Internationale polizeiliche Zusammenarbeit zur Vorbeugung und Bekämpfung von Gewalttätigkeiten und Ausschreitungen im Zusammenhang mit Fußballveranstaltungen

Inhaltsverzeichnis

• A) Einleitung
• B) Polizeiliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Fußballveranstaltungen in Deutschland
  • I) Bestandsaufnahme der Sicherheitslage bei Fußballveranstaltungen in Deutschland
  • II) Sicherheitsmaßnahmen des Staates
    • 1) Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im Vorfeld von Fußballveranstaltungen
      • a) Gefährderansprachen
      • b) Datenerhebung und Datenverarbeitung
        • aa) Datenerhebung
        • bb) Datenverarbeitung
      • c) Aufenthaltseinschränkende Maßnahmen
        • aa) Meldeauflage zur Verhinderung der Anreise zu einer Fußballveranstaltung
        • bb) Aufenthaltsverbot für bestimmte Orte und Plätze
    • 2) Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im unmittelbaren Zusammenhang mit Fußballveranstaltungen
      • a) Platzverweis
        • aa) Platzverweis im Lichte der Grundrechte
        • bb) Rechtsgrundlage und Tatbestandsvoraussetzungen
      • b) Ingewahrsamnahme
        • aa) Unterbindungsgewahrsam
        • bb) Verbringungsgewahrsam
      • c) Einschließende Begleitung
        • aa) Die einschließende Begleitung im Lichte der Grundrechte
        • bb) Rechtsgrundlage und Tatbestandsvoraussetzungen
      • d) Abmarschverzögerung einzelner Fanblöcke
    • 3) Zusammenfassung
  • III) Sicherheitsmaßnahmen des Veranstalters
    • 1) Vertragliche Beziehung zwischen Zuschauer und Veranstalter
      • a) Zuschauervertrag
      • b) Verkehrssicherungs- und Schutzpflichten des Veranstalters
      • c) Haftung des Veranstalters bei Verletzung einer Hauptleistungspflicht
    • 2) Einsatz von Ordnungs- und Sicherheitspersonal
    • 3) Stadionverbot
      • a) Grundlagen des Stadionverbotes
        • aa) Eigentumsrechtlicher Unterlassungsanspruch
        • bb) Besitzrechtlicher Unterlassungsanspruch
      • b) Tatbestandsvoraussetzungen des Stadionverbotes
      • c) Umfang und Grenzen des Stadionverbotes
    • 4) Zusammenfassung
• C) Grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit innerhalb der europäischen Union
  • I) Verschiedene Regelungsebenen des europäischen Polizeikooperationsrechts
    • 1) Multilaterale Regelungsebene
      • a) Schengener Durchführungsübereinkommen
      • b) Vertrag von Prüm
        • aa) Die Ziele des Vertrages
        • bb) Der Inhalt des Vertrages
        • cc) Überführung des Vertrages in den Rechtsrahmen der Europäischen Union
      • c) Übereinkommen des Europarates
    • 2) Bilaterale Regelungsebene
      • a) Deutsch-Französischer Polizeivertrag
      • b) Deutsch-Schweizerischer Polizeivertrag
        • aa) Grenzüberschreitende Einsatzformen
        • bb) Neuerungen und Fortschritte für die polizeiliche Zusammenarbeit
  • II) Inhaltlicher Ansatz des europäischen Polizeikooperationsrechts
    • 1) Kooperationsbegriff
    • 2) Grenzüberschreitender Informationsaustausch durch National Football Informationpoints
    • 3) Das europäische Polizeiamt (Europol)
      • a) Entwicklung der Institution
      • b) Kompetenzen
        • aa) Automatisiertes Informationssystem
        • bb) Arbeitsdateien
        • cc) Indexdateien
      • c) Datenschutz
  • III) Zusammenfassung
• D) Schlussbetrachtung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Magisterarbeit befasst sich mit der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit zur Vorbeugung und Bekämpfung von Gewalttätigkeiten und Ausschreitungen im Zusammenhang mit Fußballveranstaltungen. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Grundlagen und praktischen Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich der Fußballkriminalität, insbesondere im europäischen Kontext.

• Rechtliche Grundlagen der polizeilichen Maßnahmen in Deutschland
• Analyse der Sicherheitslage bei Fußballveranstaltungen
• Grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit im europäischen Raum
• Herausforderungen und Perspektiven der internationalen Zusammenarbeit
• Datenschutz und Grundrechtsfragen im Kontext der polizeilichen Zusammenarbeit

Zusammenfassung der Kapitel

• Einleitung: Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas dar und skizziert die Zielsetzung und den Aufbau der Arbeit.
• Polizeiliche Maßnahmen in Deutschland: Dieses Kapitel beleuchtet die Sicherheitsmaßnahmen des Staates und des Veranstalters im Zusammenhang mit Fußballveranstaltungen. Es werden verschiedene Maßnahmen wie Gefährderansprachen, Datenerhebung, Aufenthaltsverbote, Platzverweise, Ingewahrsamnahmen, einschließende Begleitung, Stadionverbote und der Einsatz von Ordnungs- und Sicherheitspersonal analysiert.
• Grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union: Das Kapitel fokussiert auf die rechtlichen Grundlagen und den inhaltlichen Ansatz der europäischen Polizeikooperation. Es werden verschiedene Regelungen auf multilateraler und bilateraler Ebene, wie das Schengener Durchführungsübereinkommen, der Vertrag von Prüm, das Übereinkommen des Europarates und bilaterale Polizeiverträge, beleuchtet. Weiterhin werden die Bedeutung des grenzüberschreitenden Informationsaustausches und die Rolle des Europäischen Polizeiamtes (Europol) erläutert.

Schlüsselwörter

Die Arbeit behandelt die Schlüsselthemen der polizeilichen Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Gewalttätigkeiten bei Fußballveranstaltungen. Wichtige Themen sind die rechtlichen Grundlagen des deutschen Polizeirechts, die Sicherheitsmaßnahmen des Staates und des Veranstalters, die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, insbesondere der Informationsaustausch und die Rolle von Europol, sowie der Datenschutz und die Grundrechtsfragen im Kontext der polizeilichen Maßnahmen.