Bachelorarbeit, 2015
55 Seiten, Note: 1,8
1. Einleitung
2. Der Multiple-Streams-Ansatz als Analyserahmen für einen wertebasierten politischen Konflikt
2.1. Grundannahmen des Multiple-Streams-Ansatzes
2.2. Prozesse und Akteure im politischen Entscheidungsprozess
2.3 Politikwissenschaftliche Rezeption und Kritik
3. Berliner Polity und Politics: Der Verlauf der Auseinandersetzung zum Religions- und Ethikunterricht 2005-2009
3.1. Zur Geschichte des „Berliner Sonderweges“ beim Religionsunterricht
3.2. Der Konflikt um die Einführung eines verpflichtenden Ethikunterrichts
3.2. Die Volksabstimmung vom 26. April 2009
4. Werte, Gott und Volksabstimmung: Berliner Religions- und Bildungspolitik zwischen Rationalität und Kontingenz
4.1. Das Verhältnis von Religion, Schule und Gesellschaft als politischer „Problemstrom“
4.1.1 Indikatoren zum religiös-kulturellen Wandel
4.1.2 Feedbacks und focusing events
4.2. Konzepte und Wertvorstellungen im „Optionsstrom“
4.3. Interessen und Ideologien im schulpolitischen Konflikt
4.4. Ein Volksentscheid als neue Chance für „politisches Unternehmertum“
5. Fazit: „Ideas“ und „Pressure“ im politischen Wertekonflikt
5.1 „Entscheidungsfenster auf“: Religions- und Schulpolitik im Kontext einer multikulturellen Metropole
5.2 „Entscheidungsfenster zu“: Volksentscheide als „zweischneidiges“ Unternehmen im schulpolitischen Konflikt
Die vorliegende Arbeit untersucht den schulpolitischen Konflikt um die Gleichstellung von Ethik- und Religionsunterricht in Berlin zwischen 2005 und 2009. Ziel ist es, den Konfliktverlauf mittels des Multiple-Streams-Ansatzes (MSA) wissenschaftlich zu analysieren und zu prüfen, inwieweit dieses Modell geeignet ist, einen komplexen, wertebasierten politischen Prozess in einem deutschen Bundesland zu erklären.
3.2. Der Konflikt um die Einführung eines verpflichtenden Ethikunterrichts
Mit der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten wurde das bis dahin nur im Westteil geltende „Berliner Modell“ der Organisation und Finanzierung des Religionsunterrichts 1991 auf das ganze Berliner Gebiet erweitert.
Die Wiedereinführung eines Religionsunterrichtes in der Schule stieß jedoch im Ostteil der Stadt auf diverse Schwierigkeiten - und zwar sowohl von Seiten der entkirchlichten Mehrheitsgesellschaft als auch innerhalb der kirchlichen Zusammenhänge. Hier hatte die DDR-Sozialisation auf beiden Seiten ihre Spuren hinterlassen: Der große nicht-religiöse Teil der Gesellschaft betrachtete jeglichen kirchlichen Zugriff auf schulische Belange mit Unverständnis, zumal die Lehrkräfte für das neue Schulfach überwiegend aus dem Westteil der Stadt kamen. Demgegenüber misstrauten viele kirchlich Engagierte jedwedem Zugriff des Staates und „seiner“ Schule auf die Erziehungshoheit der Eltern und Kirchengemeinden, die bisher ihr kirchliches Leben als Gegenentwurf zur staatlichen Bevormundung entwickelt und gepflegt hatten.
Um den daraus erwachsenden Spaltungstendenzen entgegenzuwirken, wurden verschiedene integrierende Unterrichtskonzepte entwickelt. Großen Einfluss hatte hier die Erprobung und Einführung des Unterrichtsfaches „Lebensgestaltung - Ethik - Religion“ (LER) im Nachbarland Brandenburg. Die Kirchen waren hier zwar inhaltliche Vorreiter - schon Ende der 1980er Jahre waren Überlegungen und Konzepte zu einer „Fächergruppe Ethik-Religion“ vorgestellt worden (Gräb u. Thieme, S. 38, 42-43, Jung 2011, S. 16). Aufgrund ihrer inneren Spaltung in Befürworter und Gegner eines Engagements im Schulbereich waren die Kirchen jedoch bei verschiedenen schulpolitisch wichtigen Weichenstellungen weitgehend einflusslos geblieben.
