Grenzüberschreitende Mobilität von Kapitalgesellschaften innerhalb der EU

Inhaltsverzeichnis

• 1. Kapitel
  Thematische Einführung.
• 2. Kapitel
  Relevante Grundbegriffe...
  • 1. Sitz der Gesellschaft..
    • a) Satzungssitz…………..
    • b) Verwaltungssitz.
  • 2. Begriff der grenzüberschreitenden Verschmelzung..
    • a) Definition des Begriffes der „Verschmelzung“.
    • b) Definition des Begriffes „grenzüberschreitend“.
    • c) Hinein- und Hinausverschmelzung.......
  • 3. Begriff der grenzüberschreitenden Sitzverlegung…..
  • 4. Abgrenzung von Verschmelzung und Sitzverlegung..
  • 5. Folgen für die weitere Untersuchung...
  • 6. Vorstellung der gängigen Anknüpfungstheorien…
    • a) Sitztheorie...
    • b) Gründungstheorie.…......
  • 7. Fortgang der Untersuchung..
• 3. Kapitel
  Die Niederlassungsfreiheit gem. Art. 43, 48 EG-Vertrag..
  • 1. Abgrenzung der Niederlassungsfreiheit von den anderen
    Grundfreiheiten des EG-Vertrages...
    • a) Abgrenzung zur Arbeitnehmerfreizügigkeit...
    • b)Abgrenzung zur Dienstleistungsfreiheit.………………….
    • c) Abgrenzung zur Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit...
  • 2. Inhalt und Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit..
    • a) Begünstigte Gruppen und Personen..
    • b) Primäre und sekundäre Niederlassungsfreiheit....
    • c) Die Auslegung des Art. 43 EG-Vertrag: Deutung als
      Diskriminierungsverbot oder Beschränkungsverbot?..
      • aa) Art. 43 EG-Vertrag als Diskriminierungsverbot.....
      • bb) Art. 43 EG-Vertrag als Beschränkungsverbot.….....
• 4. Kapitel
  Die Reichweite der Niederlassungsfreiheit gem. Art. 43, 48 EG-Vertrag........
  • 1. „Daily Mail“.
    • a) Sachverhalt und Urteil
    • b) Analyse und Kernaussagen des Urteils „Daily Mail“.
  • 2. ,,Centros\".
    • a) Sachverhalt und Urteil...
    • b) Analyse und Kernaussagen des Urteils „Centros“.
  • 3. „Überseering\"..
    • a) Sachverhalt........
    • b) Vorlagefragen..
    • c) Urteil des EuGH..
    • d) Analyse und Kernaussagen des Urteils „Überseering“..
  • 4. „Inspire Art“..
    • a) Sachverhalt...
    • b) Urteil des EuGH.
    • c) Analyse und Kernaussagen des Urteils „Inspire Art“.
  • 5. Zusammenfassung und Analyse der Rechtsprechung des EuGH...
  • 6. Grenzüberschreitende Sitzverlegungen als Betätigung der
    Niederlassungsfreiheit.........
  • 7. Grenzüberschreitende Verschmelzungen als Betätigung der
    Niederlassungsfreiheit.….......
    • a) Hineinverschmelzung....
    • b) Hinausverschmelzung..
  • 8. Zwischenergebnis.………......
• 5. Kapitel
  Das Verhältnis von EG-Recht und nationalem Recht
• 6. Kapitel
  Die Vereinbarkeit des deutschen Rechts mit den Art. 43, 48 EG-Vertrag........
  • Teil 1: Grenzüberschreitende Sitzverlegung einer Kapitalgesellschaft ......
    • 1. Stand des deutschen IPR - Die Sitztheorie im Lichte der
      Art. 43, 48 EG-Vertrag.....
      • a) Anknüpfungsmethode für zuziehende EG-Gesellschaften
      • b) Anknüpfungsmethode für den Wegzug in das EG-Ausland..
      • c) Anknüpfungsmethode gegenüber Drittstaaten..
    • 2. Rechtsprechung und Meinungsstand der Literatur.……......
      • a) Zuzugsfälle..
        • aa) Verlegung des Satzungssitzes nach Deutschland bei
          wirksam in der EG gegründeten Gesellschaften ......
          • (1) Wegzugsstaat folgt Gründungstheorie..
          • (2) Wegzugsstaat folgt Sitztheorie.......
        • bb) Verlegung des effektiven Verwaltungssitzes nach Deutschland
          bei wirksam in der EG gegründeten Gesellschaften…………....
          • (1) Wegzugsstaat folgt Gründungstheorie.
          • (2) Wegzugsstaat folgt Sitztheorie..
        • cc) Gemeinsame Verlegung von Satzungs- und tatsächlichem
          Verwaltungssitz nach Deutschland...

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Diplomarbeit befasst sich mit der grenzüberschreitenden Mobilität von Kapitalgesellschaften innerhalb der Europäischen Union. Das Ziel der Arbeit ist es, die Vereinbarkeit des deutschen Rechts mit den Artikeln 43 und 48 EG-Vertrag im Hinblick auf die Niederlassungsfreiheit von Kapitalgesellschaften zu untersuchen. Dabei stehen insbesondere grenzüberschreitende Sitzverlegungen und Verschmelzungen im Fokus.

• Die Niederlassungsfreiheit im EG-Vertrag und ihre Auslegung durch den EuGH
• Das Verhältnis von EG-Recht und nationalem Recht im Bereich der Niederlassungsfreiheit
• Die Anknüpfungstheorie im deutschen internationalen Privatrecht und ihre Anwendung auf grenzüberschreitende Sitzverlegungen von Kapitalgesellschaften
• Die rechtlichen Rahmenbedingungen für grenzüberschreitende Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften innerhalb der EU
• Die Bedeutung der Rechtsprechung des EuGH für die Ausgestaltung der Niederlassungsfreiheit im europäischen Binnenmarkt

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel führt in die Thematik der grenzüberschreitenden Mobilität von Kapitalgesellschaften ein. Im zweiten Kapitel werden relevante Grundbegriffe wie Sitz der Gesellschaft, grenzüberschreitende Verschmelzung und Sitzverlegung definiert und abgegrenzt. Das dritte Kapitel behandelt die Niederlassungsfreiheit im EG-Vertrag, ihre Abgrenzung zu anderen Grundfreiheiten und ihren Anwendungsbereich. Das vierte Kapitel analysiert die Rechtsprechung des EuGH zu den Grenzen der Niederlassungsfreiheit anhand von wichtigen Urteilen wie „Daily Mail“, „Centros“, „Überseering“ und „Inspire Art“. Das fünfte Kapitel befasst sich mit dem Verhältnis von EG-Recht und nationalem Recht im Bereich der Niederlassungsfreiheit. Im sechsten Kapitel wird die Vereinbarkeit des deutschen Rechts mit den Artikeln 43 und 48 EG-Vertrag im Hinblick auf die grenzüberschreitende Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften untersucht.

Schlüsselwörter

Grenzüberschreitende Mobilität, Kapitalgesellschaften, Niederlassungsfreiheit, EG-Vertrag, Sitztheorie, Gründungstheorie, Sitzverlegung, Verschmelzung, EuGH-Rechtsprechung, Internationales Privatrecht, Deutsches Recht, Europäischer Binnenmarkt.