Immaterialgüterrechte und Objektreplikation. Juristische Risiken und Lösungsmöglichkeiten bei der Vermarktung von 3D-Druckvorlagen

Inhaltsverzeichnis

• Teil 1: Einleitung
• A Grundlagen und Bedeutung der 3D-Druck Technologie
• B Prozess der 3D-Replikation
• I. Grundlegende Prozessbeschreibung
• II. Eingabemöglichkeiten
• 1. Eigene Konstruktion
• 2. Digitalisierung mittels Scan
• 3. Download von Druckvorlagen
• III. Ausgabemöglichkeiten
• C Einsatzmöglichkeiten und Verwendungszwecke
• D Schwerpunkt der juristischen Auseinandersetzung
• Teil 2: Einfluss von Immaterialgüterrechten auf digitale 3D-Druckvorlagen
• A Juristische Einordnung digitaler 3D-Druckvorlagen: Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu Bild-, Ton- und Filmdateien
• B Urheberrecht
• I. Anwendbarkeit
• 1. Entstehung urheberrechtlichen Schutzes
• a) Materielle Voraussetzungen
• b) Formelle Voraussetzungen und Dauer
• 2. Anwendbarkeit der urheberrechtlichen Regelungen auf 3D-Druckvorlagen
• II. Bedeutung für die Verbreitung von 3D-Druckvorlagen
• 1. Urheberpersönlichkeitsrechte
• 2. Verwertungsrechte
• a) Körperliche Verwertungsformen
• b) Unkörperliche Verwertungsformen
• C Patent- und Gebrauchsmusterrecht
• I. Anwendbarkeit
• 1. Erlangen patentrechtlichen Schutzes
• a) Materielle Voraussetzungen
• b) Formelle Voraussetzungen und Dauer
• 2. Erlangung gebrauchsmusterrechtlichen Schutzes
• a) Materielle Voraussetzungen
• b) Formelle Voraussetzungen
• 3. Anwendbarkeit der technischen Schutzrechte auf 3D-Druckvorlagen
• II. Bedeutung für die Verbreitung von 3D-Druckvorlagen
• 1. Unmittelbare Wirkungen des Patents nach §§ 9, 9a PatG und des Gebrauchsmusters nach § 11 Abs. 1 GebrMG
• a) 3D-Druckvorlage als patentrechtlicher Verletzungsgegenstand
• b) Erstellung der 3D-Druckvorlage als zulässige Vorbereitungshandlung
• 2. Mittelbare Wirkungen des Patents nach § 10 Abs. 1 PatG und des Gebrauchsmusters nach § 11 Abs. 2 GebrMG
• D Designschutz
• I. Anwendbarkeit
• 1. Entstehung des Designschutzes
• a) Materielle Voraussetzungen
• b) Formelle Voraussetzungen und Dauer
• 2. Anwendbarkeit des Designschutzes auf 3D-Druckvorlagen
• a) Design
• b) Erzeugnis
• II. Bedeutung für die Verbreitung von 3D-Druckvorlagen
• E Kennzeichenrecht
• I. Anwendbarkeit
• 1. Entstehung markenrechtlichen Schutzes
• a) Sachliche Voraussetzungen
• b) Entstehung von Registermarken nach § 4 Nr. 1 MarkenG
• c) Entstehung von Benutzungsmarken nach § 4 Nr. 1, 2 MarkenG
• 2. Anwendbarkeit des Markenrechts auf 3D-Druckvorlagen
• II. Bedeutung für die Verbreitung von 3D-Druckvorlagen
• a) Ausschließlichkeitsrechte des § 14 Abs. 2 MarkenG
• b) Relevante Verbotstatbestände gem. § 14 Abs. 3, 4 MarkenG
• Teil 3: Ausnahmen, Rechtsfolgen und Lösungsmöglichkeiten für die immaterialgüterrechtskonforme Vermarktung digitaler 3D-Druckvorlagen
• A Differenzierung zwischen privater und gewerblicher Benutzung sowie nach individueller Beteiligungshandlung
• I. Beschränkung urheberrechtlichen Schutzes bei privatem Gebrauch
• II. Privatnutzungsschranke der gewerblichen Schutzrechte
• III. Differenzierung zwischen Anbieter von 3D-Druckvorlagen und Betreiber einer Vorlagen-Plattform sowie deren Endnutzer
• 1. Anbieter der Vorlage und Plattformbetreiber
• 2. Nutzer der Vorlage
• B Konsequenzen aus urheberrechtlicher Sicht
• I. Privilegierte private Nutzung vs. Haftung als mittelbarer Störer
• 1. Anbieter & Nutzer
• 2. Plattformbetreiber
• a) Haftung als Täter oder Teilnehmer
• b) Verantwortlichkeit als mittelbarer Störer
• II. Gewerbliche Nutzung
• III. Ansprüche des Rechteinhabers und Rechtsfolgen für den Verletzer
• 1. Zivilrechtliche Ansprüche, §§ 97 ff. UrhG
• 2. Strafrechtliche Sanktionen, §§ 106 ff. UrhG
• IV. Lösungsmöglichkeiten und Empfehlungen
• 1. Anbieter und Nutzer
• 2. Plattformbetreiber
• C Konsequenzen aus dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht
• I. Privilegierte private Nutzung
• II. Gewerbliche Nutzung
• III. Ansprüche des Rechteinhabers und Rechtsfolgen für den Verletzer
• 1. Zivilrechtliche Ansprüche, §§ 139 – 140 d PatG
• 2. Strafrechtliche Sanktionen, § 142 PatG, § 25 GebrMG
• IV. Lösungsmöglichkeiten und Empfehlungen
• 1. Anbieter und Nutzer
• 2. Plattformbetreiber
• D Konsequenzen aus dem Designschutz
• I. Gleichlauf mit dem PatG und GebrMG
• II. Nicht sichtbare Ersatzteile als relevante Besonderheit im DesignG
• E Konsequenzen aus dem Markenrecht
• I. Anbieter und Nutzer
• II. Plattformbetreiber
• F Telemediengesetz

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit Immaterialgüterrechte die Vermarktung von 3D-Druckvorlagen beeinflussen. Dabei liegt der Fokus auf den rechtlichen Risiken und Lösungsansätzen für die Verbreitung von 3D-Druckvorlagen im digitalen Raum. Die Arbeit analysiert, welche Rechtsgebiete für die 3D-Drucktechnologie relevant sind, wie sich die einzelnen Rechtsbereiche auf die Vermarktung von 3D-Druckvorlagen auswirken und welche Möglichkeiten zur rechtssicheren Vermarktung bestehen.

• Juristische Einordnung digitaler 3D-Druckvorlagen im Vergleich zu anderen digitalen Dateien (z. B. Bild-, Ton-, Filmdateien)
• Anwendung und Relevanz von Urheberrecht, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Designschutz und Markenrecht im Kontext der 3D-Drucktechnologie
• Analyse der Rechtsfolgen für Anbieter, Plattformbetreiber und Nutzer von 3D-Druckvorlagen
• Entwicklung von Lösungsansätzen für eine rechtssichere Vermarktung von 3D-Druckvorlagen
• Bewertung der Auswirkungen der 3D-Drucktechnologie auf die bestehenden Rechtsbereiche und die zukünftige Entwicklung des Immaterialgüterrechts

Zusammenfassung der Kapitel

Der erste Teil der Arbeit widmet sich der Einführung in die 3D-Drucktechnologie. Es werden die Grundlagen des 3D-Drucks, die verschiedenen Verfahren und deren Einsatzmöglichkeiten erläutert. Der Fokus liegt dabei auf der technischen Funktionsweise und den verschiedenen Anwendungsgebieten der Technologie. Der zweite Teil der Arbeit beschäftigt sich mit dem Einfluss von Immaterialgüterrechten auf digitale 3D-Druckvorlagen. Die einzelnen Rechtsbereiche (Urheberrecht, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Designschutz und Markenrecht) werden im Detail betrachtet. Dabei wird untersucht, welche materiellen und formellen Voraussetzungen für den Schutz von 3D-Druckvorlagen gelten und welche Rechte und Pflichten sich für die einzelnen Akteure (Anbieter, Plattformbetreiber und Nutzer) ergeben. Der dritte Teil der Arbeit beschäftigt sich mit Ausnahmen, Rechtsfolgen und Lösungsmöglichkeiten für die immaterialgüterrechtskonforme Vermarktung digitaler 3D-Druckvorlagen. Es wird unterschieden zwischen privater und gewerblicher Nutzung sowie nach individueller Beteiligungshandlung. Die Konsequenzen aus urheberrechtlicher, patent-, gebrauchsmuster-, design- und markenrechtlicher Sicht werden analysiert. Abschließend werden Lösungsansätze und Empfehlungen für eine rechtssichere Vermarktung von 3D-Druckvorlagen entwickelt.

Schlüsselwörter

3D-Druck, 3D-Druckvorlagen, Immaterialgüterrechte, Urheberrecht, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Designschutz, Markenrecht, digitale Vermarktung, Rechtsrisiken, Lösungsmöglichkeiten, Plattformbetreiber, Anbieter, Nutzer.