1. Einleitung
2. Begriffsdefinitionen
2.1 Strategie
2.2 Wahlkampf
2.3 Wahlkampfstrategie.
3. Untersuchungsgegenstand
3.1 Bundestagswahl
3.2 Bundestagswahl 2013
4. Vorstellung der Analysemethode
4.1. Analyse von Wahlkampfbotschaften nach Herbert Müller
5. Vergleichende Analyse der Strategien der FDP und der CDU/CSU im Bundestagswahlkampf 2009 und
5.1. Die FDP im Bundestagswahlkampf
5.2. Die FDP im Bundestagswahlkampf
5.3. Die CDU/CSU im Bundestagswahlkampf
5.4. Die CDU/CSU im Bundestagswahlkampf 2013
6. Ergebnisse und Ausblick
7. Literatur- und Quellenverzeichnis
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Parteien FDP und CDU/CSU in den Bundestagswahlkämpfen 2009 und 2013 im Vergleich. Der Wahlkampf 2013 zeichnet sich vor allem durch den Mangel an Kontrasten und Streit, hinsichtlich der vertretenen Themen aus1. Die verschiedenen Parteien, insbesondere aber CDU/CSU und SPD stellten keine Alternativen dar, die Konzepte wiesen zu große Ähnlichkeiten auf und die Parteien schienen sich in vielen Punkten einig zu sein, sodass sich kein leidenschaftlicher Wahlkampf entwickelte2. Trotzdem stellt die Bundestagswahl 2013 einen historischen Einschnitt in der Parteienforschung dar.3 „Die Union scheiterte nur knapp an der absoluten Mehrheit, die FDP ist erstmals seit 1949 nicht im Bundestag vertreten, mit der AfD schaffte eine neu gegründete Partei beinahe den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde.“4 Die stärksten Parteien stellen nach der Wahl CDU/CSU und SPD dar, welche sich auf eine große Koalition verständigten. Die LINKE stellt mit 8,6 Prozent die stärkste Oppositionspartei. Am 17. Dezember wird Angela Merkel, in ihrer dritten Amtsperiode, zur Bundeskanzlerin gewählt.
Aufgrund der bedeutenden Entwicklungen, welche sich aus der Bundestagswahl 2013 insbesondere für die Parteien FDP und CDU/CSU eröffneten, soll folgend untersucht werden, welche Strategien diese Parteien verfolgt haben und welchen Einfluss diese schlussendlich auf das Wahlergebnis hatten. Die Untersuchung erfolgt auf der Grundlage der Bundestagswahl 2009 und der Bundestagswahl 2013, denn die vergleichende Analyse ermöglicht es, ein genaueres Bild der jeweiligen Parteien und vor allem ihrer strategischen Herangehensweisen zu zeichnen. Der Vergleich eröffnet zudem die Möglichkeit, Ursachen, Fehler oder Vorteile für den Ausgang der Wahl 2013 zu untersuchen. Die Analyse konzentriert sich primär auf die FDP, welche eine historisch bedeutsame Wahlniederlage verarbeiten muss. Erreichte sie in der Bundestagswahl 2009 noch 14,6 Prozent, gelang ihr in der Bundestagswahl 2013 mit 4,8 Prozent nicht einmal mehr der Einzug in den Bundestag. Das Hauptinteresse der Untersuchung gilt daher einem Vergleich der Strategie der FDP im Bundestagswahlkampf 2009 und im Bundestagswahlkampf 2013. Es wird untersucht, welche Fehlentscheidungen der Partei oder andere gesellschaftspolitische Ursachen sich für den dramatischen Misserfolg dieser Partei anführen lassen. Einen deutlichen Kontrast zu den Ergebnissen der FDP stellen die Ergebnisse von CDU und CSU dar. Sie sind die deutlichen Gewinner der Bundestagswahl 2013 mit einem dominanten Ergebnis von 41,5 Prozent. Damit erreichten sie nicht nur beinahe die absolute Mehrheit sondern auch „(…) das beste (Ergebnis) für die Union seit zwanzig Jahren“5. Eine Analyse der Strategien von CDU/CSU kann vor diesem Hintergrund sehr aufschlussreich sein.
Die Arbeit gliedert sich in zwei Teile. Im ersten Abschnitt erfolgt die theoretische Herangehensweise an das Thema. Zunächst erfolgt eine Definition der Begriffe „Strategie“, „Wahlkampf“ und ein Überblick über Wahlkampfstrategien im Allgemeinen. Dies dient als Basis für die folgende Untersuchung. Anschließend werden der Untersuchungsgegenstand, die Bundestagswahl 2009 und 2013 sowie die Analysemethode vorgestellt. Die Untersuchung erfolgt anhand des abstrahierten Modells von Herbert Müller, welcher drei wesentliche Säulen des Wahlkampfes definierte.6 Mithilfe dieses Modells lässt sich untersuchen, welche Strategien die jeweiligen Parteien in den beiden Wahlkämpfen 2009 und 2013 verfolgten. Außerdem können anhand des Vergleichs der beiden Wahlkämpfe Rückschlüsse auf mögliche Fehlentscheidungen getroffen werden. Abschließend erfolgen eine Präsentation und Interpretation der Ergebnisse.
