Aspekte des Länderfinanzausgleichs in Deutschland. Status Quo des Finanzausgleichs und Aussichten auf 2020

Inhaltsverzeichnis

• 1 Einleitung
• 2 Föderalismus
• 3 Die Finanzverfassung und ihre gesetzliche Ordnung
  • 3.1 Die Finanzverfassung
  • 3.2 Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
  • 3.3 Raumordnungsgesetz
  • 3.4 Solidarpakt II
  • 3.5 Maßstäbegesetz
  • 3.6 Das Finanzausgleichsgesetz
• 4 Funktionsweise des Finanzausgleichs
  • 4.1 Der primäre vertikale Finanzausgleich
  • 4.2 Die Umsatzsteuerverteilung
  • 4.3 Der primäre horizontale Finanzausgleich
  • 4.4 Der sekundäre horizontale Finanzausgleich
  • 4.5 Der sekundäre vertikale Finanzausgleich
• 5 Ökonomische Anreizwirkung
  • 5.1 Veränderte Einwohnerbewertung
  • 5.2 Anreize aus der Tarifformel
  • 5.3 Anreize durch unterschiedliche Einnahmen
  • 5.4 Verbleibsbeträge bei Steuermehreinnahmen der Länder
  • 5.5 Anreize aus dem Prämienmodell
• 6 Ziel und Aufgabe des Finanzausgleichs
• 7 Zwischenfazit und Zusammenfassung
• 8 Anforderungen an den Finanzausgleich
  • 8.1 Finanzausgleich unter allokativen Gesichtspunkten
  • 8.2 Finanzausgleich unter distributiven Gesichtspunkten
  • 8.3 Problemstellung im Länderfinanzausgleich
    • 8.3.1 Investitionen
    • 8.3.2 Steuerzerlegung
• 9 Optimierung zur effizienten Sanierung des Bund-Länder-Finanzausgleich
  • 9.1 Kritische Würdigung des Bund und Ländervorschlags
    • 9.1.1 Ländervorschlag vom Dezember 2015
    • 9.1.2 Vorschlag des Bundes
  • 9.2 Steuerzerlegung und Umsatzsteuerverteilung
  • 9.3 Reform der Tarifformel
  • 9.4 Anrechnung der Gemeindeeinnahmen
  • 9.5 Das Prämienmodell
  • 9.6 Änderungen der Bundesergänzungszuweisungen
  • 9.7 Sonderbedarfe
  • 9.8 Geldleistungsgesetze
  • 9.9 Einwohnerwertung
  • 9.10 Neugliederung als Perspektive

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit dem Thema des Finanzausgleichs in Deutschland und untersucht die verschiedenen Aspekte und Funktionsweisen dieses komplexen Systems.

• Föderale Strukturen und ihre finanzielle Umsetzung
• Die gesetzliche Ordnung und Gestaltung des Finanzausgleichs
• Die Funktionsweise des Finanzausgleichs und seine verschiedenen Ebenen
• Die ökonomischen Anreize und Wirkungen des Finanzausgleichs
• Die Herausforderungen und Optimierungsmöglichkeiten des Finanzausgleichs

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel führt in die Thematik des Finanzausgleichs ein und erläutert die Bedeutung des Föderalismus in Deutschland. Das zweite Kapitel behandelt die Finanzverfassung und die zugrunde liegenden Gesetze, wie das Grundgesetz, das Raumordnungsgesetz, den Solidarpakt II und das Finanzausgleichsgesetz. Anschließend werden die verschiedenen Ebenen des Finanzausgleichs im dritten Kapitel detailliert beschrieben. Im vierten Kapitel wird die ökonomische Anreizwirkung des Finanzausgleichs analysiert. Das fünfte Kapitel beschäftigt sich mit den Zielen und Aufgaben des Finanzausgleichs. Das sechste Kapitel gibt einen Zwischenfazit und fasst die wichtigsten Punkte zusammen. Das siebte Kapitel untersucht die Anforderungen an einen effizienten Finanzausgleich. Im achten Kapitel werden die Herausforderungen und Probleme im Länderfinanzausgleich diskutiert. Abschließend werden im neunten Kapitel verschiedene Reformvorschläge zur Optimierung des Finanzausgleichs präsentiert.

Schlüsselwörter

Finanzausgleich, Föderalismus, Finanzverfassung, Grundgesetz, Solidarpakt, Länderfinanzausgleich, Bundesergänzungszuweisungen, Steuerzerlegung, Umsatzsteuerverteilung, Anreizwirkung, Reformvorschläge.