Bachelorarbeit, 2014
71 Seiten, Note: 1,7
1. Einleitung
2. Theoretische Grundlage: Konzept der Konsolidierung
2.1 Konstitutionelle Konsolidierung
2.2 Repräsentative Konsolidierung
2.3 Verhaltenskonsolidierung
2.4 Konsolidierung der Bürgergesellschaft
2.5 Definition
3. Empirische Untersuchung der Konsolidierung Russlands
3.1Konstitutionelle Konsolidierung
3.2 Repräsentative Konsolidierung
3.3 Verhaltenskonsolidierung
3.4 Konsolidierung der Bürgergesellschaft
3.5 Zwischenfazit
4. Empirische Untersuchung der Konsolidierung Argentiniens
4.1 Konstitutionelle Konsolidierung
4.2 Repräsentative Konsolidierung
4.3 Verhaltenskonsolidierung
4.4 Konsolidierung der Bürgergesellschaft
4.5 Zwischenfazit
5. Vergleich der Konsolidierung
5.1 Konstitutionelle Konsolidierung
5.2 Repräsentative Konsolidierung
5.3 Verhaltenskonsolidierung
5.4 Konsolidierung der Bürgergesellschaft
6. Fazit und Lösungsansätze
Die Arbeit analysiert die Konsolidierung politischer Systeme in Russland und Argentinien anhand des Konzepts von Wolfgang Merkel, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Demokratiefestigung zu identifizieren und Lösungsansätze für festgestellte Defizite zu generieren.
3.1 Konstitutionelle Konsolidierung
Die konstitutionelle Ebene ist nicht konsolidiert. Dies wirkt sich maßgeblich auf die weiteren drei Ebenen aus und ist durch folgende Aspekte begründet: I. Eine defekte Gewaltenteilung verbunden mit der Zentralisierung beinahe jeglicher legislativen, judikativen und medialen Macht auf die Exekutive. II. Eine nicht vorbildliche formale Legitimation. III. Eine defekte empirische Legitimation, die primär auf den Machterhalt zielt.
Die Gewaltenteilung ist defekt (vgl. Mommsen 2007: S. 117ff., vgl. Freedom House 2013b, 2012b, vgl. Eicher et al. 2006: 363ff., Mommsen 2013: S. 74ff.). Dabei dominiert die Exekutive nicht nur Legislative und Judikative, sondern auch die vierte Gewalt, die Medien (vgl. Mommsen 2007: S. 35ff., S. 47ff., Stykow 2010: S. 74ff., Mommsen 2013: S. 74ff.).
Schon aus der Verfassung geht klar hervor, dass ein starker Präsident in der russischen Demokratie einer starken Partei wie zu Sowjetzeiten entgegen wirken soll (vgl. Hartmann 2013: S. 90ff.). Der Präsident verfügt über eine Richtlinienkompetenz die Innen- und Außenpolitik betreffend (Verfassung der Russischen Föderation, Art. 80, Abs. 3). Ferner darf er die Regierung entlassen (Art. 111, Abs. 2), ist Oberster Heeresführer und ernennt die Spitzenpositionen des Militärs (vgl. Hartmann 2013: S. 90ff.). Die Regierung steht dem Präsidenten zur Seite, sie vollzieht die Gesetze (Art. 110, Abs. 1). Es gibt keinen Vizepräsidenten, Stellvertreter ist der Premierminister. In der Vertretungszeit darf er weder Gesetze vorschlagen noch das Parlament auflösen (Art. 92, Abs. 2, 3). Laut Verfassung darf der russische Präsident das Parlament per Dekret („Ukas“) umgehen und seinen Willen direkt zum Gesetz machen (vgl. Hartmann 2013: S. 98ff.). Die wirkliche ausführende Gewalt obliegt somit allein dem Präsidenten, auf den die politische Macht zentralisiert wurde (vgl. Stykow 2010: S. 74ff., Mommsen 2007: S. 39ff., vgl. Freedom House 2012b, 2013b, Mommsen 2013: S. 74ff).
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die Fragestellung ein, wie es um die Demokratie in Russland und Argentinien steht, und begründet die Wahl des Konsolidierungskonzepts als analytische Basis.
2. Theoretische Grundlage: Konzept der Konsolidierung: In diesem Kapitel werden die vier theoretischen Analyseebenen nach Wolfgang Merkel – konstitutionell, repräsentativ, verhalten und zivilgesellschaftlich – definiert und erläutert.
3. Empirische Untersuchung der Konsolidierung Russlands: Dieses Kapitel analysiert detailliert die Konsolidierungsprozesse und Defizite des russischen politischen Systems entlang der vier Ebenen unter dem Einfluss von Putins „gelenkter Demokratie“.
4. Empirische Untersuchung der Konsolidierung Argentiniens: Hier wird die argentinische Demokratie empirisch untersucht, wobei insbesondere die Auswirkungen des „Hyperpräsidentialismus“ und die Rolle der Zivilgesellschaft beleuchtet werden.
5. Vergleich der Konsolidierung: Die Ergebnisse der Fallanalysen werden gegenübergestellt, um systematische Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Konsolidierung beider Länder aufzuzeigen.
6. Fazit und Lösungsansätze: Zusammenfassend werden die Ergebnisse bewertet und potenzielle Lösungsansätze für die identifizierten demokratischen Mängel in beiden Ländern diskutiert.
Demokratie, Konsolidierung, Russland, Argentinien, Transformation, Gewaltenteilung, Exekutive, Zivilgesellschaft, Rechtsstaatlichkeit, informelle Akteure, Parteiensystem, politische Kultur, Oligarchen, Delegative Demokratie, Machtkonzentration
Die Arbeit vergleicht die politische Entwicklung Russlands und Argentiniens als junge Demokratien anhand der Theorie der demokratischen Konsolidierung nach Wolfgang Merkel.
Zentral sind die Untersuchung von Gewaltenteilung, Parteienwettbewerb, dem Einfluss informeller Machtstrukturen sowie der Rolle der Zivilgesellschaft in Transformationsprozessen.
Ziel ist es, die Stärken und Schwächen der Demokratie in Russland und Argentinien zu identifizieren, Gemeinsamkeiten im Transformationsverlauf zu finden und Perspektiven für eine stärkere Konsolidierung aufzuzeigen.
Es handelt sich um eine vergleichende Analyse zweier Fallbeispiele auf Grundlage eines etablierten politikwissenschaftlichen Konsolidierungskatalogs.
Der Hauptteil gliedert sich in zwei umfangreiche empirische Länderanalysen (Kapitel 3 und 4), die jeweils die vier Konsolidierungsebenen (konstitutionell, repräsentativ, Verhalten, Zivilgesellschaft) beleuchten, gefolgt von einem direkten Vergleich (Kapitel 5).
Die wichtigsten Begriffe sind Konsolidierung, Gewaltenteilung, Delegative Demokratie, informelle Akteure, Rechtsstaatlichkeit und Zivilgesellschaft.
In Russland werden die Medien primär von der Exekutive kontrolliert und unterdrückt, während in Argentinien die Medien eine kritische Funktion als Vetospieler wahrnehmen.
Der Autor ordnet den „Hyperpräsidentialismus“ als Übernahme gesetzgebender Kompetenzen durch die Exekutive und als Hindernis für eine konstitutionelle Konsolidierung ein, stellt aber fest, dass kritische Gegenkräfte wie Medien und Zivilgesellschaft existieren.
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