Wehrhafte Demokratie. Überlegungen zum NPD-Verbotsverfahren

Inhaltsverzeichnis

• Erhöhtes Gefahrenpotential für die Demokratie?
• Die neu aufgeflammte Diskussion um Rechtsextremismus...
• Ausreichender Staatsschutz? Ursprung und Theorie der „wehrhaften Demokratie“
• Unvollendete Demokratie?
• Die Weimarer Republik und ihre Verfassung...
• Aus Weimar gelernt?
• Die ,,wehrhafte Demokratie“ im Grundgesetz.
• Die KPD als gewaltloser Verfassungsfeind?
• Das Verbotsurteil des Bundesverfassungsgerichts...
• Jetzt oder nie?
• Gespaltene Meinung um den Nutzen eines NPD – Verbots..

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit setzt sich zum Ziel, das Prinzip der „wehrhaften Demokratie“ im Kontext des NPD-Verbotsverfahrens zu analysieren. Dabei soll die aktuelle Debatte um ein erneutes Verbot der NPD im Lichte des NSU-Skandals beleuchtet werden. Die Arbeit beleuchtet außerdem die historische Entwicklung der „wehrhaften Demokratie“ und ihre Verankerung im Grundgesetz.

• Das Gefahrenpotential von Rechtsextremismus für die Demokratie
• Die „wehrhafte Demokratie“ als Konzept im Grundgesetz
• Die Geschichte der „wehrhaften Demokratie“ und der Weimarer Republik
• Die Argumentationslinie des Bundesverfassungsgerichts im KPD-Urteil
• Pro und Contra eines NPD-Verbots im Lichte der aktuellen Debatte

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel 1: Dieses Kapitel beleuchtet die aktuelle Debatte um Rechtsextremismus und ein NPD-Verbotsverfahren im Kontext der NSU-Morde und der vermuteten Verbindungen zwischen der NPD und der Terrorzelle.
• Kapitel 2: Dieses Kapitel analysiert das Konzept der „wehrhaften Demokratie“ im Grundgesetz und betrachtet die historischen Erfahrungen der Weimarer Republik und deren Auswirkungen auf die deutsche Verfassung.
• Kapitel 3: Dieses Kapitel untersucht das Verbotsurteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die KPD und analysiert die Argumentationslinie des Gerichts im Kontext der „wehrhaften Demokratie“.
• Kapitel 4: Dieses Kapitel beleuchtet die aktuelle Debatte um ein NPD-Verbotsverfahren und präsentiert Argumente sowohl für als auch gegen ein Verbot der NPD.

Schlüsselwörter

Die wichtigsten Schlüsselwörter dieser Arbeit sind: „wehrhafte Demokratie“, Rechtsextremismus, NPD, Verbotsverfahren, NSU, Grundgesetz, Weimarer Republik, KPD, Bundesverfassungsgericht, Freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO).