Diplomarbeit, 2004
92 Seiten, Note: 14 (15)
Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht
1 Einleitung
2 Die Idee Europa
2.1 Historische Verfassungsentwicklung der EU
2.1.1 Die Antike – Das Römische Reich als europäisches Reich
2.1.2 Das Mittelalter – Die kirchliche Trägerschaft der Verfassung
2.1.3 Die Frühe Neuzeit - Renaissance und Humanismus
2.1.4 Von der Aufklärung bis zur Gegenwart
2.2 EU Aktuell
2.2.1 Die Formierung des neuen Europa
2.2.2 Europa in Zahlen
2.3 Fazit
3 Die Europäische Verfassungsdebatte
3.1 Diskussion über eine Verfassung für Europa
3.1.1 Inhalte der Verfassungsdiskussion
3.2 Warum eine Europäische Verfassung?
3.3 Die Verfassungsfähigkeit der EU
3.4 Der Verfassungsbedarf
3.5 Fazit
4 Der Konvent zur Zukunft Europas
4.1 Einsetzung des Konvents zur Zukunft Europas
4.1.1 Der Auftrag
4.1.2 Die personelle Zusammensetzung
4.2 Der Verlauf des Konvents
4.2.1 Die unterschiedlichen Phasen des Konvents
4.2.2 Die Endbilanz des Konvents
4.3 Fazit
5 Die Inhalte des Entwurfs über eine Verfassung für Europa
5.1 Struktur des Verfassungsvertrages
5.2 Grundlegende strukturelle Neuerungen
5.2.1 Aspekte zur Gründung einer neuen Union
5.2.2 Vereinfachung der Verträge
5.2.3 Werte und Ziele der Union
5.3 Die neue institutionelle Ordnung
5.3.1 Die wichtigsten Organe und ihre Handlungsweisen
5.3.2 Die drei Führungspersönlichkeiten
5.3.3 Kompetenzkatalog / Prinzip der Subsidiarität / Flexibilitätsklausel
5.3.4 Handlungsformen – Reduzierung der Rechtsakte
5.3.5 Inkrafttreten des Vertrages / Austrittsklausel
5.4 Neue Politikbereiche
5.4.1 Außenpolitische Maßnahmen zur Militarisierung
5.4.2 Interne Politikbereiche
5.5 Fazit
6 Zukunftsperspektiven
6.1 Die Regierungskonferenz 2004
6.1.1 Das Scheitern als Chance nutzen
6.1.2 Die letzten Änderungen
6.2 Ratifizierung der Verfassung für Europa
6.3 Referenden über die EU-Verfassung
6.4 Fazit
7 Schlussbetrachtung
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die Notwendigkeit einer europäischen Verfassung im Kontext der EU-Erweiterung sowie die Arbeitsweise und Ergebnisse des Konvents zur Zukunft Europas.
2.1 Historische Verfassungsentwicklung der EU
Europa befindet sich im Wandel. Die Verfassung eines neuen Europa nimmt mehr denn je Gestalt an. Aus diesem Grunde ist es gerade jetzt von unermesslicher Bedeutung, die Frage nach den historischen Wurzeln des Europas unserer Zeit zu stellen. Da die heutige Verfassungsentwicklung sich teilweise in der Auseinandersetzung mit der östlichen Welt vollzieht, liegt es nahe, nach dem historischen Europabegriff zu fragen und die europäische Verfasstheit oder auch zeitweilige Nichtverfasstheit aufzuspüren.
Im Folgenden wird nach einer „verfassungsfähigen“ Einheit im Laufe der europäischen Geschichte gesucht. Hierbei geht es zunächst nicht um eine Staatsverfassung, sondern um das Verfasstsein eines Kultur- und Lebensraumes vieler Völker. Diese unterscheiden sich ethisch, verfügen allerdings über geographische wie auch institutionelle Gemeinsamkeiten die fast durchgängig bestand hatten. Europa war im Laufe seiner Geschichte nicht lückenlos, aber doch immer wieder „verfasst“. Es lebte nach Regeln, die im Recht ausgebildet waren.
