Examensarbeit, 2015
102 Seiten, Note: 2,0
1. Einleitung
2. Die Entwicklung der Ausländerpolitik bis 1980
2.1. Die erste Phase 1955-73: ,,Gastarbeiter“- Anwerbephase
2.2. Die zweite Phase 1973-79: Konsolidierungsphase
2.3. Die dritte Phase 1979/80: Phase der Integrationskonzepte
3. Die vierte Phase 1980-90: Die Wende in der Ausländerpolitik
3.1. 1981/82: Beginn der Begrenzungspolitik
3.2. 1982/83: Förderung der Rückkehr
3.3. 1983/84: Eindämmung des weiteren Zustroms
3.4. 1984: Wirkungen der Begrenzungsmaßnahmen
3.5. 1985/86: Ausländerproblem wird zum ,,Türkenproblem“
3.6. 1987-90: Novellierung des Ausländergesetzes
4. Resümee
Die Arbeit analysiert die Entwicklung der deutschen Ausländerpolitik im Jahrzehnt von 1980 bis 1990. Ziel ist es, die Gründe für das Scheitern langfristiger Integrationsansätze und die Verschiebung hin zu einer restriktiven Begrenzungspolitik zu untersuchen sowie die Frage zu beantworten, weshalb dieses Jahrzehnt als „verloren“ für die Ausländerpolitik betrachtet werden kann.
3.1. 1981/82: Beginn der Begrenzungspolitik
Den Übergang von der dritten in die vierte Phase der Ausländerpolitik beschrieb Meier-Braun folgendermaßen: ,,Aus einem kurzen Wettlauf um Integrationskonzepte wurde 1981 plötzlich ein Rennen um eine Begrenzungspolitik.“ Die Phase, bei der die Parteien die Integration der Ausländer in den Mittelpunkt der Ausländerpolitik gestellt hatten und zahlreiche Integrationsbemühungen vorhanden waren, war somit schnell vorüber.
Die Leidtragenden unter dieser Entwicklung waren zunächst die ausländischen Kinder, auf denen zuvor noch der Fokus gelegt wurde. 1981 erhielten die Länder 50% weniger staatliche Zuschüsse zur Förderung der Integration ausländischer Kinder. Das Jahr der Wende in der Ausländerpolitik war 1981. ,,Das Eröffnungsszenario dazu boten die Entdeckung der Einwanderungssituation bei wachsendem öffentlichen Unbehagen an der Konzeptionslosigkeit in der Ausländerpolitik, anhaltende Wirtschaftskrise, hohe, weiter steigende Arbeitslosigkeit, ein starker Anstieg der Zahl von asylsuchenden Flüchtlingen und eine zu Horrorvision verzerrte Asyldiskussion 1980/81.“
1981 erreichte die Ausländerzahl ihren Höhepunkt mit 4,63 Millionen, darunter 2,83 Millionen Ausländer aus den ehemaligen Anwerbestaaten. Unter den 4,6 Millionen Ausländern waren 59%, also 2,7 Millionen, Männer und 41%, also 1,9 Millionen, Frauen. 28% der Ausländer waren 1981 jünger als 18. Trotzdem erkannten die Parteien die faktische Einwanderung immer noch nicht an und setzten ihre Erkenntnisweigerung fort. ,,Die Ausländerpolitik in der Bundesrepublik war lange gekennzeichnet durch politisch Nichtakzeptanz von gesellschaftlichen Realitäten, durch parteiübergreifende defensive Erkenntnisverweigerung und allgemeine Konzeptionslosigkeit.“
Dadurch verschlossen sich die Parteien weiterhin gegenüber dieser Realität und das Dementi von Nicht-Einwanderungsland bestand fort. ,,Die Realitäten eines Einwanderungslandes wurden in weiten Teilen von Gesellschaft und Politik weiterhin nicht gesehen.“ In erster Linie sorgte die zunehmende Verschlechterung der Beschäftigungssituation in Deutschland für den Beginn von Begrenzungsmaßnahmen, die bis Ende der 1980er Jahre die Leitlinien der deutschen Ausländerpolitik bestimmten.
1. Einleitung: Die Einleitung thematisiert den Wandel der deutschen Ausländerpolitik vom 1955 begonnenen Anwerbeabkommen hin zur restriktiven Politik der 1980er Jahre.
2. Die Entwicklung der Ausländerpolitik bis 1980: Dieses Kapitel skizziert die historischen Phasen der Gastarbeiteranwerbung, der Konsolidierung und der kurzzeitigen Phase der Integrationskonzepte.
3. Die vierte Phase 1980-90: Die Wende in der Ausländerpolitik: Der Hauptteil beschreibt den fundamentalen Kurswechsel hin zu Begrenzungsmaßnahmen, die zunehmende gesellschaftliche Ablehnung und die politischen Auseinandersetzungen um das Ausländerrecht.
4. Resümee: Das Resümee fasst zusammen, dass die politische Fiktion, Deutschland sei kein Einwanderungsland, die Entwicklung einer zukunftsorientierten Integrationspolitik verhinderte und das Jahrzehnt somit als verloren gilt.
Ausländerpolitik, Einwanderungsland, Gastarbeiter, Anwerbestopp, Integration, Rückkehrförderung, Begrenzungspolitik, Ausländergesetz, Familiennachzug, Bundesrepublik Deutschland, Arbeitsmarkt, 1980er Jahre, Identitätsfindung, Ausländerfeindlichkeit, politische Debatten.
Die Arbeit untersucht die Entwicklung der deutschen Ausländerpolitik im Zeitraum zwischen 1980 und 1990, einer Phase, die durch eine deutliche Wende von Integrationsbemühungen hin zu einer restriktiven Begrenzungspolitik geprägt war.
Im Zentrum stehen der Status der ehemaligen Gastarbeiter als faktische Einwanderer, die politische Auseinandersetzung um Rückkehranreize, der Familiennachzug sowie die Versuche, ein neues Ausländerrecht zu novellieren.
Der Autor möchte ergründen, warum die Phase von 1980 bis 1990 rückblickend als ein „verlorenes Jahrzehnt“ für die deutsche Ausländerpolitik bezeichnet werden muss.
Die Untersuchung basiert auf einer Analyse von Primärquellen, insbesondere Plenarprotokollen und Drucksachen des Deutschen Bundestages, sowie einer Auswertung relevanter Sekundärliteratur zu den Themen Migration und Ausländerpolitik.
Der Hauptteil behandelt chronologisch die verschiedenen Phasen der Begrenzungspolitik, die Debatten innerhalb der Bundestagsparteien und das Ringen um die Novellierung des Ausländergesetzes bis zur Verabschiedung 1990.
Zu den prägenden Schlagworten gehören: Ausländerpolitik, Einwanderungsland, Begrenzungspolitik, Rückkehrförderung und Integration.
Das Kühn-Memorandum von 1979 stellte einen der wenigen ernsthaften Versuche dar, die faktische Einwanderung anzuerkennen und radikale Integrationsmaßnahmen zu fordern, fand jedoch in der politischen Praxis kaum Resonanz.
Obwohl die Bundesregierung das Gesetz als Erfolg feierte, zeigte sich in der Praxis eher ein Mitnahmeeffekt bei bereits ohnehin zur Rückkehr entschlossenen Personen, während das Gesetz psychologisch zur weiteren Ausgrenzung beitrug.
In den 1980er Jahren wurde insbesondere die türkische Minderheit aufgrund ihrer Größe und ihrer islamischen Prägung in der öffentlichen Debatte als schwer integrierbar stigmatisiert, was von einigen Politikern populistisch instrumentalisiert wurde.
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