Magisterarbeit, 2002
113 Seiten, Note: 1,3
Einleitung
Einführung und Fragestellung
Der Untersuchungszeitraum 1966-1977
Forschungstand
Quellen
I. Kapitel: Energiepolitische Weichenstellungen der Großen Koalition: Kohlehalden und Demonstrations-Kernkraftwerke
Das Krisenmanagement der SPD für den Erhalt des Energieträgers Kohle
Die staatliche Förderung der Kernenergie
Der übereilte Einstieg in die Kernenergie und die verhinderte Konfrontation zwischen den Energieträgern Kohle und Kernenergie
Kernenergie in Parlament und Öffentlichkeit der 1960er Jahre
II. Kapitel: Die Schaffung von vollendeten Tatsachen. Kernenergie und das „moderne Deutschland“
„Das moderne Deutschland“: Wachstum und Wohlstand für alle
Ökonomische Gründe für die Expansion der Kernenergiekapazität in der Bundesrepublik Deutschland
Kernforschung und die Bildungspolitik der sozialliberalen Koalition
Das Erwachen der Öffentlichkeit
III. Kapitel: Kernenergie und Energiepolitik im Zeichen der Energiekrise 1973/74
Das erste Energieprogramm der Bundesregierung vom September 1973
Das vierte Atomprogramm der Bundesregierung vom Oktober 1973: Kernenergie als Anti-Öl Strategie?
Die erste Fortschreibung des Energieprogramms von Herbst 1974: Kernenergie als Bestandteil des „Krisenmanagements“
Die zweite Fortschreibung des Energieprogramms vom Dezember 1977: Das Ende der Kernenergieexpansion
IV. Kapitel: Die SPD im Atomkonflikt 1974-1977
Der Beginn der innerparteilichen Problematisierung der Kernenergienutzung und die Auseinandersetzung um das „Restrisiko“
Die Volkspartei in der Auseinandersetzung mit der Anti-AKW-Bewegung und die Auflösung des innerparteilichen nuklearen Konsenses
Das Entsorgungsproblem und die Eskalation von Brokdorf
Die Kernenergiefrage wird zur Zerreißprobe
Der Hamburger Parteitag 1977: Die „Optionenlehre“ und der verhinderte Bruch der Partei
Die Arbeit untersucht die Wandlungen der Kernenergiepolitik der SPD zwischen 1966 und 1977, wobei der Fokus darauf liegt, wie die Partei vom anfänglichen nuklearen Konsens in der Großen Koalition zur tiefen innerparteilichen Spaltung im Kontext der Anti-AKW-Bewegung gelangte. Die zentrale Forschungsfrage adressiert dabei, inwiefern die SPD den Einstieg in die Kernenergienutzung durch strategische energiepolitische Entscheidungen aktiv vorantrieb und wie sich die Haltung der Partei angesichts wachstumskritischer Proteste und der Energiekrise 1973/74 veränderte.
Die staatliche Förderung der Kernenergie
Die Energiepolitik der 1960er Jahre war in erster Linie „Kohlepolitik“. Ein umfassendes energiepolitisches Konzept der Bundesregierung, welches das Zusammenwirken sämtlicher Primärenergieträger geregelt hätte, existierte bislang nicht und so erfolgte die Förderung des Energieträgers Kohle in erster Linie aus struktur- und beschäftigungspolitischen Gründen.
Ebenso enorm wie die Förderung des Kohlebergbaus waren die staatlichen Maßnahmen zur Entwicklung einer weiteren Energiequelle, der Kernenergie. Hier zielten die staatlichen Maßnahmen daraufhin ab, das bisherige Unvermögen der Privatwirtschaft, die Kernenergie zur marktfähigen Energiequelle zu entwickeln, zu kompensieren und der westdeutschen Industrie auf dem zukunftsversprechenden Reaktormarkt internationale Konkurrenzfähigkeit zu sichern. Das Erreichen einer internationalen Spitzenposition im Bereich der Kerntechnik hatte eindeutig Vorrang vor energiepolitischen Überlegungen. So heißt es in den Bundesforschungsberichten aus dem Jahren 1965 und 1969:
„Der Entschluß des Bundes, die Kernforschung und kerntechnische Entwicklung mit staatlichen Mitteln zu fördern, beruhte vorwiegend auf allgemeinen forschungs- und wirtschaftspolitischen Gedanken [...] Die technischen Fortschritte, die im Zusammenhang mit den Arbeiten zur Kernenergienutzung auftreten, sind Maßstab für das technische Niveau eines Industrielandes in der Konkurrenz [...] mit anderen Ländern. Ein weiteres Motiv für die Förderung der Kernenergienutzung durch den Bund war energiepolitischer Natur.“
Eine Verringerung der Erdölabhängigkeit der Bundesrepublik oder gar die Furcht vor einer drohenden Energieknappheit spielten als Motive für die Förderung der Kernenergie eine untergeordnete Rolle. So ist es wenig verwunderlich, dass ausgerechnet im Jahre 1967, als eine durch die Kohle-Überproduktion verursachte Lawine von Zechenstillegungen jegliche Sorge vor einer nahenden Energienot so abwegig wie nur möglich erscheinen ließ, die ersten beiden Kernkraftwerke auf kommerzieller Basis bestellt wurden.