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Bedeutung der europäischen Verfassungsdebatte ein und beleuchtet den historischen sowie politischen Kontext der europäischen Einigung.
2 Die Idee Europa: Das Kapitel betrachtet die historische Entwicklung der europäischen Idee von der Antike über das Mittelalter bis zur Gegenwart und analysiert den aktuellen Status der EU.
3 Die Europäische Verfassungsdebatte: Hier werden die Gründe für die Debatte um eine europäische Verfassung sowie die Konzepte zur Verfassungsfähigkeit und zum Verfassungsbedarf der EU analysiert.
4 Der Konvent zur Zukunft Europas: Das Kapitel detailliert den Auftrag, die personelle Zusammensetzung und die Phasen des Konvents, der den Verfassungsentwurf erarbeitete.
5 Die Inhalte des Entwurfs über eine Verfassung für Europa: Dieser Hauptteil befasst sich mit der Struktur, den institutionellen Neuerungen sowie den neuen Politikbereichen des vorgeschlagenen Verfassungsvertrags.
6 Zukunftsperspektiven: Das Kapitel diskutiert die Regierungskonferenz 2004, den Ratifizierungsprozess sowie die Rolle von Referenden bei der Einführung der EU-Verfassung.
7 Schlussbetrachtung: Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und bewertet den Verfassungsentwurf als zukunftsweisenden, wenn auch komplexen Prozess der europäischen Integration.
Europäische Union, Verfassung, Konvent, Europäische Kommission, Europäisches Parlament, EU-Erweiterung, Rechtsstaatlichkeit, Demokratiedefizit, Ratifizierung, Referendum, Integration, Kompetenzverteilung, Subsidiarität, Völkerrecht, Vertrag von Nizza.
Die Diplomarbeit analysiert die Entwicklung, Struktur und politische Bedeutung des Entwurfs für eine Europäische Verfassung, der aus den Arbeiten des Konvents zur Zukunft Europas hervorgegangen ist.
Zu den Schwerpunkten zählen die historische Herleitung des europäischen Gedankens, der Prozess der Verfassungsgebung, die Reform der institutionellen Architektur der EU sowie die Herausforderungen bei der Ratifizierung der neuen Verfassung.
Das Hauptziel besteht darin, die Notwendigkeit und den Entstehungsprozess der EU-Verfassung zu beleuchten und kritisch zu prüfen, inwieweit der Entwurf als Antwort auf die Legitimationsprobleme der Union dienen kann.
Es wird eine systematische Analyse der historischen Entwicklung, des aktuellen EU-Rechtsstandes sowie des Verfassungsentwurfs vorgenommen, ergänzt durch die Auswertung relevanter Fachliteratur und Dokumente des Konvents.
Der Hauptteil widmet sich intensiv den konkreten Inhalten des Verfassungsentwurfs, insbesondere der neuen institutionellen Ordnung, der Kompetenzverteilung zwischen Union und Mitgliedstaaten sowie neuen Politikbereichen wie der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Wichtige Begriffe sind Europäische Verfassung, EU-Konvent, institutionelle Reform, Subsidiaritätsprinzip, Rechtspersönlichkeit der EU und Demokratie der Union.
Der Konvent ersetzte die intransparenten Regierungskonferenzen durch ein pluralistisches Gremium, das Parlamentarier und Regierungsvertreter einbezog und somit eine höhere demokratische Legitimation und Transparenz anstrebte.
Sie dient als politisches Instrument zur flexiblen und kooperativen Zielerreichung in Bereichen, in denen keine volle Harmonisierung angestrebt wird, wird aber auch kritisch hinsichtlich ihrer demokratischen Kontrolle diskutiert.
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