Geoblocking. Die territoriale Begrenzung audiovisueller Inhalte im Internet

Inhaltsverzeichnis

• I. Grundsätzlicher Rechtsrahmen
• 1. Verwertungsrechte
• a) Vorwort
• b) Verwertung audiovisueller Inhalte im Internet
• c) Technischer Hintergrund
• 2. Leistungsschutzrechte
• II. Einräumung von Nutzungsrechten
• 1. Streaming als eigenständige Nutzungsart
• 2. Räumliche Beschränkung der Nutzungsrechte
• III. Geoblocking
• 1. Funktionsweise
• 2. Umgehungsmittel
• a) Proxy
• b) Virtual Private Network
• c) Zwischenfazit
• 3. Urheberrechtliche Einordnung
• a) Vereinbarung im Lizenzvertrag
• b) Dingliche oder schuldrechtliche Wirkung
• c) Haftung des Anbieters im Fall einer Umgehung durch den Nutzer
• d) Haftung der Nutzer im Fall einer Umgehung
• aa) Rechtfertigung durch § 44a Nr. 2 UrhG
• bb) Rechtfertigung durch § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG
• cc) Umgehung einer technischen Maßnahme
• dd) Zwischenfazit
• 4. Unionsrechtliche Zulässigkeit
• 5. Zwischenfazit
• IV. Reformpläne
• 1. Lösungsvorschläge der Europäischen Kommission
• 2. Prüfung und Wertung der geplanten Maßnahmen
• a) Verordnungsvorschlag zur Portabilität
• b) Modernisierung der Kabel-Satelliten-Richtlinie
• aa) Anwendung des Sendelandprinzips auf Online-Angebote
• bb) Technologieneutrale Ausgestaltung des Weiterverbreitungsrechts
• c) Einheitlicher EU-Urheberrechtstitel
• V. Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Masterarbeit befasst sich mit dem Phänomen des Geoblockings im Bereich des Streamings audiovisueller Inhalte im Internet. Die Arbeit analysiert die rechtlichen und technischen Aspekte des Geoblockings und untersucht die Auswirkungen auf die Rechte von Rechteinhabern und -verwertern sowie auf die Rechte von Nutzern. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen des Geoblockings zu beleuchten, die Funktionsweise und die Möglichkeiten der Umgehung von Geoblocking-Maßnahmen zu beschreiben und die unionsrechtliche Zulässigkeit des Geoblockings zu prüfen.

• Territorialitätsprinzip des Urheberrechts
• Rechtliche Einordnung von Geoblocking im Urheberrecht
• Möglichkeiten zur Umgehung von Geoblocking-Maßnahmen
• Haftung von Streaming-Anbietern und -Nutzern bei Umgehung von Geoblocking
• Reformpläne der Europäischen Kommission zur Abschaffung von Geoblocking

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel der Arbeit widmet sich dem grundsätzlichen Rechtsrahmen des Urheberrechts und der Leistungsschutzrechte im Kontext des Streamings audiovisueller Inhalte im Internet. Es wird die Bedeutung des Territorialitätsprinzips für die Lizenzierung von Nutzungsrechten erläutert und die rechtliche Einordnung von Streaming als Nutzungsart beleuchtet.

Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit dem Geoblocking, seiner Funktionsweise und den Möglichkeiten zur Umgehung von Geoblocking-Maßnahmen. Es werden verschiedene Umgehungsmittel wie Proxy-Server und VPNs vorgestellt und deren rechtliche Einordnung diskutiert. Zudem wird die Haftung von Streaming-Anbietern und -Nutzern im Falle einer Umgehung von Geoblocking-Maßnahmen untersucht.

Das dritte Kapitel analysiert die unionsrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Geoblocking. Es werden die Reformpläne der Europäischen Kommission zur Abschaffung von Geoblocking vorgestellt und deren Auswirkungen auf die verschiedenen Akteure des digitalen Binnenmarkts bewertet.

Schlüsselwörter

Geoblocking, Urheberrecht, Leistungsschutzrechte, Streaming, Territorialitätsprinzip, Lizenzierung, Umgehung, Haftung, EU-Recht, Digitaler Binnenmarkt.