Masterarbeit, 2016
94 Seiten, Note: 1,5
1 Einleitung
2 Theoretische Grundlagen
2.1 Populismus
2.1.1 Politische Einordnung des Populismus
2.1.2 Wesensmerkmale des Rechtspopulismus
2.1.3 Rechtspopulismus und Rechtsextremismus– eine Unterscheidung
2.2 Europäische Integration
2.2.1 Etappen der Europäischen Integration
2.2.2 EU-Skeptizismus
3 Methodologie
4 Modernisierungsverlierer- Theorie als Ursache rechtspopulistischen Erfolges
4.1 Sozialer Wandel
4.2 Soziale Lage
4.3 Psychische Disposition
4.4 Rechtspopulismus als Modernisierungsverlierer- Phänomen
4.5 Die Europäische Integration als Modernisierungsprozess
5 Frankreich – Die politische Etablierung des Rechtspopulismus
5.1 Der Front National – eine politische Institution
5.2 Auswertung der Daten des Eurobarometer – Frankreich
5.3 Finanzielle Einschätzung
5.4 Vertrauen in politische Institutionen
5.5 Wahrnehmung der Identität
5.6 Auswirkungen des Potentials auf Wahlergebnisse bei Europawahlen
5.7 Strukturelle und kulturelle Rahmenbedingungen
5.8 Ausschöpfung rechtspopulistischen Wahlpotentials
6 Deutschland – rechtspopulistisches Entwicklungsland?
6.1 Schwierigkeiten rechtspopulistischer Etablierung
6.2 Auswertung der Daten des Eurobarometer – Deutschland
6.3 Finanzielle Einschätzung
6.4 Vertrauen in politische Institutionen
6.5 Wahrnehmung der Identität
6.6 Strukturelle und kulturelle Rahmenbedingungen
6.7 Ausschöpfung rechtspopulistischen Wahlpotentials
7 Fazit
Diese Arbeit untersucht, inwieweit die kontinuierlich voranschreitende Europäische Integration als treibende Ursache für das Erstarken rechtspopulistischer Tendenzen in Frankreich und Deutschland fungiert. Dabei wird die Modernisierungsverlierer-Theorie genutzt, um den Zusammenhang zwischen ökonomischen, politischen und kulturellen Faktoren und dem rechtspopulistischen Wahlpotential zu analysieren.
2.1.2 Wesensmerkmale des Rechtspopulismus
Zur Herausarbeitung der Wesensmerkmale wird der Begriff in Form und Inhalt unterteilt. Von diesem Standpunkt aus betrachtet, scheinen die Gemeinsamkeiten eher in der Form zu liegen, als inhaltlicher Prägung zu sein. Frank Decker (2004: 29-37) verweist allerdings darauf, dass Form und Inhalt einander nicht ausschließen. Auch die Form rechtspopulistischer Bewegungen kann ideologischen Charakter besitzen.
Der Organisationscharakter, in dem der Rechtspopulismus auftritt, ist unterschiedlich. Er kann sich niederschlagen in Vereinen, Verbänden oder wie Entwicklungen in Deutschland zeigen auch in organisierten Massenbewegungen (PRO-Bewegungen; PEGIDA-Bewegungen). Parteien bilden jedoch den Kernpunkt dieser Analyse. Dies liegt begründet in dem Aufschwung rechtspopulistischer Parteien in Europa in den letzten Jahrzehnten und der Möglichkeit von Parteien, gesellschaftliche Veränderungen über legislative Mitbestimmung voranzutreiben.
Die Form innerhalb der Parteien wird zumeist gering geschätzt. Schließlich stellen sich rechtspopulistische Parteien selbst gegen eine Institutionalisierung und Bürokratisierung und verfolgen dieses Prinzip auch innerhalb parteipolitischer Strukturen. Demokratisch gewählte Gremien werden ersetzt durch autoritäre Strukturen mit einer Führungsperson an der Spitze. In den meisten Fällen sind rechtspopulistische Parteien auch von dieser Führungsperson aus dem Nichts gegründet worden, bevor sich die Gründer selbst an die Spitze ihrer Partei stellen. Oftmals sind sie Außenseiter einer anderen Partei und nicht neu in der Politik. Solch eine Struktur basierend auf einen charismatischen Führer birgt Vor und Nachteile in sich. Neu gegründete Parteien können so schnell an Zuspruch gewinnen und nach kurzer Zeit beachtliche Wahlerfolge erreichen, jedoch hängt der Zuspruch der Partei ab von dem Charisma des Führers. Verblasst dessen Ausstrahlung in der Bevölkerung, so verliert auch die Partei an Wählergunst (Decker 2004: 33-37).
