Bachelorarbeit, 2016
65 Seiten, Note: 1,5
0) Einleitung
1) Eine staatstheoretische Fassung der Europäischen Integration
1a) Auf der Suche nach einem kritischen Umgang mit der europäischen Integration
1b) Der Staatsbegriff der Forschungsgruppe „Staatsprojekt Europa“ (FSE) im Anschluß an Nicos Poulantzas und Antonio Gramsci
1b1) Staatsprojekte und Hegemonie
1b2) Die Zivilgesellschaft
1b3) Relative Autonomie
1b4) Das Territorium
1b5) Das Gewaltmonopol
1c) Das fordistische Staatsprojekt und seine krisenhafte Auflösung im Postfordismus
1d) Das europäische Staatsprojekt und seine Staatsapparate
2) „Hegemonieprojekte“ als Analysekategorie
2b) Hegemonieprojekte in den Auseinandersetzungen um die europäische Integration nach der FSE
2b1) Das neoliberale Hegemonieprojekt
2b2) Das konservative Hegemonieprojekt
2b3) Die sozialen Hegemonieprojekte
2b4) Das linksliberal-alternative Hegemonieprojekt
3) Die umkämpfte Ausarbeitung des Welthandelsregimes seit der Konferenz von Bretton Woods: Kontext, Akteur*innen und Prozess
3a) Das GATT-Abkommen und das System von Bretton Woods
3b) Die Krise des Bretton-Woodes-Systems und die neoliberale Antwort der 70er und 80er Jahre
3c) Handelsmultilateralismus in der WTO und der OECD
3d) Die Entwicklung des transatlantischen Handelsbilateralismus
3e) Strategien und Kräfteverhältnisse im Vorfeld der TTIP-Initiative
4) Fallstudie: Strategien und Kräfteverhältnisse um die „Stopp TTIP“-Demonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin
4a) Gegenstand und Vorgehensweise der Fallstudie
4b) Das neoliberale Hegemonieprojekt
4c) Das konservative Hegemonieprojekt
4d) Die sozialen Hegemonieprojekte
4e) Das linksliberal-alternative Hegemonieprojekt
5) Schlussbemerkungen
Die Arbeit untersucht die machttheoretischen Hintergründe und diskursiven Auseinandersetzungen um die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP). Ziel ist es, durch eine historisch-materialistische Analyse aufzuzeigen, wie unterschiedliche gesellschaftliche Kräftegruppen ihre jeweils spezifischen Interessen und Konzepte als „Hegemonieprojekte“ im europäischen Integrationsprozess artikulieren.
1b1) Staatsprojekte und Hegemonie
Wissels theoretischer Konzeption liegt ein an Poulantzas angelehnter Staatsbegriff zugrunde. Der Staat wird als ein „komplexes Ensemble aus Macht- und Entscheidungszentren innerhalb konkurrierender staatlicher Apparate, bestehend aus einer 'Vielzahl zerstreuter Mikropraktiken' (Wissel 2015, 27) verstanden. Die staatlichen Apparate und Institutionen werden als „soziale Felder“ aufgefasst (vgl. Buckel et al. 2012, 14), da sie je spezifische Verbindungen zu gesellschaftlichen (nationalen wie inter- und transnationalen) Kräfteverhältnissen eingehen, die sich entsprechend der Verbindung innerhalb des Apparats auf ebenso spezifische Art und Weise fortsetzen. Daraus folgt, dass der Zusammenhalt und die Kohärenz nicht zwangsläufig einer formalen Struktur entspringen, der Staat nicht als einheitlicher Akteur oder handelndes Subjekt verstanden wird (er kann allerdings als solche erscheinen). Es bedarf eines hegemonialen Projekts, aus dem ein Kohärenz und Zusammenhalt gebendes Staatsprojekt, im Sinne Jessops, erwächst. Die Idee eines Staatsprojekts, welches im Prozess Zusammenhalt organisiert, macht die Beschreibung der Rekonfiguration der europäischen und nationalen Apparatur im Zuge der europäischen Integration erst möglich. Sie erlaubt die Unterscheidung zwischen Staaten in der Genese und Staaten, die sich in einer relativ stabilen Phase der Reproduktion befinden. Der prozessuale, historische Charakter des Begriffs wird auch darin deutlich, dass hier Kohärenz einer graduellen Entwicklung unterliegt (vgl. Wissel 2011). Das Staatsprojekt schafft „das Terrain, auf dem soziale Auseinandersetzungen nach bestimmten Spielregeln ausgetragen werden“ (Wissel 2015, 29) und die Kohärenz beschreibt den Grad der funktionellen Bezogenheit aufeinander sowie die Akzeptanz der gemeinsamen „Spielregeln“.
