Bachelorarbeit, 2016
33 Seiten
Diese Bachelorarbeit untersucht die Schadenshaftung bei fehlendem Verkaufsprospekt gemäß §§ 24 WpPG und 21 VermAnlG. Im Fokus steht die Klärung der Frage nach verschuldensabhängiger oder -unabhängiger Haftung. Die Arbeit analysiert die aktuelle Rechtslage im Vergleich zum US-amerikanischen Recht und beleuchtet die Bedeutung des Prospektbegriffs.
A. Urteil des OLG München vom 2. November 2011 – 20 U 2289/11: Dieses Kapitel präsentiert ein wegweisendes Urteil des OLG München, welches die Haftung für einen fehlenden Verkaufsprospekt betrifft. Der Fall beschreibt eine Beteiligung an einem Fonds, bei der der Emittent trotz Anfrage bei der BaFin keinen gebilligten Prospekt vorlegte. Das Urteil dient als Ausgangspunkt für die anschließende Analyse der Rechtslage und der strittigen Punkte im Zusammenhang mit der Haftung.
B. Notwendigkeit einer Prospekthaftung am grauen Kapitalmarkt: Dieser Abschnitt untersucht die Notwendigkeit einer strengen Prospekthaftung im grauen Kapitalmarkt, betrachtet das Anlagevolumen und die damit verbundenen Schäden und legt die Grundlage für die nachfolgenden Kapitel, die die rechtliche Entwicklung und die aktuelle Rechtslage detailliert analysieren.
C. Entwicklung des Haftungsinstituts für fehlenden Prospekt: Hier wird die historische Entwicklung der Haftung für fehlende Verkaufsprospekte dargestellt, beginnend mit der Rechtslage vor dem Anlegerschutzverbesserungsgesetz und dessen Auswirkungen auf die bestehende Rechtsprechung. Der Fokus liegt auf der Veränderung der Rechtslage und den damit verbundenen Konsequenzen für die Anleger und Emittenten.
D. Aktuelle Rechtslage: Das Kernkapitel analysiert detailliert die §§ 24 WpPG und 21 VermAnlG, die die Haftung für fehlende Verkaufsprospekte regeln. Es beleuchtet die unterschiedlichen Auffassungen zur Verschuldens- und Gefährdungshaftung, setzt diese in einen rechtsvergleichenden Kontext zum US-amerikanischen Recht und untersucht die Anwendbarkeit alter Rechtsprechung im Lichte der neuen Gesetzgebung. Der Prospektbegriff wird erörtert, ebenso die Frage der Haftung auch bei Absprache mit der BaFin. Schließlich wird das Urteil des OLG München im Detail analysiert und ein Zwischenergebnis präsentiert.
Schadenshaftung, Prospekthaftung, §§ 24 WpPG, 21 VermAnlG, Anlegerschutz, Grauer Kapitalmarkt, Verschuldenshaftung, Gefährdungshaftung, Prospektbegriff, BaFin, Rechtsvergleich, Rechtsökonomie, OLG München.
Die Arbeit untersucht die Schadenshaftung bei fehlendem Verkaufsprospekt gemäß §§ 24 WpPG und 21 VermAnlG. Im Mittelpunkt steht die Klärung der Frage nach verschuldensabhängiger oder -unabhängiger Haftung. Die Arbeit analysiert die aktuelle Rechtslage im Vergleich zum US-amerikanischen Recht und beleuchtet die Bedeutung des Prospektbegriffs.
Die Arbeit behandelt folgende Themenschwerpunkte: Haftung für fehlenden Verkaufsprospekt nach §§ 24 WpPG, 21 VermAnlG; Verschuldensabhängige vs. verschuldensunabhängige Haftung; Der Prospektbegriff und seine Auslegung; Rechtsvergleich zwischen deutschem und US-amerikanischem Recht; Rechtsökonomische Betrachtung der Haftungsregelung.
Das Urteil des OLG München vom 2. November 2011 – 20 U 2289/11 dient als Ausgangspunkt der Analyse. Es betrifft die Haftung für einen fehlenden Verkaufsprospekt im Zusammenhang mit einer Fondsbeteiligung, bei der der Emittent trotz Anfrage bei der BaFin keinen gebilligten Prospekt vorlegte.
Die Arbeit untersucht die Notwendigkeit einer strengen Prospekthaftung im grauen Kapitalmarkt, betrachtet das Anlagevolumen und die damit verbundenen Schäden. Dieser Aspekt legt die Grundlage für die Analyse der rechtlichen Entwicklung und der aktuellen Rechtslage.
Die Arbeit zeigt die Entwicklung der Haftung für fehlende Verkaufsprospekte auf, beginnend mit der Rechtslage vor dem Anlegerschutzverbesserungsgesetz und dessen Auswirkungen auf die bestehende Rechtsprechung. Der Fokus liegt auf der Veränderung der Rechtslage und deren Konsequenzen für Anleger und Emittenten.
Das Kernkapitel analysiert detailliert §§ 24 WpPG und 21 VermAnlG, die die Haftung für fehlende Verkaufsprospekte regeln. Es beleuchtet unterschiedliche Auffassungen zur Verschuldens- und Gefährdungshaftung, setzt diese in einen rechtsvergleichenden Kontext zum US-amerikanischen Recht und untersucht die Anwendbarkeit alter Rechtsprechung im Lichte der neuen Gesetzgebung. Der Prospektbegriff wird erörtert, ebenso die Frage der Haftung auch bei Absprache mit der BaFin.
Die Arbeit vergleicht die deutsche Haftung für fehlenden Prospekt mit dem US-amerikanischen Recht. Dieser Vergleich beleuchtet die Unterschiede in der Haftungsregelung und bietet zusätzliche Perspektiven auf die deutsche Rechtslage.
Die Arbeit erörtert den Prospektbegriff detailliert und analysiert dessen Auslegung im Kontext der Haftung. Es wird auch die Frage untersucht, ob eine Haftung auch dann besteht, wenn eine Absprache mit der BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) vorliegt.
Die Arbeit präsentiert ein Fazit, das die Ergebnisse der Analyse zusammenfasst und Schlussfolgerungen zur Haftung für fehlende Verkaufsprospekte zieht. Das Urteil des OLG München wird im Detail analysiert, und ein Zwischenergebnis wird präsentiert.
Schlüsselwörter sind: Schadenshaftung, Prospekthaftung, §§ 24 WpPG, 21 VermAnlG, Anlegerschutz, Grauer Kapitalmarkt, Verschuldenshaftung, Gefährdungshaftung, Prospektbegriff, BaFin, Rechtsvergleich, Rechtsökonomie, OLG München.
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