Diplomarbeit, 2004
87 Seiten, Note: 1,3
I EINLEITUNG
1 PROBLEMSTELLUNG
2 FORSCHUNGSSTAND UND STRUKTUR DER ARBEIT
II DIE GEMEINSAME AUßEN- UND SICHERHEITSPOLITIK DER EU VOR DER OSTERWEITERUNG
1 DIE GASP ZWISCHEN ANSPRUCH UND WIRKLICHKEIT
2 VON DER EPZ ZUR GASP –DIE STRUKTUREN DER EUROPÄISCHEN AUßENPOLITIK
2a Die Anfangsjahre der europäischen außenpolitischen Kooperation: die EPZ
2b Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik: zweite Säule der Europäischen Union
2c Fazit: strukturelle Grenzen der außenpolitischen Handlungsfähigkeit der EU
3 DIE GASP IM SPANNUNGSFELD NATIONALER INTERESSEN
4 BESTANDSAUFNAHME: DIE GEMEINSAME AUßEN- UND SICHERHEITSPOLITIK DER EU VOR DER OSTERWEITERUNG
III DIE GASP AUF DEM PRÜFUNGSSTAND - DER IRAK-KONFLIKT UND SEINE INTRA-EUROPÄISCHEN FOLGEN
IV DIE AUßENPOLITIK DER LÄNDER MITTEL- UND OSTEUROPAS UND DIE GASP
1 DIE AUΒEN- UND SICHERHEITSPOLITIK DER MOES
2 DIE MITTELOSTEUROPÄISCHEN STAATEN UND DIE GASP
2a Die MOEs und die ESVP
2b Die MOEs und die transatlantische Beziehung
2c Die Neumitglieder und der Osten: Nachbarschafts- und Ostpolitik
V DIE GASP NACH DER OSTERWEITERUNG: IST GRÖßER AUCH BESSER?
VI RESÜMEE
VII BIBLIOGRAPHIE:
Das Hauptziel dieser Diplomarbeit ist es, die Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie auf die internationale Rolle der Europäischen Union zu untersuchen. Im Zentrum der Forschungsfrage steht die Analyse, ob die Erweiterung um zehn neue Staaten zu einer Stärkung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit führt oder ob durch die zunehmende Heterogenität der nationalen Interessen das Risiko einer weiteren Verwässerung der gemeinsamen Politik besteht.
Die GASP zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Nach dem Ende des Ost-West Konfliktes und dem Zusammenbruch der Sowjetunion richteten die neuen Staaten Mittel- und Osteuropas ihre Blicke nach Westen. Schon kurze Zeit nach dem Umbruchsjahr 1989 machten sie ihren Wusch klar, Teil der Europäischen Union werden zu wollen. Der Beitrittswunsch gründete nicht nur auf dem Wunsch nach Demokratie, Wohlstand, Gleichberechtigung und Rückkehr nach Europa. Die EU wurde auch als Stabilitätsanker und Sicherheitsgarant in einer unsicheren Welt gesehen.
Die Unsicherheiten der Welt nach dem Ende der Bipolarität stellten aber auch die EG/EU vor ungeahnte Herausforderungen.
Zur gleichen Zeit, als sich die EU dem Anspruch der Ostmitteleuropäer an einer Mitgliedschaft in Europa öffnete und den Erweiterungsprozess koordinierte, versuchte sie die Konsequenzen des dramatischen weltpolitischen Wandels innerlich zu verarbeiten und den Integrationsprozess trotz veränderten Rahmenbedingungen weiter zu führen. Mehrere Faktoren sollten hierbei eine weichenstellende Rolle spielen, da sie die Notwendigkeit neuer außenpolitischer Funktionen der EU mit sich brachten: Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs hatten die sicherheitspolitischen Grundlagen der europäischen Integration an Gültigkeit verloren, da von einem automatischen amerikanischen Engagement auf langer Sicht nicht mehr auszugehen war. Von den Schranken der Blockkonfrontation befreit, musste Europa mehr für seine eigene Sicherheit leisten.