1. Einleitung: Diese Einleitung stellt die Fragestellung nach den Gründen und dem Verlauf des schulpolitischen Konflikts in Berlin zwischen 2005 und 2009 vor und begründet die Wahl des Multiple-Streams-Ansatzes als Analysemodell.
2. Der Multiple-Streams-Ansatz als Analyserahmen für einen wertebasierten politischen Konflikt: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen des Multiple-Streams-Ansatzes von John Kingdon und dessen Adaption durch Zahariadis zur Analyse nicht-rationaler, wertebasierter Entscheidungsprozesse.
3. Berliner Polity und Politics: Der Verlauf der Auseinandersetzung zum Religions- und Ethikunterricht 2005-2009: Hier wird der historische Kontext des Berliner Religionsunterrichts sowie der chronologische Ablauf des Konflikts bis zum Volksentscheid im Jahr 2009 detailliert nachgezeichnet.
4. Werte, Gott und Volksabstimmung: Berliner Religions- und Bildungspolitik zwischen Rationalität und Kontingenz: In diesem Hauptteil erfolgt die eigentliche Analyse mittels der MSA-Kategorien Problemstrom, Politikstrom, Optionsstrom und politischem Unternehmertum.
5. Fazit: „Ideas“ und „Pressure“ im politischen Wertekonflikt: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, wonach der Konfliktverlauf die MSA-Logik bestätigt, und diskutiert die Konsequenzen für die politische Praxis bei der Nutzung von Volksentscheiden.
Multiple-Streams-Ansatz, Berlin, Religionsunterricht, Ethikunterricht, Schulpolitik, Volksentscheid, Volksbegehren, politisches Unternehmertum, Ambiguität, Pro Reli, Säkularisierung, Bildungslandschaft, politischer Prozess, Wertekonflikt, policy stream.
Die Arbeit analysiert einen langjährigen schulpolitischen Konflikt in Berlin, der sich um die Ausgestaltung des Religions- und Ethikunterrichts drehte und schließlich zu einem Volksentscheid führte.
Zentrale Themen sind die Rolle von Religion und Werten in der Berliner Schulpolitik, der Prozess der Entscheidungsfindung im Land Berlin sowie die Auswirkungen von direktdemokratischen Beteiligungsmöglichkeiten.
Das Ziel ist es, den speziellen Verlauf des Konflikts mithilfe des wissenschaftlichen Multiple-Streams-Ansatzes (MSA) zu erklären und zu prüfen, wie nicht-rationale politische Entscheidungsprozesse in diesem Kontext ablaufen.
Es wird eine qualitative Politikfeldanalyse durchgeführt, die den theoretischen Rahmen des Multiple-Streams-Ansatzes (MSA) von John Kingdon und Nikolaos Zahariadis nutzt, um die Interaktion zwischen Problemen, politischen Strömen und Lösungsvorschlägen zu untersuchen.
Im Hauptteil werden die historischen Hintergründe, die Akteurskonstellationen, der Einfluss von politischen Unternehmern wie Klaus Böger und Christoph Lehmann sowie die Rolle des Volksentscheids detailliert analysiert.
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Ambiguität, politisches Unternehmertum, Entscheidungsfenster, Problemlösungsstrom, Politikgestaltung und Framing.
Die rechtliche Anerkennung der Islamischen Föderation als Anbieter von Religionsunterricht war ein auslösender Faktor, der das bestehende "Berliner Modell" unter Druck setzte und zur Suche nach neuen schulpolitischen Regelungen führte.
Der Autor argumentiert, dass Volksentscheide zwar eine mächtige Waffe für politische Unternehmer darstellen, um festgefahrene Prozesse aufzubrechen, aber aufgrund ihrer Verfahrensbedingungen auch ein hohes Risiko des Scheiterns und der anschließenden dauerhaften Schließung politischer Entscheidungsfenster bergen.
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