Um die Analyse von Wahlkampfstrategien der Parteien durchführen zu können, ist zunächst eine Definition der einzelnen Begriffe erforderlich. Es ist notwendig, festzulegen, was unter strategischem Handeln zu verstehen ist, und welche Aktivitäten unter dem Begriff Wahlkampf zusammengefasst werden.
Allgemein wird unter einer Strategie ein „genauer Plan des eigenen Vorgehens (verstanden), der dazu dient, ein militärisches, politisches, psychologisches, wirtschaftliches o.ä. Ziel zu erreichen, und in dem man diejenigen Faktoren, die in die eigene Aktion hineinspielen könnten, von vornherein einzukalkulieren versucht.“7
Demnach sind Strategien rationale Handlungsketten, welche unter Berücksichtigung potentieller Veränderungen der direkten Umwelt, ein übergeordnetes Ziel zu erreichen versuchen.
„Als Wahlkampf bezeichnet man die im Kontext von Wahlen auf Bundes-, Landes-, kommunaler oder europäischer Ebene zu ergreifenden programmatischen, parteiorganisatorischen und publizistisch-kommunikativen Maßnahmen von Parteien und/oder Kandidaten, mit denen Wählerinnen und Wähler informiert und in ihrer Stimmabgabe beeinflusst werden sollen.“8 Demnach stellen Wahlkämpfe politische Kommunikationsprozesse dar, welche das Ziel verfolgen, bestimmte politische Inhalte an die wahlberechtigte Bevölkerung zu vermitteln. Im Wesentlichen wird die Wahlkampfkommunikation von drei Akteursgruppen beeinflusst. Zum einen den politischen Akteuren, Kandidaten und Parteien, der wahlberechtigten Bevölkerung und den Massenmedien. Dieses System wird nach Brettschneider auch als „Wahlkampf-Dreieck“ bezeichnet.9 Die Kandidaten und Parteien bilden dabei die entscheidenden Initiatoren der an die wahlberechtigte Bevölkerung gerichteten Wahlkampfkommunikation. Die wahlberechtigte Bevölkerung als zweite Gruppe fungiert als Adressat und Rezipient der von den politischen Akteuren initiierten Kommunikation. Eine wichtige Voraussetzung für die Wahlkampfkommunikation bildet die dritte Gruppe, die Massenmedien. Diese nehmen eine vermittelnde Instanz zwischen der Wahlbevölkerung und den politischen Akteuren ein, und erfüllen im Wesentlichen die Aufgabe, die politischen Inhalte und Ziele für die Bevölkerung transparent zu machen. Damit lässt sich Wahlkampfkommunikation als „ein Handlungssystem begreifen, dass durch die kommunikative Interaktion dieser drei Gruppen gebildet wird.“10
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1 Vgl. Prantl, Heribert. in Sueddeutsche (15.08.2013): „Große Flaute“. URL: http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahlkampf-grosse-flaute-1.1749117 [Stand: 20.03.2014]
2 Vgl. Cicero (20.09.2013): „Wahlkampf ohne Leidenschaft“. URL: http://www.cicero.de/blog/goettinger- demokratie-forschung/2013-09-20/wahlkampf-ohne-leidenschaft [Stand: 20.03.2014]
3 Vgl. NRW School of Governance (20.01.2014) “Die Bundestagswahl 2013: Analysen aus Sicht der Wahl-, Parteien-, Regierungs- und Kommunikationsforschung“. URL: http://nrwschool.de/2014/01/20/die- bundestagswahl-2013-analysen-aus-sicht-der-wahl-parteien-regierungs-und-kommunikationsforschung/ [Stand: 20.03.2014]
4 ebd.
5 Online Focus (23.09.2013) „Merkels Triumpf mit Schattenseiten - CDU holt 41,5 Prozent“. URL: http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013/tid-33672/endergebnis-der-bundestagswahl- merkels-triumph-mit-schattenseiten-kanzlerin-braucht-spd-oder-gruene_aid_1109019.html [Stand: 21.03.2014]
6 Vgl. Neuwert, Lars: Strategisches Handeln in Wahlkampfsituationen. Der Bundestagswahlkampf 1998. Hamburg: Kovac 2001. S.120 f.
7 Duden: Definition Strategie. URL: http://www.duden.de/rechtschreibung/Strategie [Stand: 20.03.2014]
8 Bundeszentrale für politische Bildung: Wahlkampf. URL: http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/40404/wahlkampf?p=all [Stand: 20.03.2014]
9 Vgl. Brettschneider, Frank: Wahlkampf: Funktionen, Instrumente und Wirkungen. In: Bundeszentrale für politische Bildung. URL: http://www.bundestagswahl-bw.de/wahlkampf.html [Stand: 20.03.2014]
10 Baumhauer, Steffen: Auf der Suche nach dem modernisierten Wahlkampf. Stuttgart: Ibidem-Verlag 2009. S.27 3
