Diplomarbeit, 2004
62 Seiten, Note: 1,7
I Einleitung
Das Gemeinwohl und die Interessen des gesellschaftlichen Steuerungssystems
II Die Verwaltung
1. Regierung und Verwaltung orientieren sich am Gemeinwohl
2. Auch Entscheider haben Eigeninteressen
3. Positionen, in denen die Darstellung der Interessen erlaubt ist
3.1. Interessendarstellung in Positionen des öffentlichen Interesses
3.1.1. Politik
3.1.2. Verwaltung
3.1.3. Kirche
4. Der Bedarf nach Eingrenzung der Eigeninteressen
4.1. Wege der Eingrenzung
4.1.1. Richter
4.1.2. Schöffen
4.1.3. Befristung von Macht
4.1.4. Auch diese Instrumente haben Eigeninteressen
5. Was tun?
III Das Verfahren „Planungszelle“
1. Die Historie der Planungszelle
1.1. Warum benötigt man die Planungszelle?
1.2. Erklärungen zur Begrifflichkeit und des Spannungspotentials
2. Der Ablauf einer Planungszelle
3. Die differenzierten Einsetzungsmöglichkeiten anhand stattgefundener Planungszellen
IV Das Beteiligungsprojekt „Meerbusch Mitte“ – Eine Fallstudie
1. Die Vorstellungen und Vorgaben der Verwaltung
1.1. Der Ablauf der Planungszelle Meerbusch Mitte
1.1.1. Die besondere Demografie der Stadt Meerbusch
1.1.2. Der Verlauf der Planungszellen und deren Teilergebnisse
1.1.3. Der Wille der Bürger zur Entwicklung ihrer Stadt
2. Die Divergenz zwischen den Vorgaben der Verwaltung und dem Ergebnis der Planungszellen
2.1. Das überraschende Ergebnis der Planungszelle
2.2. Die Unvereinbarkeit der Vorstellungen
2.3. Das aktive Ablehnen des Vorhabens durch die Bürger
V Der Widerspruch zwischen der Vorstellung der Verwaltung und dem Willen der Bürger
1. Der regierte Bürger tendiert zum regierenden Bürger
1.1 Der Wunsch nach mehr Mitspracherecht wird stetig größer
1.2 Die Möglichkeiten bei zunehmender Mitbestimmung
1.2.1 Integration
1.2.2 Identifikation
VI Zu Experten ausgebildete Macher – Ein neuer Zustand der Kooperation
1. Die Verwaltung als ausführendes Organ des Bürgerwillens?
1.1 Der Bürger plant seine eigene Umgebung
1.2 Mit Hilfe der Planungszelle wird es möglich, die Vorstellungen der Bürger zu harmonisieren und realisierbar zu machen
1.3 Die Verwaltung realisiert mit Hilfe ihrer Instrumente den Bürgerwillen
2. Ergebnis
3. Resümee
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen staatlichen Planungsprozessen und den Interessen der Bürger, um Möglichkeiten der besseren demokratischen Teilhabe durch das Verfahren der "Planungszelle" aufzuzeigen. Ziel ist es, Wege zu finden, wie Eigeninteressen in der Verwaltung minimiert und der Bürgerwille effektiv in städtebauliche Entscheidungsprozesse integriert werden kann.
Die Historie der Planungszelle
Der Begründer und, wenn man so will, „geistige Vater“ des Verfahrens Planungszelle ist Professor Dr. Peter C. Dienel, mittlerweile emeritierter Sozialwissenschaftsprofessor der Bergischen Universität - Gesamthochschule Wuppertal und seit 1975 Leiter der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren an der Bergischen Universität - Gesamthochschule Wuppertal.
Im Jahr 1970 erwähnte Professor Dienel erstmals das Verfahren in Vorträgen, bevor ein Jahr später der erste Zeitungsartikel den Begriff „Planungszelle“ in der Überschrift trug und proklamierte: „Wie Planung unter Beteiligung der Bürger sich optimal organisieren lässt, ist eine der Großforschungsaufgaben der Zukunft!“
Die ersten drei Testläufe wurden im Winter 1972/1973 vorgenommen bis schließlich 1977 das Buch „Die Planungszelle“, von Peter C. Dienel erschien.
