Zwischen Vertragstext und Vertragswirklichkeit. Die Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die Wahlfunktion eines Parlamentes im Allgemeinen und die Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes in den primärrechtlichen EU-Vertragstexten im Speziellen

2.1 Die Wahlfunktion als wichtigste Funktion eines Parlamentes

2.2 Die Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes in Anlehnung an John Stuart Mill

2.3 Entwicklung und Ausprägung der Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes seit Gründung der Europäischen Union auf Basis der verschiedenen Vertragstexte

2.3.1 Die Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes laut dem Vertrag von Maastricht

2.3.2 Die Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes laut dem Vertrag von Amsterdam

2.3.3 Die Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes laut dem Vertrag von Nizza

2.3.4 Die Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes laut dem Vertrag von Lissabon

2.3.5 Zusammenfassung der Vertragstexte und Ausprägung der Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes in den Vertragstexten

3 Die Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes in der Vertragswirklichkeit

3.1 Ausprägung der Wahlfunktion bei der Investitur des Präsidenten der Europäischen Kommission Jaques Santer

3.1.1 Auswahl und Nominierung von Santer

3.1.2 Meinungsvotum zu Santer im Europäischen Parlament und Rolle des Europäischen Parlamentes bei der Investitur

3.1.3 Fazit

3.2 Ausprägung der Wahlfunktion bei der Investitur des Präsidenten der Europäischen Kommission Romano Prodi

3.2.1 Auswahl und Nominierung von Prodi

3.2.2 Zustimmungsvotum zu Prodi im Europäischen Parlament und Rolle des Europäischen Parlamentes bei der Investitur

3.2.3 Fazit

3.3 Ausprägung der Wahlfunktion bei der ersten Investitur des Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso

3.3.1 Auswahl und Nominierung von Barroso

3.3.2 Zustimmungsvotum zu Barroso im Europäischen Parlament und Rolle des Europäischen Parlamentes bei der Investitur

3.3.3 Fazit

3.4 Ausprägung der Wahlfunktion bei der zweiten Investitur des Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso

3.4.1 Auswahl und Nominierung von Barroso

3.4.2 Zustimmungsvotum zu Barroso im Europäischen Parlament und Rolle des Europäischen Parlamentes bei der Investitur

3.4.3 Fazit

3.5 Ausprägung der Wahlfunktion bei der Investitur des Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker

3.5.1 Auswahl und Nominierung von Juncker, Wahl Junckers im Europäischen Parlament und Rolle des Europäischen Parlamentes bei der Investitur

3.5.2 Fazit

3.6 Ausprägung der Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes in der Vertragswirklichkeit

4 Vergleich zwischen Vertragstext und Vertragswirklichkeit und Fazit

5 Ausblick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 und die damit verbundene Investitur des nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Arbeit analysiert die Unterschiede zwischen der theoretisch verankerten Wahlfunktion des Europäischen Parlaments in den EU-Vertragstexten und deren tatsächlicher Ausprägung in der politischen Praxis (Vertragswirklichkeit) seit Gründung der Europäischen Union. Das primäre Ziel ist es zu untersuchen, ob das Europäische Parlament bei der Investitur des Präsidenten der Europäischen Kommission seine Rolle im Laufe der Zeit supranational stärken konnte oder ob die intergouvernementalen Mechanismen weiterhin dominieren.

• Entwicklung der Wahlfunktion des Europäischen Parlaments im Primärrecht
• Messung der Intensität der parlamentarischen Rolle bei der Kommissionsinvestitur
• Analyse der Investiturprozesse von Santer bis Juncker
• Vergleich von Vertragstexten und politischer Vertragswirklichkeit
• Zukunftsperspektiven für die Wahlfunktion nach 2019

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Forschungsfrage zum Machtkampf zwischen supranationalen und intergouvernementalen Kräften bei der Ernennung des Kommissionspräsidenten ein und definiert das methodische Vorgehen.

2 Die Wahlfunktion eines Parlamentes im Allgemeinen und die Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes in den primärrechtlichen EU-Vertragstexten im Speziellen: Dieses Kapitel erläutert theoretische Grundlagen der Parlamentarismusforschung und analysiert die explizite Ausgestaltung der Wahlfunktion in den EU-Verträgen von Maastricht bis Lissabon.

3 Die Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes in der Vertragswirklichkeit: Der Hauptteil untersucht anhand konkreter Fallbeispiele (Santer, Prodi, Barroso I & II, Juncker), wie das Europäische Parlament seine Wahlfunktion in der Praxis ausgeübt hat.

4 Vergleich zwischen Vertragstext und Vertragswirklichkeit und Fazit: Die Ergebnisse aus Theorie und Praxis werden gegenübergestellt, um systematische Abweichungen zu identifizieren und die Forschungsfrage abschließend zu beantworten.

5 Ausblick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 und die damit verbundene Investitur des nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission: Das Kapitel reflektiert über zukünftige Entwicklungen und die Relevanz der gewonnenen Erkenntnisse für die nächste Kommissionswahl.

Schlüsselwörter

Europäisches Parlament, Wahlfunktion, Europäische Kommission, Investitur, Vertrag von Lissabon, Vertragswirklichkeit, Spitzenkandidaten, Primärrecht, Europäischer Rat, Machtverschiebung, Parlamentarisierung, supranational, intergouvernemental, Jaques Santer, Jean-Claude Juncker

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?

Die Arbeit befasst sich mit der Rolle des Europäischen Parlaments bei der Ernennung des Präsidenten der Europäischen Kommission und untersucht, inwieweit das Parlament seine Mitbestimmungsrechte bei diesem Prozess ausgebaut hat.

Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?

Zentrale Themen sind die Entwicklung der EU-Verträge, der institutionelle Wettstreit zwischen dem Europäischen Rat und dem Parlament sowie die Analyse der realen Investiturprozesse historischer Kommissionspräsidenten.

Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?

Das Ziel ist es, Diskrepanzen zwischen der formalen rechtlichen Lage (Vertragstext) und der faktischen politischen Ausübung der Wahlfunktion durch das Europäische Parlament (Vertragswirklichkeit) seit den 1990er Jahren aufzudecken.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt die Parlamentarismusforschung als theoretische Basis und wendet eine komparative Analyse an, die auf einer fünfstufigen Skala nach Martin Sebaldt basiert, um die Intensität der parlamentarischen Beteiligung zu messen.

Was steht im inhaltlichen Fokus des Hauptteils?

Im Hauptteil werden fünf spezifische Investituren – von Jaques Santer bis Jean-Claude Juncker – detailliert nachgezeichnet und hinsichtlich der Intensität des parlamentarischen Einflusses bewertet.

Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?

Die wichtigsten Schlagworte sind Wahlfunktion, supranationale Macht, intergouvernementale Steuerung, EU-Verträge und die Praxis der Spitzenkandidaten.

Was unterschied die Wahl von Jean-Claude Juncker von vorherigen Investituren?

Die Wahl von Juncker war die erste unter dem Vertrag von Lissabon, bei der das Konzept der EU-weiten Spitzenkandidaten und der direkte Bezug zum Ergebnis der Europawahl eine entscheidende Rolle für die politische Legitimation spielten.

Welches Fazit zieht der Autor in Bezug auf die Rechte des Parlaments?

Der Autor kommt zu dem Schluss, dass das Europäische Parlament seinen Einfluss bei der Investitur über die Jahre signifikant ausgebaut hat, wobei die "Vertragswirklichkeit" in einigen Fällen hinter den theoretischen Möglichkeiten des Vertragstextes zurückblieb oder diese gar übertraf.