Die Einführung des wettbewerblichen Vergütungssystems der Ausschreibungen im EEG 2017

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Zielvorstellungen

C. Kernelemente des Ausschreibungssystems

I. Gebotsvorbereitung

II. Zuschlagsphase

III. Realisierungsphase

D. Photovoltaik

E. Windenergie an Land

I. Ausschreibungsvolumen und weitere Bestimmungen

II. Das einstufige Referenzertragsmodell

III. Zuschlagsbegrenzung für das Netzausbaugebiet

IV. Realisierung und Förderungsdauer

V. Gefährdung der Akteursvielfalt

1. Fehlende Ausschöpfung der de-minimis-Regelung

2. Besondere Ausschreibungsbedingungen für die Bürgerenergie

3. Lösung durch das Preisübertragungsmodell

F. Windenergie auf See

I. Ausschreibungen in der Übergangsphase

II. Das zentrale Modell ab dem Jahr 2021

1. Der Flächenentwicklungsplan als Wegweiser

2. Ausschreibungsverfahren und Eintrittsrecht

G. Technologieneutrale Ausschreibungen

H. Weitere regenerative Energieformen

I. Biomasse

1. Spezielle Ausschreibungsregelungen

2. Einbeziehung von Bestandsanlagen

3. Ausgestaltung der Vergütungsstruktur

II. Wasserkraft

III. Geothermie

I. Rechtsschutz im Ausschreibungssystem

I. Rechtswegzuweisung

II. Verpflichtungsbeschwerde als Rechtsmittel

III. Ausschluss der Drittanfechtung

J. Praktische Erfahrungen aus dem Pilotprojekt der FFAV

I. Verlauf der fünf Ausschreibungsrunden

II. Schlussfolgerungen

K. Fazit

Zielsetzung & Themen der Masterarbeit

Die Arbeit analysiert kritisch das mit dem EEG 2017 eingeführte wettbewerbliche Vergütungssystem der Ausschreibungen für erneuerbare Energien. Dabei wird untersucht, inwieweit das neue Förderinstrument die energiepolitischen Zielvorstellungen – insbesondere Kosteneffizienz und Ausbaukorridore – erreicht, während gleichzeitig die Akteursvielfalt und die Anforderungen an den Rechtsschutz gewahrt bleiben.

• Bewertung der Funktionsweise und der Kernelemente des Ausschreibungsdesigns.
• Analyse technologiespezifischer Besonderheiten bei Photovoltaik, Windenergie (an Land/auf See) und Biomasse.
• Untersuchung der Auswirkungen auf die Akteursvielfalt und die Wettbewerbsbedingungen für kleinere Marktteilnehmer.
• Diskussion der Rechtsschutzmöglichkeiten im Rahmen des neuen Systems.
• Auswertung praktischer Erfahrungen aus dem Pilotprojekt der Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV).

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. Einleitung: Erläutert die Hintergründe des Systemwechsels im EEG 2017 zur kosteneffizienteren Förderung erneuerbarer Energien im Einklang mit EU-Beihilfeleitlinien.

B. Zielvorstellungen: Beschreibt die primären Ziele des Gesetzgebers: Einhaltung des Ausbaukorridors, Kostensenkung durch Wettbewerb und Erhalt der Akteursvielfalt.

C. Kernelemente des Ausschreibungssystems: Gliedert das Ausschreibungsverfahren in Gebotsvorbereitungs-, Zuschlags- und Realisierungsphase und nennt die allgemeinen Bedingungen.

D. Photovoltaik: Analysiert die technologiespezifischen Regeln für Solaranlagen, einschließlich der Freigrenzen und Anforderungen an Gebote.

E. Windenergie an Land: Untersucht Ausschreibungsvolumina, das Referenzertragsmodell, Sonderregelungen für das Netzausbaugebiet und die Problematik der Akteursvielfalt.

F. Windenergie auf See: Behandelt die Übergangsphase sowie das zentrale Zielmodell ab 2021 mit Flächenentwicklungsplan und Voruntersuchungen.

G. Technologieneutrale Ausschreibungen: Erörtert die gemeinsamen Ausschreibungsrunden für verschiedene Energieträger sowie Innovationsausschreibungen.

H. Weitere regenerative Energieformen: Beleuchtet die Einbeziehung von Biomasse, Wasserkraft und Geothermie in das neue Fördersystem.

I. Rechtsschutz im Ausschreibungssystem: Diskutiert die Besonderheiten der Rechtswegzuweisung und die Einschränkungen der Klagemöglichkeiten für Bieter.

J. Praktische Erfahrungen aus dem Pilotprojekt der FFAV: Wertet die Ergebnisse der ersten fünf Ausschreibungsrunden für Photovoltaik-Freiflächenanlagen kritisch aus.

K. Fazit: Zieht ein kritisches Resümee über die Erfolgsaussichten des Ausschreibungssystems und die Notwendigkeit von Nachbesserungen.

Schlüsselwörter

EEG 2017, Ausschreibungsverfahren, Erneuerbare Energien, Vergütungssystem, Wettbewerb, Kosteneffizienz, Akteursvielfalt, Bürgerenergie, Photovoltaik, Windenergie an Land, Windenergie auf See, Biomasse, Rechtsschutz, Bundesnetzagentur, Realisierungswahrscheinlichkeit

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundlegend?

Die Arbeit bietet eine kritische Analyse des mit dem EEG 2017 eingeführten wettbewerblichen Vergütungssystems, bei dem Fördersätze für erneuerbare Energien nun über Ausschreibungen ermittelt werden.

Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?

Im Zentrum stehen das Ausschreibungsdesign, die technologiespezifischen Regelungen für verschiedene Energieträger sowie der Rechtsschutz für teilnehmende Bieter.

Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?

Die Arbeit bewertet, ob die Ziele des Gesetzgebers – insbesondere Kostensenkung und Einhaltung von Ausbauzielen – durch das neue System erreicht werden können, ohne die Akteursvielfalt zu gefährden.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit stützt sich auf eine wissenschaftliche Auswertung gesetzlicher Rahmenbedingungen, einschlägiger Literatur, aktueller Stellungnahmen von Verbänden und Ministerien sowie empirischer Daten aus dem Pilotprojekt der FFAV.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil analysiert detailliert die verschiedenen Phasen der Ausschreibung, spezifische Anforderungen an die verschiedenen Energieträger wie Wind, Photovoltaik und Biomasse sowie die rechtlichen Besonderheiten des Rechtsschutzes.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zu den zentralen Begriffen gehören das EEG 2017, Ausschreibungsverfahren, Wettbewerb, Kosteneffizienz, Akteursvielfalt und Rechtsschutz.

Welche spezifische Kritik äußert der Autor an der Bürgerenergie-Regelung?

Der Autor kritisiert, dass die Hürden für kleinere Akteure und Bürgerenergiegesellschaften durch das Ausschreibungssystem zu hoch bleiben, da diese oft nicht mit der finanziellen Stärke von Großkonzernen konkurrieren können.

Wie bewertet der Autor das Pilotprojekt der FFAV für EEG 2017?

Der Autor zieht ein eher negatives Resümee: Die Akteursvielfalt wurde gefährdet und eine Marktkonzentration zugunsten großer Unternehmen festgestellt, was Zweifel an der Eignung des Systems für das EEG 2017 aufwirft.

Welches Rechtsschutzproblem wird im Rahmen der Drittanfechtung identifiziert?

Der Ausschluss der Drittanfechtung wird kritisch als verfassungsrechtlich bedenklich eingestuft, da er den effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) für unterlegene Bieter schwächt.