Bachelorarbeit, 2016
58 Seiten, Note: 2,0
1. Einführung
2. Rahmenbedingungen in der Schweiz und in Deutschland
2.1 Schweiz: Föderalismus
2.2 Schweizer Kantone und kantonale Verwaltung
2.3 Schweiz: Finanz- und Haushaltsgesetze / Schuldenbremse
2.4 Deutschland: Die Bundesländer in Deutschland
2.5 Deutschland: Föderalismusreformen und Schuldenbremse
2.6 Fragestellung und Thesen
3. Begriffsdefinitionen/Grundlagen
3.1 Schulden und Schuldenquote
3.2 Schuldenbremse
3.3 Budget- und Haushaltsregeln
4. Methodenwahl und Forschungsdesign
4.1 Aktueller Forschungsstand
4.2 Theoretische Grundlage – Rational-Choice-Institutionalismus
4.3 Ursachen der Verschuldung
4.3.1 Politische Konjunkturzyklen
4.3.2 Strategische Staatsverschuldung
4.3.3 „Allmende-Problematik“
4.3.4 Institutionelle Budgetregeln
4.4 Forschungsdesign – Korrelationsanalyse
4.4.1 Entwicklung der Schulden je Einwohner im Kanton – Variable 1
4.4.2 Grad der Reglementierung von Budget- und Haushaltsregeln – Variable 2
5. Analyse
5.1 Durchführung der Korrelationsanalyse
5.2 Bewertung
5.2.1 Ergebnis
5.2.2 Grenzen der Arbeit und weitere Einflüsse
5.3 Übertragbarkeit auf die Bundesländer in Deutschland
6. Fazit und Ausblick
Die Arbeit untersucht, ob ein messbarer Zusammenhang zwischen der Restriktivität von Haushaltsregeln und dem Entschuldungserfolg auf Ebene der Schweizer Kantone besteht, um daraus potenzielle Erkenntnisse für die deutschen Bundesländer abzuleiten.
3.1 Schulden und Schuldenquote
„Von jetzt an werde ich nur so viel ausgeben, wie ich einnehme, selbst wenn ich mir dafür Geld borgen muß.“ Mark Twain
Was genau sind Schulden? Eine eindeutige und allgemeingültige Definition für den Begriff Schulden zu bestimmen ist grundsätzlich eher schwierig. In der Schweiz und Deutschland existiert eine Vielzahl von Definitionen, die abhängig vom Kontext und der Perspektive auch sehr unterschiedlich sein können.
Umgangssprachlich werden mit „Schulden“ Verbindlichkeiten, Darlehen, „rote Zahlen“ und Rückzahlungsverpflichtungen gleichgesetzt. So ist der Begriff insbesondere in den Bereichen des Steuer- und Handelsrechts als auch im Bankenumfeld geläufig.
Allgemeine Definitionen lassen sich bekanntermaßen oftmals aus Normen und Gesetzen ableiten. Doch nicht in diesem Fall: So sind beispielsweise zivilrechtliche Schuldenverhältnisse im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt, allerdings wird hier auch keine nähere Begriffsbestimmung vorgenommen. Das Handelsgesetzbuch geht einen Schritt weiter. So schreibt beispielsweise § 240 HGB jedem Kaufmann vor, seine Schulden zu inventarisieren und vollständig im Jahresabschluss nach Art, Menge und Wert aufzuführen (§ 256 Abs. 1 HGB). Konkretisiert werden die Begrifflichkeiten indem beispielsweise definiert ist, dass Rückstellungen ebenfalls zu Schulden zu zählen sind (§ 253 Abs. 1 HGB). Die Staatsverschuldung wird von Wagschal (Wagschal 2006, S.289) definiert als „die bestehenden oder jährlich neu entstehenden Verbindlichkeiten eines Staates und ist ein Instrument der staatlichen Einnahmenerzielung“.
1. Einführung: Darstellung der Ausgangslage der Staatsverschuldung in der Schweiz im Vergleich zu Deutschland und Begründung der Relevanz des Themas.
2. Rahmenbedingungen in der Schweiz und in Deutschland: Gegenüberstellung der föderalen Strukturen, der Haushaltsautonomie sowie der Implementierung von Schuldenbremsen in beiden Ländern.
3. Begriffsdefinitionen/Grundlagen: Theoretische Abgrenzung der Begriffe Schulden, Schuldenquote sowie Erläuterung der Bedeutung von Budget- und Haushaltsregeln.
4. Methodenwahl und Forschungsdesign: Erläuterung der theoretischen Basis (Rational-Choice-Institutionalismus) und Darstellung der methodischen Vorgehensweise zur Korrelationsanalyse.
5. Analyse: Durchführung der empirischen Korrelationsanalyse der 19 untersuchten Kantone sowie Interpretation der Ergebnisse und Diskussion der Übertragbarkeit.
6. Fazit und Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse unter Berücksichtigung der Finanzautonomie und des direktdemokratischen Einflusses in der Schweiz.
Schuldenbremse, Schweizer Kantone, Haushaltsautonomie, Staatsverschuldung, Fiskalregeln, Budgetregeln, Rational-Choice-Institutionalismus, Korrelationsanalyse, Entschuldungserfolg, Neue Politische Ökonomie, Föderalismus, Haushaltskonsolidierung, Reglementierungsgrad, Finanzverfassung, Verwaltungsautonomie.
Die Arbeit analysiert, inwiefern institutionelle Budget- und Haushaltsregeln in Schweizer Kantonen einen messbaren Einfluss auf den Erfolg der Entschuldung haben.
Die zentralen Themen sind der schweizerische Föderalismus, die Gestaltung von Fiskalregeln (Schuldenbremsen), die theoretischen Ursachen der Staatsverschuldung und die empirische Messung von Reglementierungsdichte.
Ziel ist es, den Zusammenhang zwischen restriktiven Haushaltsregeln und dem Entschuldungserfolg zu belegen, um daraus Empfehlungen für das deutsche Föderalsystem abzuleiten.
Es wird eine Korrelationsanalyse nach Spearman angewendet, um einen monotonen Zusammenhang zwischen der Reglementierungsdichte und dem Erfolg bei der Reduktion der Verschuldung zu untersuchen.
Der Hauptteil befasst sich mit der theoretischen Einbettung durch den Rational-Choice-Institutionalismus, der Definition der relevanten Variablen und der methodischen Durchführung der Korrelationsanalyse.
Wichtige Schlagworte sind Schuldenbremse, Haushaltsautonomie, Föderalismus, Reglementierungsgrad und der Entschuldungserfolg auf kantonaler Ebene.
Dieser dient als theoretische Grundlage, um das Verhalten politischer Akteure als nutzenmaximierend zu verstehen und die Notwendigkeit von institutionellen Schranken zur Eindämmung des „Leviathans“ zu begründen.
Die Schweiz zeigt, wie eine starke Finanzautonomie und direkte Demokratie bei gleichzeitiger Einführung von Schuldenbremsen unterschiedliche Wirkungen auf die Haushaltsdisziplin haben können, was als Vergleichsfolie für deutsche Reformen dient.
Die Analyse zeigt einen sehr starken negativen Zusammenhang (Korrelationskoeffizient von -0,917), was bedeutet, dass ein höherer Regulierungsgrad tatsächlich mit einem größeren Entschuldungserfolg korreliert.
Die Autorin äußert Skepsis, da der Handlungsspielraum der deutschen Länder aufgrund der starken Politikverflechtung und Abhängigkeiten wesentlich geringer ist als der der autonomen Schweizer Kantone.
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