Masterarbeit, 2015
61 Seiten, Note: 1,3
1 Einleitung
1.1 Problemstellung und Ziele der Arbeit
1.2 Gang der Untersuchung
2 Einheitlicher Bankenaufsichtsmechanismus als erste Säule des Projekts Bankenunion
2.1 Europäische Bankenunion
2.1.1 Wesentliche Ursachen für die Reform der europäischen Finanzarchitektur
2.1.2 Säulen der europäischen Bankenunion
2.2 Bankenaufsicht im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus
2.2.1 Bankenaufsicht
2.2.1.1 Begriffsdefinition und Abgrenzung
2.2.1.2 Rechtfertigung der Bankenaufsicht
2.2.2 Einheitlicher Bankenaufsichtsmechanismus
2.2.2.1 Ziele
2.2.2.2 Rechtliche Grundlagen
2.2.2.3 Geltungsbereich
2.2.2.4 Zuständigkeiten der beteiligten Institutionen
3 Europäische Zentralbank und ihr erweitertes Aufgabenspektrum
3.1 Europäische Zentralbank als integraler Bestandteil des Eurosystems und des Europäischen Systems der Zentralbanken
3.2 Handlungsfelder der Europäischen Zentralbank
3.2.1 Geldpolitik
3.2.1.1 Geldpolitische Strategie
3.2.1.2 Instrumente der Geldpolitik
3.2.2 Bankenaufsichtsfunktion
3.2.3 Sonstige Aufgaben der Europäischen Zentralbank
4 Analyse potenzieller Interessenkonflikte zwischen geldpolitischer und aufsichtsrechtlicher Funktion der Europäischen Zentralbank
4.1 Institutionelle Entscheidungsstrukturen
4.2 Mögliche Interessenkonflikte aufgrund einer auf Finanzstabilität ausgerichteten Geldpolitik
4.2.1 Europäische Zentralbank als Aufsichtsbehörde mit Zugang zu Zentralbankliquidität
4.2.2 Untersagung von Leitzinserhöhungen aufgrund aufsichtlicher Bedenken
4.3 Mögliche Interessenkonflikte aufgrund der Dominanz geldpolitischer Ziele
4.3.1 Untersagung von Eigenkapitalerhöhungen aufgrund geldpolitischer Bedenken
4.3.2 Mögliche Zielinkongruenzen zwischen Wirtschaftspolitik und Bankenaufsicht
4.3.3 Mögliche Folgen niedriger Leitzinsen für die Bankenaufsicht
4.4 Andere mögliche Interessenkonflikte
4.4.1 Reputationsverluste
4.4.2 Unvereinbarkeit des Strafzinses der Einlagefazilität mit aufsichtlichen Anforderungen
4.4.3 Studienergebnisse von Ioannidou
5 Fazit
Die vorliegende Arbeit untersucht die potenziellen Interessenkonflikte zwischen der geldpolitischen Funktion und der neu geschaffenen Bankenaufsichtsfunktion der Europäischen Zentralbank (EZB) innerhalb der Bankenunion.
4.2.1 Europäische Zentralbank als Aufsichtsbehörde mit Zugang zu Zentralbankliquidität
Eine in der Literatur oft skizzierte Konstellation ist ein Konfliktszenario, bei dem die Zentralbank als Aufseher mit Zugang zur Zentralbankliquidität fungiert. Eine solche Bereitstellung von Zentralbankgeld wird von der Bedürftigkeit der Banken abhängig gemacht. Auf Basis von aufsichtsrechtlichen Motiven wird eine expansive Geldpolitik herbeigeführt. Demgemäß wird der gesamte Bankenmarkt besser mit Liquidität versorgt. Notleidende Banken werden gestützt, die anderenfalls nicht überlebensfähig wären. Goodhart und Schoenmaker weisen darauf hin, dass Ansteckungseffekte zwischen den Banken und systemische Krisen abgewendet werden sollen, indem die Liquiditätssituation im Interbankenmarkt verbessert wird.