0) Einleitung: Einführung in die Problematik der TTIP-Auseinandersetzungen und Darlegung des Forschungsansatzes.
1) Eine staatstheoretische Fassung der Europäischen Integration: Darstellung des theoretischen Rahmens der FSE und der Entwicklung des europäischen Staatsprojekts.
2) „Hegemonieprojekte“ als Analysekategorie: Theoretische Einführung in die vier zentralen Hegemonieprojekte zur Untersuchung politischer Auseinandersetzungen.
3) Die umkämpfte Ausarbeitung des Welthandelsregimes seit der Konferenz von Bretton Woods: Kontext, Akteur*innen und Prozess: Historische Herleitung der neoliberalen Handelsregime und deren globale Institutionalisierung.
4) Fallstudie: Strategien und Kräfteverhältnisse um die „Stopp TTIP“-Demonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin: Empirische Analyse der Akteurskonstellationen und ihrer Strategien im Kontext der Anti-TTIP-Proteste.
5) Schlussbemerkungen: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse und Reflexion über die Aussagekraft der angewandten Methode.
TTIP, Hegemonieprojekt, Staatsprojekt Europa, FSE, Europäische Integration, Neoliberalismus, Postfordismus, Bretton Woods, Welt-handelsregime, transatlantischer Bilateralismus, soziale Kräfteverhältnisse, Politische Ökonomie, Materialistische Politikanalyse, Zivilgesellschaft, Stopp TTIP
Die Arbeit untersucht die politische Auseinandersetzung um das Freihandelsabkommen TTIP und nutzt dafür die Theorie des „Staatsprojekts Europa“, um die Interessen und Strategien verschiedener gesellschaftlicher Akteursgruppen offenzulegen.
Die Schwerpunkte liegen auf der Staatstheorie, der Transformation von Handelsregimen nach 1945, der Analyse neoliberaler Hegemonie sowie den sozio-politischen Konstellationen innerhalb der EU.
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie das TTIP-Abkommen in ein übergeordnetes „neoliberales Hegemonieprojekt“ eingebettet ist und welche widersprüchlichen Kräfteverhältnisse in den gesellschaftlichen Debatten darüber zum Ausdruck kommen.
Es wird eine historisch-materialistische Politikanalyse angewandt, die durch eine diskursanalytische Untersuchung von Zeitungsquellen (Fallstudie) ergänzt wird.
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung, eine historische Analyse der Welthandelsarchitektur sowie eine empirische Untersuchung der Proteste gegen TTIP im Jahr 2015.
Zentrale Begriffe sind Hegemonieprojekt, Staatsprojekt Europa, Neoliberalismus, Europäische Integration und transatlantischer Handelsbilateralismus.
Die Arbeit differenziert zwischen neoliberalen, konservativen, sozialen und linksliberal-alternativen Projekten, die jeweils unterschiedliche gesellschaftliche Zielsetzungen und Akteursnetzwerke repräsentieren.
Die Fallstudie dient als empirischer Beleg, um zu zeigen, wie unterschiedliche politische Lager die TTIP-Debatte für ihre jeweilige „neoliberale“ oder „gegenhegemoniale“ Agendasetzung nutzen.
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