Bachelorarbeit, 2016
59 Seiten, Note: 1,0
1. Einleitung
2. Eine konzeptionelle Annäherung an Multiple Streams
2.1. Policy-Cycle und Garbage-Can als Basis des Multiple-Streams-Ansatzes
2.2. Der Multiple-Streams-Ansatz
3. Multiple Streams und der politische Wandel in der deutschen Verteidigungspolitik
3.1. Die Wehrpflicht – Eine unendliche Geschichte
3.2. Problemstrom – Zeichen der Zeit
3.3. Politics-Strom – Paradigmatischer Wandel in der deutschen Verteidigungspolitik
3.4. Policy-Strom – Ideen einer neuen Streitkraft
3.5. Politische Akteure im Kontext der Wehrpflicht
3.6. Vom Möglichkeitsfenster zum Politikwandel
4. Die Aussetzung der Wehrpflicht in Retrospektive
4.1. Das politische Ende der Wehrpflicht
4.2. Deutschland ohne Grundwehrdienst – (k)eine Erfolgsgeschichte?
Die Arbeit analysiert mithilfe des Multiple-Streams-Ansatzes (MSA), warum und unter welchen politischen Rahmenbedingungen es im Jahr 2011 zur Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland kam. Die zentrale Forschungsfrage untersucht, wie es einem politischen Akteur gelang, ein Möglichkeitsfenster zu nutzen, um diesen paradigmatischen Wandel trotz ursprünglicher konservativer Widerstände politisch zu implementieren.
3.2. Problemstrom – Zeichen der Zeit
Um zu verstehen warum die Zeit einer neuen Policy gekommen ist, ist es instrumental zu verstehen, was das Problem, auf das politisch reagiert wird überhaupt zu einem relevanten Problem macht. Zwei Dimensionen des Problemstroms dienen der Operationalisierung dieser Frage – Machbarkeit und Wahrnehmung. Ein Problem muss prinzipiell veränderbar sein. Die größte Hürde für die Abschaffung der Wehrpflicht stellt in dieser Hinsicht die Verfassungskonformität dar. 2002 hat das Bundesverfassungsgericht erneut bestätigt, dass keine rechtliche Verpflichtung besteht, an der Wehrpflicht festzuhalten.
„Die Fragen beispielsweise nach Art und Umfang der militärischen Risikovorsorge, der demokratischen Kontrolle, der Rekrutierung qualifizierten Nachwuchses sowie nach den Kosten einer Wehrpflicht- oder Freiwilligenarmee sind solche der politischen Klugheit und ökonomischen Zweckmäßigkeit, die sich nicht auf eine verfassungsrechtliche Frage reduzieren lassen. […] die dem Gesetzgeber eröffnete Wahl zwischen einer Wehrpflicht- und einer Freiwilligenarmee [ist] eine grundlegende staatspolitische Entscheidung“ (BVerfGE 105, 61).
Der Gesetzgeber hat demzufolge sowohl Recht als auch Pflicht abzuwägen, ob eine Wehrpflichts- oder Freiwilligenarmee das beste Verhältnis zwischen einem politisch definiertem Sicherheitsniveau und ökonomischer Sinnhaftigkeit bietet. Für die zweite Dimension der Wahrnehmung sollen zunächst Indikatoren und anschließend feedback sowie problemload näher betrachtet werden. Eine politikfeldspezifische Krise oder Katastrophe kann nicht identifiziert werden. Ein focusing event ist demzufolge nicht gegeben. 18 Staaten haben seit 1990 die Wehrpflicht ausgesetzt oder ganz abgeschafft, wobei zu Beginn des neuen Jahrtausends die meisten Staaten zu einer Freiwilligenarmee übergingen.
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die historische Zäsur der Wehrpflichtabschaffung in Deutschland ein und formuliert das Ziel, diesen Wandel mithilfe des Multiple-Streams-Ansatzes (MSA) zu analysieren.
