.4.2. Das Statut des ICTY
2.4.3. Verfahrens- und Beweisregeln
2.4.4. Vorverfahren
2.4.5. Hauptverfahren
2.4.6. Beweisverfahren
2.4.7. Urteil
2.4.8. Rechtsmittel
2.5. Ausgewählte Entscheidungen des ICTY
2.6. Genozid-Verfolgung
2.7. Genozid-Klagen vor dem IGH
2.8. Errungenschaften und Weiterentwicklung des Völkerstrafrechts
3. Completition Strategy
3.1. Der Weg zur Beendigung des Tribunals
3.2. Übergangsmechanismus
3.3. Stärkung der nationalen Justiz zur Verfolgung von Kriegsverbrechern
3.4. Kritik, Misserfolge und mangelnde Kooperation
3.4.1. Serbien
3.4.2. Kroatien
3.4.3. Bosnien
3.4.4. Kosovo
3.5. Erfolge
3.6. Outreach-Programme
4. Transitional Justice
4.1. Einleitung
4.2. Definition, Ziele und Instrumente der Transitional Justice
4.3. Wahrheitskommissionen
4.3.1 Versuche der Einrichtung von Wahrheitskommissionen
4.4. Gerechtigkeit durch strafrechtliche Aufarbeitung?
4.5. Entschädigungen und Wiedergutmachung
4.6. Lustration und Sicherheitsüberprüfungen
4.7. Medien und Gesten der Versöhnung
4.8. Entschuldigungen
5. Conclusio
5.1. Schlussfolgerungen
Die vorliegende Master-Thesis untersucht, inwiefern die völkerstrafrechtliche Aufarbeitung von Kriegsverbrechen durch den ICTY und die Anwendung von Mechanismen der Transitional Justice zur Vergangenheitsbewältigung maßgeblich zu einem dauerhaften Frieden auf dem Westbalkan beitragen konnten.
1.2. Der Zusammenbruch der Sozialistischen Föderativen Republik. Jugoslawien (SFRJ)
Bereits in den frühen 1980er Jahren waren etliche Zeichen sichtbar, die darauf hindeuteten, dass große Veränderungen innerhalb der SFRJ vor sich gingen. Die Vermengung der seit Jahren bestehenden ethnischen und religiösen Probleme, verbunden mit bedeutenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten, führten letztendlich 1990/91 zum Zerfall der SFRJ. Mittlerweile wurden auf diesem Gebiet sieben neue Staaten gegründet: Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Kosovo und Mazedonien.
Das 1918 als Staat der Serben, Slowenen und Kroaten nach dem Zerfall der Donau-Monarchie aus ungewöhnlich vielen unterschiedlichen, historisch gewachsenen Gebieten zusammengelegte Konglomerat, welches von Anfang an von großen ethnisch-religiösen und sozial-ökonomischen Gegensätzen geprägt war, konnte nach dem 2.Weltkrieg überhaupt nur durch die kommunistische Parole von „Brüderlichkeit und Einigkeit“ („bratstvo i jedinstvo“) im Zusammenhang mit dem Mythos des Partisanenkults und der Person Josip Broz („Tito“) zusammengehalten werden. Dieses Völkergemisch bestand aus den sechs Republiken Serbien, Montenegro, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Slowenien und Mazedonien bzw. den beiden zu Serbien gehörenden autonomen Provinzen Vojvodina und Kosovo.
Grundsätzlich waren es mehrere Faktoren, welche die politische und wirtschaftliche Lage Ende der 1970er Jahre erklären können. Aufgrund des chronischen Außenbilanzdefizites und der hohen Auslandsschulden war Jugoslawien auf Devisen, welche hauptsächlich durch den Tourismus in den Küstenregionen lukriert wurden, dringend angewiesen. Diese wurden aber vor allem von den reichen Republiken erwirtschaftet, und die Kritik an der Verschwendung der Gelder durch die ärmeren Teile Jugoslawiens wurde immer lauter. Übertroffen wurden die Auslandsschulden sogar noch durch die enormen Inlandsschulden, welche sowohl Banken und Unternehmen als auch Privatpersonen betrafen.
Kapitel 1: Der Konflikt auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien: Dieses Kapitel liefert einen Überblick über die Ursachen, den Zerfall und die kriegerischen Auseinandersetzungen in den verschiedenen Teilrepubliken.
Kapitel 2: Verfolgung von Kriegsverbrechern nach dem Völkerstrafrecht: Hier werden die völkerrechtlichen Grundlagen, die Gründung des ICTY und dessen Arbeitsweise sowie ausgewählte Urteile analysiert.
Kapitel 3: Completition Strategy: Dieser Teil behandelt die Beendigungsstrategie des Tribunals, die Transferierung von Verfahren an nationale Gerichte und die Outreach-Programme.
Kapitel 4: Transitional Justice: Dieses Kapitel erläutert das theoretische Konzept der Transitional Justice und dessen Anwendung auf die Bemühungen um gerechte Aufarbeitung in der Region.
Kapitel 5: Conclusio: Die Arbeit schließt mit einer zusammenfassenden Analyse der Erkenntnisse und einer abschließenden Bewertung der Bemühungen zur strafrechtlichen Aufarbeitung.
ICTY, Völkerstrafrecht, Kriegsverbrechen, Westbalkan, Transitional Justice, Srebrenica, Jugoslawien, Friedensprozess, Versöhnung, Internationale Gemeinschaft, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Aufarbeitung, Nationalismus, Sondergerichtshöfe.
Die Arbeit analysiert, welchen Beitrag die strafrechtliche Verfolgung durch den ICTY und die Konzepte der Transitional Justice zur Friedenssicherung und Vergangenheitsbewältigung im ehemaligen Jugoslawien geleistet haben.
Zu den zentralen Themen gehören die völkerstrafrechtliche Aufarbeitung von Kriegsverbrechen, die Strategien zur Beendigung des ICTY sowie die Auswirkungen dieser Prozesse auf die Friedens- und Versöhnungsbemühungen in der Region.
Das Ziel ist es zu untersuchen, ob die völkerstrafrechtlichen Maßnahmen und Mechanismen der Transitional Justice die bei der Gründung des ICTY definierten Ziele hinsichtlich Frieden, Sicherheit und Versöhnung erfolgreich erfüllen konnten.
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von völkerstrafrechtlicher Primär- und Sekundärliteratur, wissenschaftlichen Aufsätzen, Online-Publikationen sowie Medienberichten und Veröffentlichungen relevanter NGOs.
Der Hauptteil befasst sich mit der Entstehung des Konflikts, den rechtlichen Grundlagen des Völkerstrafrechts, der Arbeitsweise des ICTY, der Beendigungsstrategie und der Anwendung von Transitional-Justice-Instrumenten wie Wahrheitskommissionen und Entschädigungsleistungen.
Schlüsselbegriffe wie ICTY, Völkerstrafrecht, Transitional Justice, Kriegsverbrechen, Versöhnung und Aufarbeitung sind zentral für das Verständnis der Forschungsarbeit.
Der Autor weist darauf hin, dass das ICTY zwar rechtliche Meilensteine setzte, jedoch aufgrund mangelnder Kooperation und politischer Hindernisse in der Region nur begrenzt zur unmittelbaren Versöhnung beitragen konnte.
Outreach-Programme wurden initiiert, um die Arbeit des Tribunals bei der lokalen Bevölkerung bekannter zu machen und das Misstrauen gegenüber dem internationalen Gericht zu reduzieren.
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