Mittlerweile blickt das Verfahren „Planungszelle“ auf über 300 erfolgreich durchgeführte Planungszellen auf verschiedensten Gebieten und mit unterschiedlichsten Aufgabenstellungen zurück.
I Einleitung: Diese Einleitung thematisiert den Konflikt zwischen den oft interessengeleiteten Planungen der öffentlichen Hand und den Bedürfnissen der betroffenen Bürger im Demokratiesystem.
II Die Verwaltung: Das Kapitel analysiert, warum Beamte und Entscheidungsträger trotz gesetzlicher Gemeinwohlorientierung anfällig für Eigeninteressen sind und welche strukturellen Begrenzungsversuche existieren.
III Das Verfahren „Planungszelle“: Hier wird das von Professor Dienel entwickelte Instrument der Planungszelle vorgestellt, das durch Zufallsauswahl von Bürgern eine fundierte und interessenneutrale Bürgerbeteiligung ermöglichen soll.
IV Das Beteiligungsprojekt „Meerbusch Mitte“ – Eine Fallstudie: Die Fallstudie illustriert anhand des Projekts Meerbusch Mitte die praktische Anwendung der Planungszelle und die deutliche Divergenz zwischen verwaltungsseitigen Vorgaben und dem Bürgerwillen.
V Der Widerspruch zwischen der Vorstellung der Verwaltung und dem Willen der Bürger: Dieses Kapitel diskutiert den notwendigen Wandel vom regierten hin zum regierenden Bürger und skizziert die Bedingungen für eine gelungene "bottom-up"-Planung.
VI Zu Experten ausgebildete Macher – Ein neuer Zustand der Kooperation: Das abschließende Kapitel blickt in die Zukunft und beschreibt ein Modell, in dem die Verwaltung als ausführendes Organ des in Planungszellen harmonisierten Bürgerwillens fungiert.
Bürgerbeteiligung, Planungszelle, Gemeinwohl, Demokratie, Stadtplanung, Bürgerwille, Eigeninteressen, Verwaltung, Partizipation, Bürgergutachten, Politische Bildung, Entscheidungsprozesse, Kommunalverwaltung, Meerbusch, Interessenkonflikte.
Die Arbeit befasst sich mit der Diskrepanz zwischen geplanten staatlichen Maßnahmen und dem tatsächlichen Willen der Bürger, wobei das Instrument der Planungszelle als Lösungsmöglichkeit im Fokus steht.
Zu den Kernbereichen zählen die kritische Analyse des Verwaltungsbeamtentums, die Demokratisierung von Planungsprozessen sowie die Identifikation der Bürger mit ihrem politischen Handlungsraum.
Das Ziel ist aufzuzeigen, wie durch das Verfahren der Planungszelle Eigeninteressen in Entscheidungsprozessen minimiert und eine effektive, legitimierte Kooperation zwischen Bürgern und Verwaltung geschaffen werden kann.
Die Arbeit kombiniert eine theoretische Analyse politischer und verwaltungswissenschaftlicher Grundlagen mit einer empirischen Fallstudie, um die Effektivität des Partizipationsverfahrens "Planungszelle" zu belegen.
Der Hauptteil erörtert die theoretischen Hintergründe von Eigeninteressen, stellt die Historie und den Ablauf der Planungszelle detailliert vor und evaluiert diese anhand des Praxisbeispiels "Meerbusch Mitte".
Die Arbeit lässt sich primär über Begriffe wie Bürgerbeteiligung, Planungszelle, Gemeinwohl, administrative Entscheidungsprozesse und demokratische Partizipation definieren.
Es dient als prominente Fallstudie, da hier die Unvereinbarkeit zwischen einer zentralistischen Verwaltungsplanung und dem Wunsch der Anwohner nach dezentralem Erhalt ihrer Lebensqualität besonders deutlich zutage trat.
Durch die aktive Einbindung der Bürger als "Spezialisten auf Zeit" in den Erarbeitungsprozess entsteht eine emotionale Bindung an das Ergebnis und das Verfahren, was die Bürgerrolle aufwertet und das Vertrauen in politische Gestaltungsprozesse stärkt.
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