Die Zulässigkeit des Einsatzes von Brechmitteln zwecks Beweisgewinnung im Strafverfahren

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Praxis der Brechmittelvergabe
• I. Medizinische Grundlagen
• II. Verfahren zur Exkorpation
• 1. Vergabe von Brechmitteln
• a) Ipecacuanha-Sirup
• aa) Wirkungsweise und Vergabetechnik
• bb) Risiken und Nebenwirkungen
• b) Apomorphin
• aa) Wirkungsweise und Vergabetechnik
• bb) Risiken und Nebenwirkungen
• cc) Keine kombinierte und aufeinander folgende Vergabe von Brechmitteln
• 2. Alternative Verfahren zur Exkorpation
• III. Ergebnis
• C. Zulässigkeit der Brechmittelvergabe nach § 81a StPO
• I. Der Tatbestand des § 81a StPO
• 1. Anwendungsbereich des § 81a I 2 StPO
• 2. Vorliegen eines körperlicher Eingriffs i.S.d. § 81 a I 2 StPO
• 3. Untersuchungszweck
• 4. Durch einen Arzt nach den Regeln der ärztlichen Kunst
• 5. Keine Nachteile für die Gesundheit des Beschuldigten
• a) Vergabe von Ipecacuanha-Sirup
• b) Vergabe von Apomorphin
• c) Ergebnis
• 6. Verhältnismäßigkeit
• a) Geeignetheit
• b) Erforderlichkeit
• c) Angemessenheit
• II. Ergebnis
• D. Polizeirechtliche Ermächtigungsgrundlagen
• E. Zulässigkeit der Brechmittelvergabe nach dem Grundgesetz
• I. Nemo-Tenetur-Grundsatz
• II. Verletzung der Menschenwürde, Art. 1 I GG
• III. Verletzung der körperlichen Unversehrtheit, Art. 2 II 1 GG
• IV. Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Art. 2 I iVm Art. 1 I GG
• V. Verletzung des Art. 104 I 2 GG
• VI. Ergebnis
• F. Ergebnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit der Zulässigkeit des Einsatzes von Brechmitteln im Strafverfahren zur Beweisgewinnung. Im Fokus steht die Frage, ob die Verabreichung von Brechmitteln wie Ipecacuanha-Sirup und Apomorphin zur Exkorpation von Beweismitteln mit den Grundrechten des Beschuldigten vereinbar ist und ob die dafür notwendigen rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

• Medizinische Grundlagen und Verfahren zur Exkorpation
• Zulässigkeit der Brechmittelvergabe nach § 81a StPO
• Polizeirechtliche Ermächtigungsgrundlagen
• Verfassungsmässige Zulässigkeit der Brechmittelvergabe
• Abwägung zwischen dem Schutz der Grundrechte des Beschuldigten und dem öffentlichen Interesse an der Strafverfolgung

Zusammenfassung der Kapitel

• A. Einleitung: Die Arbeit führt in das Thema ein und erläutert die Relevanz des Themas. Sie stellt die rechtlichen und medizinischen Rahmenbedingungen dar.
• B. Praxis der Brechmittelvergabe: Dieses Kapitel beschreibt die medizinischen Grundlagen der Brechmittelvergabe sowie die gängigen Verfahren zur Exkorpation von Beweismitteln. Es werden die Wirkungsweise, Risiken und Nebenwirkungen von Ipecacuanha-Sirup und Apomorphin dargestellt.
• C. Zulässigkeit der Brechmittelvergabe nach § 81a StPO: Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Voraussetzungen für die Verabreichung von Brechmitteln im Strafverfahren. Es wird geprüft, ob die Vergabe von Brechmitteln als "körperlicher Eingriff" im Sinne des § 81a StPO anzusehen ist und ob die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind.
• D. Polizeirechtliche Ermächtigungsgrundlagen: Dieses Kapitel untersucht die polizeirechtlichen Ermächtigungsgrundlagen für die Verabreichung von Brechmitteln im Strafverfahren.
• E. Zulässigkeit der Brechmittelvergabe nach dem Grundgesetz: Das Kapitel analysiert die Verfassungsmässigkeit des Brechmitteleinsatzes im Strafverfahren. Es wird geprüft, ob die Vergabe von Brechmitteln gegen den Nemo-Tenetur-Grundsatz, das Recht auf körperliche Unversehrtheit oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht verstösst.

Schlüsselwörter

Die zentralen Themenfelder dieser Arbeit sind die rechtliche Zulässigkeit des Brechmitteleinsatzes im Strafverfahren zur Beweisgewinnung, die medizinischen Grundlagen der Brechmittelvergabe, der Schutz der Grundrechte des Beschuldigten, der § 81a StPO, das Nemo-Tenetur-Prinzip, die Menschenwürde und die körperliche Unversehrtheit.