Entsprechend den weiter oben genannten Erläuterungen stellt die Gewährleistung der Preisniveaustabilität das Hauptanliegen der EZB dar. Erst wenn dieses Ziel erreicht ist, geht die EZB bzw. das ESZB gemäß Artikel 3 des EU-Vertrages wirtschaftspolitischen Aufgaben und damit auch in impliziter Weise der Aufgabe der Finanzstabilität nach. Das Hauptziel der Bankenaufsicht im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus ist die Sicherheit und Solidität der einzelnen Kreditinstitute sowie die Stabilität des Finanzsystems in der EU. Da die EZB für die Einhaltung der Aufsichtsanforderungen der bedeutenden Kreditinstitute selbst zuständig ist, würde sie etwaige negative Entwicklungen in Bezug auf die Stabilität und Solidität der Banken erkennen.
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Problemstellung der Bankenunion ein und definiert das Ziel, Interessenkonflikte zwischen der Geldpolitik und der Bankenaufsicht der EZB zu analysieren.
2 Einheitlicher Bankenaufsichtsmechanismus als erste Säule des Projekts Bankenunion: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen der Bankenunion sowie die rechtlichen und organisatorischen Strukturen der Bankenaufsicht.
3 Europäische Zentralbank und ihr erweitertes Aufgabenspektrum: Hier wird die Rolle der EZB im Eurosystem beleuchtet und ihre geldpolitischen sowie aufsichtsrechtlichen Aufgabenbereiche werden detailliert beschrieben.
4 Analyse potenzieller Interessenkonflikte zwischen geldpolitischer und aufsichtsrechtlicher Funktion der Europäischen Zentralbank: Das Hauptkapitel untersucht kritisch die institutionelle Struktur und analysiert anhand verschiedener Szenarien, wo Interessenkollisionen zwischen Geldpolitik und Aufsicht entstehen können.
5 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bestätigt, dass zwischen den beiden Politikbereichen in Einzelfällen Zielkonflikte existieren, die durch die aktuelle institutionelle Rahmenbedingung nicht vollständig ausgeräumt werden.
Bankenunion, EZB, Bankenaufsicht, Geldpolitik, Interessenkonflikt, Finanzstabilität, SSM, ESZB, Preisstabilität, Leitzins, Bankenregulierung, Zentralbankliquidität, Risiko, Eigenkapitalanforderungen
Die Masterarbeit untersucht, ob durch die Übertragung der Bankenaufsicht auf die Europäische Zentralbank Interessenkonflikte mit deren geldpolitischem Mandat entstehen.
Zentrale Themen sind die Architektur der europäischen Bankenunion, die Instrumente und Strategien der Geldpolitik sowie die aufsichtsrechtlichen Befugnisse der EZB gegenüber großen Kreditinstituten.
Das Ziel ist es, das Spannungsfeld zwischen dem geldpolitischen Stabilitätsmandat und der neuen aufsichtsrechtlichen Verantwortung der EZB aufzuzeigen und zu prüfen, ob Interessenkollisionen institutionell vermieden werden können.
Die Arbeit folgt einem induktiven Vorgehen, das auf einer fundierten Literaturanalyse und der Untersuchung der institutionellen Entscheidungsstrukturen innerhalb der EZB basiert.
Im Hauptteil werden institutionelle Strukturen analysiert sowie konkrete Konfliktszenarien beleuchtet, wie etwa die Zuteilung von Zentralbankliquidität, die Auswirkung von Leitzinsentscheidungen auf Banken oder die Interaktion mit Eigenkapitalanforderungen.
Die Arbeit lässt sich primär über Begriffe wie Bankenunion, EZB, Bankenaufsicht, Geldpolitik, Finanzstabilität und Interessenkonflikt charakterisieren.
Die "Chinesische Mauer" beschreibt das institutionelle Trennungsprinzip, das durch die SSM-Verordnung vorgesehen ist, um Interessenkonflikte zwischen der Geldpolitik und der Bankenaufsicht durch eine personelle und organisatorische Trennung zu verhindern.
Die Studie von Ioannidou dient als empirischer Beleg dafür, dass Zentralbanken in Zeiten restriktiver Geldpolitik dazu neigen, die Bankenaufsicht weniger streng auszuüben, was als Indiz für potenzielle Abhängigkeiten gewertet wird.
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die aktuelle personelle Vermischung in den Entscheidungsgremien (z.B. EZB-Rat und Aufsichtsgremium) eine wirksame Trennung der beiden Politikbereiche erschwert und somit Interessenkonflikte begünstigen kann.
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