Das Kompensationsverbot gemäß § 370 Abs. 4 S. 3 AO

Inhaltsverzeichnis

• A Einleitung
• B Historische Entwicklung des Kompensationsverbots
  • I. Die Rechtslage vor der Reichsabgabenordnung
  • II. Die Reichsabgabenordnung von 1919
  • III. Die Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland
• C Das zugrundeliegende Rechtsgut des § 370 AO
  • I. Gesetzliche Mitteilungspflichten
  • II. Gleichheit der Lastenverteilung
  • III. Steueranspruch des Staates
• D Der Tatbestand der Steuerhinterziehung des § 370 AO
  • I. Der Blankettcharakter der Steuerhinterziehung
  • II. Der objektive Tatbestand des § 370 AO
    • 1. Tatbestandsmäßige Verhalten
      • a) Steuerhinterziehung durch Handeln
      • b) Steuerhinterziehung durch Unterlassen
    • 2. Begriff der Steuerverkürzung
    • 3. Der Erfolg der Steuerverkürzung
    • 4. Tatvollendung
    • 5. Der Umfang der Steuerverkürzung
  • III. Der subjektive Tatbestand des § 370 AO
    • 1. Vorsatz in Bezug auf die objektiven Tatbestandsmerkale des § 370 AO
    • 2. Irrtumsfragen
• E Strafzumessung beim Kompensationsverbot
• F Schlussfolgerungen für das Kompensationsverbotes
  • I. Einordnung der Steuerhinterziehung als Gefährdungsdelikt
  • II. Strafbarkeit des untauglichen Versuchs
  • III. Prozessstoffbegrenzung
  • IV. Klarstellungsfunktion des Kompensationsverbots
• G Ergebnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Masterarbeit untersucht das Kompensationsverbot gemäß § 370 Abs. 4 S. 3 AO. Ziel ist es, den Tatbestand der Steuerhinterziehung im Kontext dieses Verbots umfassend zu analysieren und die daraus resultierenden Schlussfolgerungen für die Rechtsanwendung zu erörtern.

• Historische Entwicklung des Kompensationsverbots
• Das zugrundeliegende Rechtsgut des § 370 AO
• Der objektive und subjektive Tatbestand der Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit dem Kompensationsverbot
• Strafzumessung und Konsequenzen des Verbots
• Auswirkungen auf die Rechtsprechung und Praxis

Zusammenfassung der Kapitel

A Einleitung: Diese Einleitung führt in das Thema der Masterarbeit ein und skizziert den Aufbau und die Zielsetzung der Arbeit. Sie dient als einführender Überblick und stellt den Kontext der folgenden Kapitel dar.

B Historische Entwicklung des Kompensationsverbots: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung des Kompensationsverbots, beginnend mit der Rechtslage vor der Reichsabgabenordnung, über die Reichsabgabenordnung von 1919 bis hin zur Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland. Es analysiert die Veränderungen des Verbots im Laufe der Zeit und deren Begründung.

C Das zugrundeliegende Rechtsgut des § 370 AO: Hier wird das Rechtsgut untersucht, das durch das Kompensationsverbot geschützt werden soll. Es werden die gesetzlichen Mitteilungspflichten, das Prinzip der Gleichheit der Lastenverteilung und der Steueranspruch des Staates eingehend betrachtet und in ihren jeweiligen Zusammenhängen analysiert. Der Fokus liegt dabei auf der Bedeutung dieser Rechtsgüter für die Gesamtheit des Steuerrechts und deren Schutz durch das Kompensationsverbot.

D Der Tatbestand der Steuerhinterziehung des § 370 AO: Dieses zentrale Kapitel untersucht detailliert den Tatbestand der Steuerhinterziehung gemäß § 370 AO, mit besonderem Fokus auf den objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmalen. Es wird der Blankettcharakter der Steuerhinterziehung erläutert, und die verschiedenen Handlungsformen (Handeln und Unterlassen) werden analysiert. Es werden sowohl die rechtlichen Definitionen als auch die Rechtsprechung zum Begriff der Steuerverkürzung, zum Erfolg der Steuerverkürzung, zur Tatvollendung und zum Umfang der Steuerverkürzung eingehend diskutiert. Der Vorsatz und mögliche Irrtumsfragen im subjektiven Tatbestand werden ebenfalls behandelt.