Einleitung: Einführung in die historische Entwicklung der Kernenergiepolitik in Deutschland und Darlegung der zentralen Fragestellung der Arbeit.
I. Kapitel: Energiepolitische Weichenstellungen der Großen Koalition: Kohlehalden und Demonstrations-Kernkraftwerke: Analyse der energiepolitischen Krisenbewältigung der Großen Koalition bezüglich der Kohle und der gleichzeitigen staatlichen Förderung der Kerntechnik.
II. Kapitel: Die Schaffung von vollendeten Tatsachen. Kernenergie und das „moderne Deutschland“: Untersuchung der ökonomischen und bildungspolitischen Einbettung der Kernenergie als Symbol für Wohlstand unter der sozialliberalen Koalition.
III. Kapitel: Kernenergie und Energiepolitik im Zeichen der Energiekrise 1973/74: Darstellung der staatlichen Energieprogramme und deren Reaktion auf die Ölschocks, wobei Kernenergie als Kriseninstrument positioniert wurde.
IV. Kapitel: Die SPD im Atomkonflikt 1974-1977: Ausführliche Analyse der zunehmenden innerparteilichen Konflikte, der Entsorgungsproblematik und der politischen Entwicklung bis zum Hamburger Parteitag 1977.
Kernenergiepolitik, SPD, Große Koalition, sozialliberale Koalition, Energiekrise 1973/74, Atomkonflikt, Anti-AKW-Bewegung, Restrisiko, Entsorgungsproblem, Brokdorf, Wyhl, Optionenlehre, Kernforschung, Energieversorgung, Krisenmanagement.
Die Arbeit analysiert die historische Entwicklung der Haltung der SPD zur zivilen Nutzung der Kernenergie in der Bundesrepublik Deutschland zwischen 1966 und 1977.
Zu den Kernaspekten gehören die staatliche Atom- und Kohlepolitik, die Rolle der SPD als Regierungspartei, der ökonomische Kontext des Energieausbaus sowie die Entstehung und Eskalation der gesellschaftlichen Auseinandersetzung um die Kernenergie.
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie die SPD den Ausbau der Kernenergie vorantrieb und wie sich die Partei von einem nuklearen Konsens hin zu einer tiefen innerparteilichen Zerreißprobe entwickelte.
Es handelt sich um eine historische Analyse, die primär auf gedruckten Quellen wie Parteitagsprotokollen, Bundestagsdrucksachen, zeitgenössischen Zeitschriften, Presseausschnittssammlungen sowie einschlägiger Fachliteratur basiert.
Der Hauptteil deckt chronologisch die energiepolitischen Weichenstellungen der Großen Koalition, die Expansion der Kernenergiekapazität unter der sozialliberalen Regierung, die Reaktionen auf die Ölkrise 1973/74 sowie den sich zuspitzenden Atomkonflikt in der Partei ab.
Kernenergiepolitik, SPD, Energiekrise, Anti-AKW-Bewegung, Atomkonflikt, Restrisiko und Entsorgungsproblematik.
Die Partei integrierte die Frage der Entsorgung als zentrales politisches Junktim in die Gesetzgebung, um den Widerstand gegen den weiteren Kernkraftwerksbau zu moderieren, was letztlich zur Etablierung des „Entsorgungsjunktims“ führte.
Die „Optionenlehre“ diente auf dem Hamburger Parteitag 1977 als Kompromiss, um die Partei vor dem Zerbruch zu bewahren: Sie hielt einerseits die Nutzung der Kernenergie als Option offen, ließ aber andererseits Spielraum für einen zukünftigen Ausstieg.
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