Bachelorarbeit, 2016
37 Seiten, Note: 2,0
Diese Arbeit analysiert das politische System Ungarns im Zeitraum von 2010 bis 2015 und untersucht, ob sich Ungarn in dieser Zeit zu einer defekten Demokratie entwickelt hat. Dazu wird das Konzept der embedded democracy herangezogen, welches eine umfassende Analyse der relevanten demokratischen Aspekte ermöglicht. Die Arbeit erörtert die verschiedenen Teilregime der embedded democracy und analysiert die Entwicklung der ungarischen Demokratie in Bezug auf diese Teilregime.
Embedded democracy, Defekte Demokratien, Ungarn, Politisches System, Wahlregime, Politische Teilhaberechte, Bürgerliche Freiheitsrechte, Horizontale Gewaltenkontrolle, Effektive Regierungsgewalt, Viktor Orbán, FIDESZ-KDNP, Verfassung, Mediengesetz, Nichtregierungsorganisationen, Freedom House, Bertelsmann Transformationsindex
Die Analyse zeigt, dass Ungarn im Zeitraum 2010 bis 2015 durch Verfassungsänderungen und neue Gesetze Merkmale einer „defekten Demokratie“ entwickelt hat, bei der insbesondere die Gewaltenteilung und bürgerliche Freiheiten eingeschränkt wurden.
Dieses Konzept von Merkel et al. sieht Demokratie als ein System aus fünf Teilregimen (z. B. Wahlregime, bürgerliche Rechte), die ineinander eingebettet sind. Wenn eines dieser Regime gestört ist, spricht man von einer defekten Demokratie.
Die Zweidrittelmehrheit ermöglichte es der Regierung Orbán, 2011 ohne Einbindung der Opposition eine neue Verfassung zu verabschieden und wichtige Institutionen wie das Verfassungsgericht mit eigenen Richtern zu besetzen.
Durch die Einführung umstrittener Mediengesetze und die Schaffung einer zentralen Medienbehörde wurde der staatliche Einfluss auf die Berichterstattung massiv ausgeweitet, was zu negativen Bewertungen durch Freedom House führte.
Es handelt sich um ein politisches System, das zwar über demokratische Wahlen verfügt, aber in anderen Bereichen (wie Rechtsstaatlichkeit oder Gewaltenteilung) so starke Mängel aufweist, dass es keine voll funktionsfähige liberale Demokratie mehr ist.
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