E Strafzumessung beim Kompensationsverbot: In diesem Kapitel wird die Strafzumessung im Kontext des Kompensationsverbots beleuchtet. Es wird auf die Kriterien eingegangen, die bei der Bemessung der Strafe relevant sind, und es wird diskutiert, wie die Besonderheiten des Kompensationsverbots die Strafzumessung beeinflussen.

F Schlussfolgerungen für das Kompensationsverbotes: Das Kapitel fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und zieht Schlussfolgerungen für die Praxis. Es werden Aspekte wie die Einordnung der Steuerhinterziehung als Gefährdungsdelikt, die Strafbarkeit des untauglichen Versuchs, die Prozessstoffbegrenzung und die Klarstellungsfunktion des Kompensationsverbots behandelt.

Schlüsselwörter

Kompensationsverbot, § 370 Abs. 4 S. 3 AO, Steuerhinterziehung, Steuerrecht, Strafrecht, Rechtsgut, objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand, Vorsatz, Irrtum, Strafzumessung, Rechtsprechung, Reichsabgabenordnung, Steuerverkürzung.

Häufig gestellte Fragen zur Masterarbeit: Das Kompensationsverbot gemäß § 370 Abs. 4 S. 3 AO

Was ist der Gegenstand dieser Masterarbeit?

Die Masterarbeit analysiert umfassend das Kompensationsverbot gemäß § 370 Abs. 4 S. 3 AO und untersucht den Tatbestand der Steuerhinterziehung im Kontext dieses Verbots. Ziel ist die Erörterung der daraus resultierenden Schlussfolgerungen für die Rechtsanwendung.

Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?

Die Arbeit behandelt die historische Entwicklung des Kompensationsverbots, das zugrundeliegende Rechtsgut des § 370 AO, den objektiven und subjektiven Tatbestand der Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit dem Verbot, die Strafzumessung und die Konsequenzen des Verbots sowie die Auswirkungen auf Rechtsprechung und Praxis.

Wie ist die Arbeit strukturiert?

Die Arbeit gliedert sich in sieben Kapitel: Einleitung, historische Entwicklung des Kompensationsverbots, das zugrundeliegende Rechtsgut des § 370 AO, der Tatbestand der Steuerhinterziehung, Strafzumessung, Schlussfolgerungen und Ergebnis. Jedes Kapitel behandelt einen spezifischen Aspekt des Kompensationsverbots.

Was wird in der Einleitung beschrieben?

Die Einleitung führt in das Thema ein, skizziert den Aufbau und die Zielsetzung der Arbeit und stellt den Kontext der folgenden Kapitel dar.

Welche Aspekte der historischen Entwicklung des Kompensationsverbots werden behandelt?

Das Kapitel zur historischen Entwicklung beleuchtet die Rechtslage vor der Reichsabgabenordnung, die Reichsabgabenordnung von 1919 und die Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland, analysiert die Veränderungen und deren Begründung.

Welches Rechtsgut wird durch das Kompensationsverbot geschützt?

Das Kapitel zum Rechtsgut untersucht den Schutz der gesetzlichen Mitteilungspflichten, das Prinzip der Gleichheit der Lastenverteilung und den Steueranspruch des Staates.

Wie wird der Tatbestand der Steuerhinterziehung analysiert?

Der Tatbestand der Steuerhinterziehung wird detailliert untersucht, inklusive des Blankettcharakters, der Handlungsformen (Handeln und Unterlassen), der Steuerverkürzung, der Tatvollendung, des Umfangs der Steuerverkürzung, des Vorsatzes und möglicher Irrtumsfragen.

Wie wird die Strafzumessung im Kontext des Kompensationsverbots behandelt?

Dieses Kapitel beleuchtet die Kriterien der Strafzumessung und wie die Besonderheiten des Kompensationsverbots diese beeinflussen.

Welche Schlussfolgerungen werden in der Arbeit gezogen?

Die Schlussfolgerungen behandeln die Einordnung der Steuerhinterziehung als Gefährdungsdelikt, die Strafbarkeit des untauglichen Versuchs, die Prozessstoffbegrenzung und die Klarstellungsfunktion des Kompensationsverbots.

Welche Schlüsselwörter sind relevant für diese Arbeit?

Kompensationsverbot, § 370 Abs. 4 S. 3 AO, Steuerhinterziehung, Steuerrecht, Strafrecht, Rechtsgut, objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand, Vorsatz, Irrtum, Strafzumessung, Rechtsprechung, Reichsabgabenordnung, Steuerverkürzung.