I EINLEITUNG: Definiert die Problemstellung der Arbeit, den Forschungsstand sowie die dreiteilige Struktur der Untersuchung bezüglich der GASP und der Osterweiterung.
II DIE GEMEINSAME AUßEN- UND SICHERHEITSPOLITIK DER EU VOR DER OSTERWEITERUNG: Analysiert die strukturelle Entwicklung der GASP von ihren Anfängen in der EPZ bis zu den Reformen durch die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza.
III DIE GASP AUF DEM PRÜFUNGSSTAND - DER IRAK-KONFLIKT UND SEINE INTRA-EUROPÄISCHEN FOLGEN: Untersucht anhand der Irakkrise 2002-2003 die strukturellen Defizite und die mangelnde Handlungsfähigkeit der EU bei externen Krisen.
IV DIE AUßENPOLITIK DER LÄNDER MITTEL- UND OSTEUROPAS UND DIE GASP: Beleuchtet die außenpolitischen Grundeinstellungen und sicherheitspolitischen Determinanten der mittel- und osteuropäischen Staaten sowie deren Integration in den EU-Rahmen.
V DIE GASP NACH DER OSTERWEITERUNG: IST GRÖßER AUCH BESSER?: Diskutiert die Auswirkungen der Verfassung und der Sicherheitsstrategie auf die erweiterte EU und bewertet die Zukunftsaussichten für eine konsistente Außenpolitik.
VI RESÜMEE: Fasst die Kernerkenntnisse der Arbeit zusammen und bewertet die Erfolgsaussichten der GASP in der EU-25.
VII BIBLIOGRAPHIE: Listet die herangezogene Primär- und Sekundärliteratur auf.
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, GASP, Europäische Union, Osterweiterung, Außenpolitik, Mittel- und Osteuropa, Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, ESVP, Transatlantische Beziehung, Irakkrise, Intergouvernementalismus, Handlungsfähigkeit, Stabilität, NATO, Sicherheitsstrategie.
Die Diplomarbeit untersucht die Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und bewertet, inwieweit die erweiterte EU in der Lage ist, als kohärenter internationaler Akteur aufzutreten.
Zentral sind die strukturelle Analyse der GASP-Institutionen, die Rolle der nationalen Interessen der Mitgliedstaaten, das Spannungsverhältnis zum transatlantischen Partner (USA) sowie die sicherheitspolitischen Vorstellungen der neuen osteuropäischen Mitglieder.
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, ob eine größere EU nach der Osterweiterung auch außenpolitisch "besser" beziehungsweise leistungsfähiger agieren kann.
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis von Fachliteratur, Dokumenten der EU (Verträge, Beschlüsse) sowie aktuellen Diskursen der Außenpolitikforschung zur Untersuchung von Strukturen und Entscheidungsprozessen.
Der Hauptteil umfasst den Rückblick auf die GASP-Entwicklung, die Analyse der Irakkrise als Belastungsprobe, die Untersuchung der außenpolitischen Kultur der osteuropäischen Staaten und die Einschätzung der Auswirkungen durch die Europäische Verfassung.
Die Arbeit ist primär durch Begriffe wie GASP, Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), Osterweiterung, nationale Souveränität und transatlantische Beziehungen gekennzeichnet.
Die Irakkrise fungierte als externer Schock, der die strukturellen Schwächen der GASP offenlegte und die unterschiedlichen sicherheitspolitischen Orientierungen innerhalb der EU (Atlanti-ker vs. Europäer) drastisch verdeutlichte.
Die mittel- und osteuropäischen Staaten stehen der ESVP anfänglich skeptisch gegenüber, da sie eine Schwächung der NATO und eine Entfremdung von den USA befürchten; sie betrachten die ESVP lediglich als komplementären Mechanismus zur Krisenbewältigung.
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