2. Eine konzeptionelle Annäherung an Multiple Streams: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen des MSA, basierend auf dem Policy-Cycle und dem Garbage-Can-Modell, um das analytische Gerüst für die Untersuchung zu schaffen.
3. Multiple Streams und der politische Wandel in der deutschen Verteidigungspolitik: Hier erfolgt die empirische Anwendung des MSA auf die Wehrpflichtdebatte, indem die drei Ströme (Problem, Politik, Policy) analysiert und die Rolle des politischen Entrepreneurs untersucht werden.
4. Die Aussetzung der Wehrpflicht in Retrospektive: Das Kapitel betrachtet den politischen Entscheidungsprozess zur Aussetzung der Wehrpflicht kritisch und zieht eine Bilanz über die Auswirkungen für die Bundeswehr fünf Jahre nach dem Beschluss.
Wehrpflicht, Bundeswehr, Multiple-Streams-Ansatz, Politikfeldanalyse, Freiwillige Wehrdienst, Verteidigungspolitik, Policy Entrepreneur, Agenda-Setting, Politische Reform, Sicherheitslage, Haushaltskonsolidierung, Organisationswandel, Politische Strategie
Die Arbeit untersucht die Hintergründe und den politischen Prozess, der zur Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland im Jahr 2011 führte.
Zentrale Themen sind die Reform der Bundeswehr, der Wandel der Verteidigungspolitik und die Anwendung politikwissenschaftlicher Theorien, insbesondere des Multiple-Streams-Ansatzes.
Das Ziel ist es, nachzuvollziehen, wie ein politischer Wandel (die Wehrpflichtaussetzung) in einem eigentlich reformresistenten System möglich wurde und welche Akteure diesen Prozess maßgeblich vorantrieben.
Es wird eine Politikfeldanalyse auf Basis des Multiple-Streams-Ansatzes (MSA) von John W. Kingdon durchgeführt, ergänzt durch eine Medienanalyse.
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung des MSA, die detaillierte Analyse der drei Ströme im Kontext der Wehrpflicht sowie die Identifikation der politischen Akteure, allen voran Karl-Theodor zu Guttenberg.
Wichtige Begriffe sind Wehrpflicht, Bundeswehr, Multiple-Streams-Ansatz, Policy Entrepreneur und politischer Wandel.
Er wird als der "politische Entrepreneur" identifiziert, der durch geschickte rhetorische Verknüpfung der Ströme und Framing ein Möglichkeitsfenster zur Reform öffnete und seine Partei von einer traditionellen Position zur Wehrpflicht wegführte.
Der Ansatz eignet sich besonders gut, um zu erklären, wie Ideen in einem Umfeld organisierter Anarchie auf die politische Agenda gelangen, was auf den überraschenden Sinneswandel der Unionsparteien zutrifft.
Die Arbeit bilanziert, dass die Umstellung zur Freiwilligenarmee keine reine Erfolgsgeschichte ist, da die Bundeswehr weiterhin mit Personalmangel und hohen Abbruchquoten zu kämpfen hat.
Der GRIN Verlag hat sich seit 1998 auf die Veröffentlichung akademischer eBooks und Bücher spezialisiert. Der GRIN Verlag steht damit als erstes Unternehmen für User Generated Quality Content. Die Verlagsseiten GRIN.com, Hausarbeiten.de und Diplomarbeiten24 bieten für Hochschullehrer, Absolventen und Studenten die ideale Plattform, wissenschaftliche Texte wie Hausarbeiten, Referate, Bachelorarbeiten, Masterarbeiten, Diplomarbeiten, Dissertationen und wissenschaftliche Aufsätze einem breiten Publikum zu präsentieren.
Kostenfreie Veröffentlichung: Hausarbeit, Bachelorarbeit, Diplomarbeit, Dissertation, Masterarbeit, Interpretation oder Referat jetzt veröffentlichen!

