Das Recht auf Einkommen und Sparen. Empfehlungen für eine einkommens- und vermögensunabhängige Eingliederungshilfe

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Eingliederungshilfe
  • Leistungsberechtigte
  • Aufgaben, Ziele und Leistungen
    • Medizinische Rehabilitation
    • Berufliche Rehabilitation
    • Soziale Rehabilitation
    • Weitere Leistungen
  • Subsidiaritätsgrundsatz
  • Sachliche und örtliche Zuständigkeit
  • Ausgaben
  • Einnahmen
    • Einkommensanrechnung
    • Vermögensanrechnung
    • Unterhaltspflicht
    • Ausnahmen
• UN-Behindertenrechtskonvention
  • Der Behinderungsbegriff
  • Gerichtliche Praxis
  • Angemessene Vorkehrungen
  • Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
    • Verstoß gegen Grundgesetz (GG)
    • Verstoß gegen BRK
    • Systemwidrige Einordnung in Sozialhilfe
    • Diskussion
• Gesetz zur Sozialen Teilhabe (GST)
  • Änderung des SGB XII
  • Änderung des SGB IX
    • Budget- und Assistenzleistungen
    • Persönliche Unterstützung
    • Teilhabegeld
    • Weitere Leistungen
  • Zuständigkeit und Kostentragung
  • Ähnliche Gesetzesentwürfe und Forderungen
• Online Petition
  • Spare
  • Auswirkung auf Partnerschaft
• Entschließung des Bundesrates
  • Strukturelle und inhaltliche Reform
  • Zeitliche Umsetzung
• Beschlüsse der Konferenz der Arbeits- und Sozialminister
  • Finanzierung
  • Bewertung
• Bundespolitik
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Bachelorarbeit befasst sich mit dem Recht auf Einkommen und Sparen von Menschen mit Behinderungen in Deutschland. Sie analysiert die aktuelle Situation und die rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention und das Gesetz zur Sozialen Teilhabe. Die Arbeit untersucht, inwieweit die bestehende Eingliederungshilfe den Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen gerecht wird, und welche Reformen notwendig sind, um das Recht auf Einkommen und Sparen zu gewährleisten.

• Die Rechtslage im Hinblick auf Einkommen und Sparen von Menschen mit Behinderungen in Deutschland
• Die UN-Behindertenrechtskonvention und deren Umsetzung in der deutschen Rechtsordnung
• Die Rolle der Eingliederungshilfe und ihre Auswirkungen auf die finanzielle Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
• Die Bedeutung des Rechts auf Sparen für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
• Mögliche Reformansätze zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Einkommen und Sparen von Menschen mit Behinderungen

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema ein und stellt den aktuellen Stand der Debatte um das Recht auf Einkommen und Sparen von Menschen mit Behinderungen dar.

Kapitel 2 beleuchtet die Eingliederungshilfe in Deutschland und deren Leistungen, insbesondere im Hinblick auf finanzielle und wirtschaftliche Aspekte.

Kapitel 3 untersucht die UN-Behindertenrechtskonvention und analysiert, ob die deutsche Rechtsordnung die darin festgehaltenen Prinzipien zur Verwirklichung des Rechts auf Einkommen und Sparen von Menschen mit Behinderungen umsetzt.

Kapitel 4 befasst sich mit dem Gesetz zur Sozialen Teilhabe und seinen Auswirkungen auf die finanzielle Situation von Menschen mit Behinderungen.

Kapitel 5 betrachtet verschiedene Initiativen und Entwicklungen, wie Online Petitionen, Entscheidungen des Bundesrates und Beschlüsse der Arbeits- und Sozialministerkonferenz, die sich mit der Thematik des Rechts auf Einkommen und Sparen von Menschen mit Behinderungen auseinandersetzen.

Schlüsselwörter

Eingliederungshilfe, UN-Behindertenrechtskonvention, Recht auf Einkommen, Recht auf Sparen, finanzielle Selbstbestimmung, Menschen mit Behinderungen, Gesetz zur Sozialen Teilhabe, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Rechtslage, Reformansätze.