Masterarbeit, 2016
92 Seiten, Note: 1,3
I. Einleitung
II. Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele der Akteure
i. Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele der Europäischen Union
a. Begriffsbestimmungen europäischer Außenpolitik
b. Die Geschichte der GASP
c. Das Regelwerk der GASP
d. Das Institutionensystem der GASP
e. Interessen und Ziele der GASP
f. Das Kohärenzproblem der GASP
ii. Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele der USA
iii. Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele Russlands
iv. Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele der Ukraine
III. Die Geschichte der Ukraine und der Ukrainekrise
i. Die Geschichte der Ukraine bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion
ii. Die Geschichte der Ukraine bis zur Ukrainekrise
iii. Die Geschichte der Ukrainekrise
a. Die Entstehung des Euromaidan
b. Der Blutsamstag und seine Folgen
c. Die Gewalteskalation auf dem Euromaidan
d. Der Staatsstreich gegen Janukowitsch
e. Die russische Annexion der Krim
f. Der Aufstand im Donbass
g. Krieg im Donbass
IV. Evaluierung der GASP in der Ukrainekrise
i. Hat die Europäische Union ihre Ziele in der Ukraine erreicht?
ii. Ursachen für das Scheitern der GASP in der Ukraine-Krise
iii. Fazit und Beantwortung der Forschungsfrage
Die vorliegende Masterarbeit untersucht die Wirksamkeit und das Scheitern der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union während der Ukrainekrise. Die zentrale Forschungsfrage lautet, ob die GASP ihre außen- und sicherheitspolitischen Ziele in der Region realisieren konnte, oder ob sie in diesem "Testfall Ukraine" gescheitert ist.
Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele der Europäischen Union
In diesem Kapitel wird ausführlich die GASP der EU erörtert. Hierfür werden zunächst die bereits vorgestellten Begriffe Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Interessen, Ziele und Macht auf den Sonderfall der internationalen Politik, der EU, übertragen. Anschließend erfolgen eine Zusammenfassung der Geschichte der GASP und eine Bestimmung ihrer vertragsrechtlichen Grundlagen. Des Weiteren wird die GASP im Institutionengefüge der EU verordnet und ihre wichtigsten Institutionen benannt. Eine genaue Betrachtung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen und Ziele der EU erfolgt ebenso, wie ein kurzes Resümee der wichtigsten Mitgliedsstaaten im Rahmen der Ukrainekrise, Deutschland und Polen (Schneider-Deters 2014, 97-101; Engdahl 2014, 121-124).
Laut klassischen Theorien der Außenpolitik ist diese untrennbar mit Staatlichkeit verbunden. Konsequenterweise sei eine europäische Außenpolitik ein Widerspruch in sich und lediglich als die Gesamtheit der Außenpolitiken der EU Mitgliedstaaten zu betrachten (Gaedtke 2009, 14; Algieri 2010, 28). Spätestens seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Vertrag von Lissabon) und der damit verbundenen eigenen Rechtspersönlichkeit der EU, muss diese Ansicht jedoch als überholt betrachtet werden. Die EU wird heute in weiten Teilen der Politikwissenschaft als außenpolitischer Akteur „sui generis“ akzeptiert und befindet sich in der einzigartigen Situation sich neben den außenpolitischen Interessen ihrer Mitgliedstaaten, auch um die eigenen zu kümmern (Gaedtke 2009, 14, 17; Fröhlich 2014, 22). Laut Jans-Christian Gaedtke lässt sich somit europäische Außenpolitik als „die Vertretung der Interessen und Werte der EU gegenüber ihrem internationalen Umfeld“ beschreiben (Gaedtke 2009, 14).
I. Einleitung: Einführung in die Thematik der GASP und die Problemstellung der Ukrainekrise sowie Darstellung der Forschungsfrage.
II. Die außen- und sicherheitspolitischen Ziele der Akteure: Definition und Erörterung der Interessen von EU, USA, Russland und der Ukraine im geopolitischen Kontext.
III. Die Geschichte der Ukraine und der Ukrainekrise: Historischer Rückblick und detaillierte, chronologische Rekonstruktion der Krisenereignisse zwischen 2013 und 2015.
IV. Evaluierung der GASP in der Ukrainekrise: Analyse des Erfolgs der GASP anhand der eigenen Zielvorgaben sowie Untersuchung der Scheitern-Ursachen.
GASP, Ukrainekrise, EU-Außenpolitik, Neorealismus, Geopolitik, Assoziierungsabkommen, Russland, USA, Sicherheitsdilemma, Kohärenzproblem, Souveränität, Machtmittel, Ukraine, Soft Power, Hard Power.
Die Arbeit untersucht, ob die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union während der Ukrainekrise in der Lage war, ihre strategischen Ziele zu verfolgen oder ob sie letztlich gescheitert ist.
Die Arbeit fokussiert auf die geopolitischen Interessen von Akteuren wie der EU, USA, Russland und der Ukraine, die institutionellen Grundlagen der GASP sowie die Dynamiken der Ukrainekrise.
Das primäre Ziel ist die Beantwortung der Frage: "Ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union in der Ukrainekrise gescheitert?"
Die Arbeit stützt sich auf eine Analyse amtlicher Veröffentlichungen, wissenschaftlicher Literatur und Medienberichte sowie eine Einordnung in die Theorie des Neorealismus.
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Interessen der beteiligten Akteure, die detaillierte Chronologie der Ukrainekrise und die anschließende kritische Evaluierung der GASP-Handlungen.
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie GASP, Ukrainekrise, Geopolitik, Neorealismus, Sicherheitsdilemma und das Kohärenzproblem der EU-Außenpolitik.
Der Autor argumentiert, dass die USA durch ihre Interventionspolitik und Unterstützung pro-westlicher Kräfte maßgeblich zur Eskalation beitrugen, um ihren Einflussbereich auszuweiten.
Das Scheitern wird damit begründet, dass die EU keines ihrer wesentlichen außenpolitischen Ziele erreichen konnte und die Ukrainekrise sogar zu einer sicherheitspolitischen Verschlechterung an der EU-Peripherie führte.
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