Das politische System Ungarns im Zeitraum von 2010 bis 2015. Analyse anhand des Konzeptes der Embedded Democracy

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Theoretische Begriffsbestimmung

2.1 Das Konzept der embedded democracy

2.1.1 Teilregime A: Wahlregime

2.1.2 Teilregime B: Politische Teilhaberechte (öffentliche Arena)

2.1.3 Teilregime C: Bürgerliche Freiheitsrechte

2.1.4 Teilregime D: Horizontale Gewaltenkontrolle

2.1.5 Teilregime E: Effektive Regierungsgewalt

2.2 Defekte Demokratien und ihre Abgrenzung

2.2.1 Teilregime A: Defizite im Wahlregime

2.2.2 Teilregime B: Einschränkungen in den politischen Teilhaberechten

2.2.3 Teilregime C: Verletzungen der Bürgerlichen Freiheitsrechte

2.2.4 Teilregime D: Eingeschränkte Gewaltenkontrolle

2.2.5 Teilregime E: Defizite der Effektiven Regierungsgewalt

2.2.6 Zusammenführung und Typenbildung

2.3 Grenzen des Konzepts

3 Ungarn zwischen 2010 und 2015

3.1 Das ungarische Wahlregime

3.2 Politische Teilhaberechte in Ungarn

3.3 Bürgerliche Freiheitsrechte in Ungarn

3.4 Ungarns horizontale Gewaltenteilung

3.5 Effektive Regierungsgewalt in Ungarn

4 Schlussbetrachtung

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht, ob sich Ungarn im Zeitraum von 2010 bis 2015 von einer liberalen, rechtsstaatlichen Demokratie zu einer defekten Demokratie gewandelt hat, indem sie das theoretische Konzept der embedded democracy auf die politischen Entwicklungen unter der Regierung Orbán anwendet.

• Analyse der Funktionslogik des Konzepts der embedded democracy.
• Systematische Überprüfung der fünf Teilregime in Ungarn.
• Untersuchung von Defiziten in Gewaltenteilung und Pressefreiheit.
• Bewertung des Einflusses der FIDESZ-KDNP-Regierung auf demokratische Standards.
• Einordnung Ungarns in eine spezifische Typologie defekter Demokratien.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Einleitung: Diese Einleitung stellt die Forschungsfrage nach dem Status Ungarns als rechtsstaatliche Demokratie und führt das Konzept der embedded democracy als Analyseinstrument ein.

2 Theoretische Begriffsbestimmung: Dieses Kapitel erläutert das Konzept der embedded democracy, definiert die fünf Teilregime und entwickelt Kriterien zur Identifizierung defekter Demokratien.

3 Ungarn zwischen 2010 und 2015: Der empirische Teil prüft anhand der theoretischen Indikatoren das ungarische Wahlregime, die Teilhaberechte, Freiheitsrechte, Gewaltenteilung sowie die Regierungsgewalt.

4 Schlussbetrachtung: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und ordnet das ungarische System aufgrund der identifizierten Defekte als eine defekte Demokratie, nahe an einer delegativen Demokratie, ein.

Schlüsselwörter

Ungarn, embedded democracy, defekte Demokratie, FIDESZ, Orbán-Regierung, Wahlregime, politische Teilhaberechte, bürgerliche Freiheitsrechte, horizontale Gewaltenkontrolle, Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit, Korruption, Transformation, Demokratietheorie, delegative Demokratie.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundlegend?

Die Arbeit analysiert die Veränderung des politischen Systems in Ungarn im Zeitraum von 2010 bis 2015 unter der Regierung von Viktor Orbán.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die zentralen Themen sind die Transformation von Demokratien, die Rechtsstaatlichkeit sowie die Analyse von Funktionsdefiziten in verschiedenen demokratischen Teilbereichen.

Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?

Ziel ist es, zu prüfen, ob Ungarn seinen Status als liberale rechtsstaatliche Demokratie verloren hat und ob es nun als defekte Demokratie einzustufen ist.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es wird das Konzept der embedded democracy nach Merkel et al. als theoretisches Fundament verwendet, um das politische System Ungarns anhand empirischer Daten zu evaluieren.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Begriffsbestimmung sowie eine detaillierte empirische Analyse der ungarischen Teilregime, wie Wahlrecht, Medienfreiheit und Gewaltenteilung.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind embedded democracy, Ungarn, defekte Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und FIDESZ.

Welche Rolle spielt das Wahlregime für die Einordnung?

Das Wahlregime dient im Konzept als notwendiges Minimalkriterium für eine Demokratie; seine weitgehende Funktionalität ist entscheidend, um eine Demokratie von einer Autokratie abzugrenzen.

Warum wird Ungarn als delegative Demokratie eingeordnet?

Aufgrund signifikanter Defekte im Bereich der horizontalen Gewaltenteilung und der systemischen Korruption zeigt Ungarn in der Analyse eine starke Übereinstimmung mit dem Typus der delegativen Demokratie.

Wie bewertet die Arbeit die Pressefreiheit?

Die Arbeit konstatiert durch rechtliche Bestimmungen, eine parteinahe Medienaufsicht und ökonomische Abhängigkeiten eine signifikante Einschränkung der Pressefreiheit.