Gentechnikrecht in Österreich

Inhaltsverzeichnis

• Abkürzungsverzeichnis
• Einleitung
• 1. KAPITEL – EINFÜHRUNG IN DIE BIOTECHNOLOGIE
• 1.1 – Begriffsabgrenzung.
• 1.2 Geschichte der Biotechnologie
• 1.3 - Anwendung der Gentechnik.
• 1.3.1 Möglichkeiten der Gentechnik.
• 1.3.2 Wirtschaftliche Relevanz der Gentechnik.
• 1.4 - Grundlagen der Biotechnologie
• 2. KAPITEL - GRUNDZÜGE DER GENTECHNIKREGELUNG…...
• 2.1 - Entwicklung internationaler (unverbindlicher) Gentechnikregelungen........
• 2.2 Das österreichische Gentechnikgesetz (GTG).
• 2.2.1 Geschichte des GTG....
• 2.2.1.1 – Gesetzgebungskompetenz, Rechtssicherheit und Abwanderungsproblematik
• 2.2.2 Aufbau des GTG
• 2.2.3 - Allgemeines (§§ 1-4 u 100 f)
• 2.2.3.1 Geltungsbereich...
• 2.2.3.2 Ziele des GTG
• 2.2.3.3 Grundsätze des GTG.
• 2.2.3.4 Vollziehungskompetenz.
• 2.2.3.5 Kontrollrechte der Behörde.
• 2.2.3.6 Stand der Technik..\li>
• 2.2.4 – Gentechnikkommission und wissenschaftliche Ausschüsse (§§ 80-99).
• 2.2.5 Arbeiten mit GVO in geschlossenen Systemen (§ § 5-35)
• 2.2.5.1 Pflichten des Betreibers einer gentechnischen Anlage
• 2.2.5.2 - Klassifizierungen im GTG
• 2.2.5.3 - Anmeldung und Genehmigung von gentechnischen Arbeiten.
• 2.2.5.4 Gentechnische Anlagen.......
• 2.2.6 - Genanalyse und Gentherapie am Menschen (§§ 64-79).
• 2.2.6.1 Genanalyse
• 2.2.6.2 Somatische Gentherapie..\li>
• 2.2.7 - Exkurs: Forschungsfreiheit und Grundrechte.
• 3. KAPITEL – FREISETZUNG UND INVERKEHRBRINGEN VON GVO.
• 3.1 - Freisetzung von GVO (§§ 36-53)..\li>
  • 3.1.1 – Geschichte der Freisetzung ..
  • 3.1.2 – Exkurs: „Freisetzungsmoratorium“.
  • 3.1.3 - Gesetzliche Regelung der Freisetzung.
  • 3.1.3.1 Genehmigungsverfahren
  • 3.1.3.2 - Exkurs: Anhörung.
  • 3.1.3.3-Stufenprinzip ..
  • 3.1.3.4 – Pflichten des Antragstellers und späteren Betreibers..\li>
  • 3.1.4 Weitere Aspekte der Freisetzung
  • 3.1.4.1 - Risikobeurteilung.
  • 3.1.4.2 – Überlebens- und Ausbreitungsverhalten.
  • 3.1.4.3 Gentransfer
  • 3.1.4.4 – Unterschiede zwischen Mikroorganismen, Pflanzen und Tieren...\li>
  • 3.1.5 Zusammenfassung.
• 3.2 – Inverkehrbringen von Erzeugnissen (§§ 54-63)...
• 3.2.1 Gesetzliche Regelung des Inverkehrbringens .......
• 3.2.1.1 – Genehmigungsverfahren
• 3.2.1.2 – Verpackung und Kennzeichnung
• 3.2.2 - Kennzeichnungsverordnungen.
• 3.2.2.1 - Gentechnikkennzeichnungsverordnung.
• 3.2.2.2 Gentechnik-Erzeugnis-Kennzeichnungsverordnung.
• 3.2.2.3 -,,Novel-Food\"-Regelung
• 3.2.2.4 – Zulassungs- versus Kennzeichnungsregime
• 3.2.3 – EU-Zulassungen 1996 ………….\li>
• 4. KAPITEL – HAFTPFLICHT UND PATENTIERUNG.
• 4.1 – Haftpflicht
• 4.1.1 Verschuldensabhängige Haftung.......
• 4.1.1.1 - Schutzgesetze
• 4.1.1.2 Geschützte Rechtsgüter.
• 4.1.2 Gefährdungshaftung.
• 4.1.2.1 – Produkthaftung
• 4.1.2.2 – Gesamtanalogie aus anderen Gefährdungshaftungsgesetzen.
• 4.1.2.3 - Gefährdungshaftung für Anlagen......
• 4.1.2.4 – Gefährdungshaftung im deutschen Gentechnikrecht.
• 4.1.3 Zivilrecht statt Ordnungsrecht?.
• 4.1.4 Resumee.
• 4.2 – Patentierung….....
• 4.2.1 Allgemeine Voraussetzungen.
• 4.2.2 – Spezielle Voraussetzungen und Sittenklausel.
• 4.2.3 Volkswirtschaftlicher Nutzen der Patentierung.
• 5. KAPITEL – KRITIK UND AUSBLICK.
• 5.1 – Kritik
• 5.2 - Ausblick
• Verzeichnis der verwendeten Literatur.

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Diplomarbeit befasst sich mit dem österreichischen Gentechnikrecht unter besonderer Berücksichtigung der Freisetzung und des Inverkehrbringens von gentechnisch veränderten Organismen. Ziel ist es, die rechtlichen Grundlagen und Besonderheiten dieses Bereichs zu beleuchten und einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen zu geben. Die Arbeit analysiert die rechtliche Regulierung der Gentechnik in Österreich, wobei der Schwerpunkt auf den Aspekten der Freisetzung und des Inverkehrbringens von GVO liegt.

• Entwicklung des österreichischen Gentechnikrechts
• Rechtliche Rahmenbedingungen für die Freisetzung von GVO
• Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel
• Haftung im Zusammenhang mit Gentechnik
• Patentierung von gentechnisch veränderten Organismen

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel widmet sich der Einführung in die Biotechnologie. Es werden die wichtigsten Begriffe definiert, die Geschichte der Biotechnologie beleuchtet und verschiedene Anwendungsbereiche der Gentechnik sowie deren wirtschaftliche Bedeutung dargestellt.

Im zweiten Kapitel werden die Grundlagen der Gentechnikregelung vorgestellt, wobei sowohl internationale als auch nationale Rechtsnormen betrachtet werden. Im Fokus steht das österreichische Gentechnikgesetz (GTG), dessen Aufbau und Inhalte detailliert analysiert werden.

Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der Freisetzung und dem Inverkehrbringen von GVO. Es werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Freisetzung von gentechnisch veränderten Organismen in die Umwelt, die Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel sowie die damit verbundenen Genehmigungsverfahren und Risikobeurteilungen analysiert.

Im vierten Kapitel werden die Haftung im Zusammenhang mit Gentechnik und die Patentierung von gentechnisch veränderten Organismen behandelt. Es werden verschiedene Haftungsformen, wie die verschuldensabhängige Haftung und die Gefährdungshaftung, untersucht und die Möglichkeiten der Patentierung von GVO in Österreich beleuchtet.

Schlüsselwörter

Die Arbeit beschäftigt sich mit Themen wie Gentechnikrecht, Gentechnikgesetz (GTG), gentechnisch veränderte Organismen (GVO), Freisetzung, Inverkehrbringen, Kennzeichnungspflicht, Haftung, Patentierung, Risikobeurteilung, Umweltgesetzgebung, Biosicherheit, Bioethik.