Bachelorarbeit, 2015
59 Seiten, Note: 2,0
1. Einleitung
2. Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
2.1 Hintergrund
2.2 Zeitablauf der TTIP-Verhandlungen
2.2.1 Vergangene Verhandlungen
2.2.2 Zusammenfassung der vergangenen Verhandlungen
2.2.3 Aktuelle und zukünftige Verhandlungen
2.3 Konfliktpotenziale
2.3.1 Umwelt
2.3.2 Gesundheit
2.3.3 Tarifäre- und nichttarifäre Handelshemmnisse
2.3.4 Investorenschutz und Schiedsgerichte (ISDS)
2.4 Zusammenfassung der Konfliktpotentiale
3. Auswirkungen von TTIP
3.1 Wirtschaftliche Effekte
3.2 Politische Folgen
4. Zustimmung und Ablehnung in Deutschland
4.1 Befürwortung
4.2 Kritik
5. Fazit
Diese Bachelorarbeit untersucht die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Europäischen Union (insbesondere Deutschland) und den USA im Kontext des geplanten Freihandelsabkommens TTIP, mit einem besonderen Fokus auf die identifizierten Konfliktpotenziale, wirtschaftlichen Auswirkungen und die öffentliche Debatte in Deutschland.
2.3.1 Umwelt
Die Europäische Kommission veröffentlichte nach Abschluss der 8. Verhandlungsrunde einen Vorschlag zur Gestaltung der regulatorischen Kooperation zwischen der EU und den USA. Die Eckpunkte des Vorschlages sind, dass die Standards zwischen den beiden Nationen auch nach Abschluss der Verhandlungen in einem stetigen Prozess angepasst werden sollen. Die amerikanische Seite soll zum frühestmöglichen Zeitpunkt über Regulierungsvorhaben seitens der EU oder deren Mitgliedsstaaten Informationen erhalten. Sicherstellung einer hohen Transparenz, hinsichtlich der Vorschläge und Kommentare zur Anpassung von Standards, welche von den Interessensvertretern eingereicht werden, sind für die Arbeitsweise des regulatorischen Kooperationsrates bedeutend. Dieser Rat soll die Angleichungspotentiale bestehender und zukünftiger Vorhaben sondieren. Auswirkungen der Konzepte auf den transatlantischen Handel, müssen im Rahmen des Impact Assessments explizit berücksichtigt werden. Hier prüft die EU-Kommission, bevor sie eine neue Initiative vorschlägt, in einer Folgenabschätzung die Notwendigkeit eines Eingreifens sowie etwaige soziale, wirtschaftliche und ökologische Folgen. Hierbei handelt es sich allerdings lediglich um einen Vorschlag der EU. Seitens der USA sind keine Informationen bekannt, da diese nicht öffentlich zugänglich sind.
Rückschritte des Umweltschutzes können durch die juristische Sonderstellung der Konzerne und Lobbyorganisationen, welche ihnen durch TTIP zugesprochen wird, einhergehen. Diese Sonderstellung ermöglicht es ihnen bereits bestehende Umweltschutzbestimmungen in der EU zu kippen und die Schaffung neuer Gesetze zu vereiteln. Umweltpolitische Fortschritte sind demnach viel schwieriger zu erreichen. Die regulatorische Kooperation hat das Ziel die Umwelt- und Gesundheitsstandards der EU und der USA weitgehend zu harmonisieren. Dies birgt aber folgenschwere Risiken für den Umweltschutz in Europa. Die hiesigen Standards und Umwelteigenschaften von Produkten sind zum Teil deutlich schärfer als die Amerikanischen und müssten in Folge der regulatorischen Kooperation abgesenkt werden. Dennoch sind auch Standards auf amerikanischer Seite vorhanden, die anspruchsvoller sind als die Europäischen.
1. Einleitung: Einführung in die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und den USA und Darlegung der Motivation für die Arbeit angesichts der TTIP-Proteste.
2. Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP): Detaillierte Darstellung des Hintergrunds, des Zeitablaufs der Verhandlungen sowie der Identifizierung zentraler Konfliktpotenziale.
3. Auswirkungen von TTIP: Untersuchung der potenziellen wirtschaftlichen Effekte und der politischen Konsequenzen für Deutschland.
4. Zustimmung und Ablehnung in Deutschland: Aufarbeitung der gesellschaftlichen Debatte durch Darstellung der Pro- und Contra-Argumente sowie der Entwicklung der öffentlichen Meinung.
5. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse und kritische Beantwortung der Ausgangsfrage zur Ratifizierung des Abkommens.
TTIP, Freihandelsabkommen, Investorenschutz, ISDS, Schiedsgerichte, Handelshemmnisse, Umweltstandards, Gesundheitsschutz, KMU, Wirtschaftswachstum, Europäische Union, USA, Deutschland, Privatisierung, Regulatorische Kooperation
Die Arbeit analysiert die Bedeutung des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP für Deutschland und beleuchtet dabei sowohl die angestrebten wirtschaftlichen Vorteile als auch die massiven gesellschaftlichen Kritikpunkte.
Die Schwerpunkte liegen auf den Verhandlungsprozessen, der regulatorischen Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA, den spezifischen Konfliktpotenzialen in den Bereichen Umwelt und Gesundheit sowie der Debatte um private Schiedsgerichte.
Ziel ist es, die Auswirkungen des geplanten Abkommens kritisch zu prüfen und basierend auf den identifizierten Risiken und Chancen eine fundierte Einschätzung zur Ratifizierung aus Sicht Deutschlands abzugeben.
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse unter Einbeziehung offizieller Dokumente der Europäischen Kommission, Stellungnahmen von Behörden, wissenschaftlicher Berichte sowie einer Auswertung öffentlicher Meinungsdaten.
Im Hauptteil wird TTIP in den historischen Kontext der Handelstheorie eingeordnet, der Zeitablauf der Verhandlungsrunden dokumentiert und eine detaillierte Analyse der Konfliktfelder sowie der potenziellen wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen vorgenommen.
Zentrale Begriffe sind neben TTIP insbesondere Investorenschutz (ISDS), Regulatorische Kooperation, Handelshemmnisse, KMU, Vorsorgeprinzip und die öffentliche Wahrnehmung in Deutschland.
Das Vorsorgeprinzip ist ein Pfeiler europäischer Umweltpolitik, steht jedoch im Kontrast zum risikobasierten Ansatz der USA. Kritiker befürchten, dass durch TTIP europäische Standards aufgeweicht werden könnten, um eine Harmonisierung zu erreichen.
Die Intransparenz der Verfahren und die Befürchtung, dass Konzerne nationale Gesetze unterlaufen oder Staaten zu Schadensersatz zwingen könnten, machen ISDS zu einem zentralen und hochumstrittenen Kritikpunkt.
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