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die historische Entwicklung des Populismus und dessen zunehmende wissenschaftliche sowie politische Relevanz in Europa.
2 Theoretische Grundlagen: Dieses Kapitel definiert den Populismusbegriff, analysiert seine Wesensmerkmale und grenzt ihn vom Rechtsextremismus ab, ergänzt um eine Betrachtung der Europäischen Integration.
3 Methodologie: Der methodische Teil beschreibt die Anwendung der Modernisierungsverlierer-Theorie nach Tim Spier sowie die Analyse von Eurobarometer-Daten zur Untersuchung des rechtspopulistischen Potentials.
4 Modernisierungsverlierer- Theorie als Ursache rechtspopulistischen Erfolges: Hier wird dargelegt, wie sozialer Wandel und Modernisierungsprozesse psychische Dispositionen und soziale Lagen beeinflussen, wodurch sich ein Nährboden für rechtspopulistisches Wahlverhalten bilden kann.
5 Frankreich – Die politische Etablierung des Rechtspopulismus: Das Kapitel analysiert die Genese und den Erfolg des Front National unter Berücksichtigung struktureller Gegebenheiten und subjektiver Wählereinstellungen.
6 Deutschland – rechtspopulistisches Entwicklungsland?: Diese Sektion untersucht die vergleichsweise schwierige Etablierung rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und analysiert die Hintergründe verschiedener parteipolitischer Versuche bis hin zur AfD.
7 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und stellt fest, dass die Europäische Integration allein nicht als Ursache für den Rechtspopulismus in beiden Ländern ausreicht, wohl aber ein bestehendes Potential verstärkt.
Rechtspopulismus, Europäische Integration, Modernisierungsverlierer, Front National, AfD, Euroskeptizismus, Wahlerfolg, Institutionenvertrauen, Politische Kultur, Identitätskrise, Rechtsextremismus, Repräsentationskrise, Parteiensystem, Frankreich, Deutschland
Die Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen der Europäischen Integration und dem Erstarken rechtspopulistischer Tendenzen, insbesondere anhand eines Vergleichs zwischen Frankreich und Deutschland.
Die Schwerpunkte liegen auf der Entwicklung populistischer Strömungen, den Auswirkungen der Europäischen Integration als Modernisierungsprozess sowie der politischen Kultur der beiden untersuchten Staaten.
Das Ziel ist zu klären, ob das Erstarken rechtspopulistischer Parteien in Frankreich und Deutschland als direkte Folge des voranschreitenden Integrationsprozesses der Europäischen Union interpretiert werden kann.
Es wird eine theoretische Fundierung auf Basis der Modernisierungsverlierer-Theorie von Tim Spier angewendet, kombiniert mit einer empirischen Analyse von Eurobarometer-Daten in einem zeitlichen Längsschnitt.
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung, die Darlegung der Modernisierungstheorie sowie eine detaillierte, länderspezifische Analyse der rechtspopulistischen Parteienlandschaft und Wählerpotentiale in Frankreich und Deutschland.
Wesentliche Begriffe sind Rechtspopulismus, Europäische Integration, Modernisierungsverlierer, institutionelles Vertrauen und die Besonderheiten der politischen Systeme Frankreichs und Deutschlands.
Der Front National dient als prominentes Beispiel für eine langfristig etablierte rechtspopulistische Partei, die maßgeblich durch die politische Kultur und das Wahlsystem Frankreichs geprägt wurde.
Diese Bezeichnung basiert auf der Beobachtung, dass sich im Vergleich zu Frankreich lange Zeit keine rechtspopulistische Partei dauerhaft und überregional im deutschen Parteiensystem etablieren konnte.
Ein sinkendes Vertrauen in EU-Institutionen wird als Indikator für eine Repräsentationskrise gewertet, die als positiver Nährboden für rechtspopulistische Wahlerfolge fungiert.
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