Bachelorarbeit, 2016
55 Seiten, Note: 2,0
Vorbemerkung
Einleitung
1. Globalisierung
1.1 Was bedeutet Globalisierung?
1.2 Die Welt als Ware – neoliberale Globalisierung
1.3 Globalisierungskritik – Die Entwicklung
2. Attac
2.1 Wer und was steckt hinter der Organisation?
2.2 Attac als Teil der globalisierungskritischen Bewegung
2.3 Ziele der Organisation
2.4 Aktionen Attacs zum Thema TTIP
3. Transatlantisches Freihandelsabkommen
3.1 Erläuterung des Transatlantischen Freihandelsabkommens
3.2 Das NAFTA-Abkommen als Vergleich
3.3 Investitionsschutz und Schiedsgerichte
3.4 Wie könnte ein faires Freihandelsabkommen aussehen?
4. Fazit
Diese Arbeit untersucht die globalisierungskritische Organisation Attac, deren Strukturen sowie deren Widerstand gegen das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP). Das primäre Ziel ist es, die Motive und Handlungsstrategien von Attac zu analysieren und zu bewerten, ob die vorgebrachte Kritik am TTIP vor dem Hintergrund bestehender Abkommen wie NAFTA fundiert ist und welche sozialen Auswirkungen derartige Handelsverträge nach sich ziehen können.
3.3 Investitionsschutz und Schiedsgerichte
Der globale Kapitalismus hat schon früh, insbesondere in Form von Handelsabkommen, damit begonnen, seine 'Kompetenzen' klammheimlich auszudehnen. Durch diesen taktischen Zug ist es Kapitalisten gelungen, in welcher Form spielt in diesem Abschnitt keine tragende Rolle, den Wirkungsgrad ihres Tuns immens zu steigern und somit auf nahezu alle gesellschaftlichen Bereichen Einfluss zu nehmen. Der Handel an sich ist zum Ziel vieler Staaten geworden, denn die Devise der meisten Handelspolitiker lautet seit je her, dass mehr Handel zu betreiben besser ist als lediglich Handel zu betreiben. Kurzum, mehr ist immer besser. Alle Umstände nun, die diesem Handel auf globaler Ebene im Wege stehen, werden als 'nichttarifäre Handelshemmnisse' eingestuft, meist auch, um diese Hemmnisse nicht genauer erörtern zu müssen. Die ebenfalls taktisch gewählte Wortkombination der 'Nichttarifären Handelshemmnisse' beschreibt somit alles das, was schlicht Importe und Exporte 'erschwert', seien es nun Zollschranken, Menschenrechte oder Umweltauflagen.
Die Logik dahinter ist, dass Worte wie 'Hemmnis' oder auch 'Hindernis' sprachlich allgemein negativ belegt sind und die logische Schlussfolgerung im ersten Moment wäre nun, diese Hindernisse in Frage zu stellen und zu versuchen sie zu überwinden (Pinzler 2015). Eine solche 'Metapher-Logik' hat sich im Laufe der Jahrzehnte des Welthandels in vielen Köpfen verankert. Handelspolitiker können also so vor der Öffentlichkeit über die Beseitigung dieser Handelshemmnisse sprechen und erzeugen den Eindruck, dass das was sie vorhaben, durchaus etwas Positives sei.
Die Streitbeilegungsmechanismen, um die es bei Freihandelsabkommen wie TTIP geht, heißen in erster Linie Schiedsgerichte und Investitions- beispielsweise Investorenschutz. Handelspolitiker haben sich mit diesen Maßnahmen ein von Nationalstaaten unabhängiges System geschaffen, mit dem sie das eigens für ihre Interessen entwickelte Recht weltweit durch zu setzen vermögen, und das durchaus mit juristischer Legitimation. Wie genau Schiedsgerichte und Investorenschutz bei TTIP aber nun aussehen sollen, lässt sich nur erahnen, da erstens die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen sind und zweitens sehr intransparent verhandelt wird.
1. Globalisierung: Dieses Kapitel erläutert den Begriff der Globalisierung, die neoliberale Ausrichtung der Weltwirtschaft und die historische Entwicklung der Globalisierungskritik.
2. Attac: Das Kapitel analysiert die Organisation Attac, ihre Struktur, ihre Ziele als Teil der globalisierungskritischen Bewegung sowie ihre konkreten Protestaktionen gegen das TTIP.
3. Transatlantisches Freihandelsabkommen: Hier wird das geplante Abkommen untersucht, das NAFTA-Abkommen als mahnendes Vergleichsbeispiel herangezogen und die Problematik von Investitionsschutz und Schiedsgerichten beleuchtet.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, bewertet die Rolle von Attac und hinterfragt, ob eine mit dem Neoliberalismus verknüpfte Handelsform demokratisch legitimierbar ist.
Globalisierung, Attac, TTIP, Neoliberalismus, Freihandel, Investitionsschutz, Schiedsgerichte, Globalisierungskritik, soziale Gerechtigkeit, Handelsabkommen, NAFTA, Konzernklagen, Demokratie, Lobbyismus, Kapitalismus.
Die Arbeit setzt sich kritisch mit der Globalisierung auseinander und untersucht die Rolle der Bewegung Attac bei der kritischen Begleitung von Freihandelsabkommen, insbesondere des Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP.
Die Arbeit behandelt die neoliberale Globalisierung, die Organisationsstruktur von Attac, die Mechanismen von Freihandelsabkommen sowie die damit verbundenen Risiken für soziale Standards und Demokratie.
Das Ziel ist zu klären, ob die Kritik von Attac am TTIP fundiert begründet ist und welche weitreichenden Folgen Handelsabkommen auf die betroffene Bevölkerung und demokratische Strukturen haben können.
Bei der Arbeit handelt es sich um ein Literaturstudium, das auf wissenschaftlichen Publikationen aus den Bereichen Soziologie und Wirtschaft sowie auf intensiven Internetrecherchen und Primärquellen der Organisation Attac basiert.
Im Hauptteil werden der Begriff der Globalisierung, die Entstehung und Struktur von Attac sowie eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem TTIP unter Einbeziehung des Vergleichsbeispiels NAFTA und der Problematik von Investitionsschutzklauseln dargestellt.
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Globalisierungskritik, Attac, TTIP, neoliberale Globalisierung, Schiedsgerichte und soziale Standards charakterisieren.
Das NAFTA-Abkommen dient als empirisches Vergleichsbeispiel, um zu demonstrieren, wie sich Freihandelsabkommen in der Praxis auf die betroffene Bevölkerung (z. B. Kleinbauern in Mexiko) auswirken und welche negativen sozialen Folgen daraus resultieren können.
Schiedsgerichte werden als undemokratische Paralleljustiz kritisiert, die es Konzernen ermöglicht, Staaten auf Schadensersatz zu verklagen, wenn staatliche Regulierungen oder Umweltstandards deren erwartete Gewinne schmälern.
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