Magisterarbeit, 2004
128 Seiten, Note: 1,7
Diese Arbeit analysiert die Auswirkungen des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt im Kontext der Reform-Agenda 2010. Ziel ist es, die Umsetzung der Leitbilder der Agenda 2010 in diesem Gesetz aufzuzeigen und zu untersuchen, ob Strukturfehler des bisherigen Leistungssystems bei Erwerbslosigkeit übernommen oder gar verstärkt wurden. Darüber hinaus wird die Bedeutung des Gesetzes für die Neuen Bundesländer betrachtet, da diese von überdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit betroffen sind.
Kapitel 2 befasst sich mit den Grundlagen der Arbeitsmarktpolitik, indem es die Begriffe Arbeit, Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik definiert und die wichtigsten Akteure wie Staat, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände vorstellt. Darüber hinaus werden die Ziele und Schwerpunkte der früheren Arbeitsförderungsgesetze erörtert, um einen Vergleich mit dem aktuellen Leistungssystem zu ermöglichen.
Im ersten Teil von Kapitel 3 wird die Notwendigkeit der Arbeitsmarktreform in Deutschland thematisiert und die Veränderungen der Rahmenbedingungen des Sozialstaates untersucht, die zu einem Wandel der Vorstellungen über den Sozialstaat führten. Anschließend wird der Einfluss dieses Wandels auf die Arbeitsmarktreformen betrachtet.
Kapitel 4 analysiert die Problemlagen bei der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt. Es werden regionale Unterschiede der Arbeitsmarktstruktur, die Träger der Grundsicherung und die Finanzierung des Gesetzes untersucht.
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themen Arbeitsmarktpolitik, Sozialstaat, Agenda 2010, Arbeitslosenversicherung, Vertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, Strukturprobleme, negative Anreizeffekte, Finanzierung, Neue Bundesländer.
Es ist der zentrale Bestandteil der Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 (bekannt als Hartz IV), das die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitssuchende regelte.
Die Hauptziele waren mehr Eigenverantwortung, die Aktivierung von Arbeitslosen („Fördern und Fordern“) und die Modernisierung des Sozialstaats angesichts der Massenarbeitslosigkeit.
Damit ist die Praxis gemeint, bei der verschiedene Träger (Bundesagentur für Arbeit und Kommunen) versuchten, die Kosten für Arbeitslose jeweils dem anderen System zuzuschieben, anstatt die Arbeitslosigkeit effektiv zu bekämpfen.
Aufgrund der flächendeckend überdurchschnittlichen Erwerbslosigkeit in Ostdeutschland haben die Änderungen in der Grundsicherung dort weitaus größere gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen als im Westen.
Das Gesetz zielte darauf ab, negative Anreizeffekte (wie mangelnde Arbeitsanreize bei geringem Lohnabstand) zu verringern und effizientere Strukturen in der Arbeitsvermittlung zu schaffen.
Kombilöhne und Lohnsubventionen wurden als Instrumente diskutiert, um auch für Geringqualifizierte Anreize zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zu schaffen.
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