Aspectos conflictivos del derecho de libre determinación de los pueblos. El caso de Kosovo y sus consecuencias

Inhaltsverzeichnis

• ABREVIATURAS
• EINLEITUNG
• METHODIK
• KAPITEL I. DAS RECHT AUF SELBSTBESTIMMUNG DER VÖLKER IM VÖLKERRECHT
• 1. Entwicklung der internationalen Rechtsnormen und Rechtsprechung
• 2. Inhalt des Rechts auf Selbstbestimmung der Völker
• 2.1. Äußere Dimension des Rechts auf Selbstbestimmung
• 2.2. Innere Dimension des Rechts auf Selbstbestimmung
• 2.3. Der Begriff Volk und der Schutz von Minderheiten
• 3. Verhältnis zwischen dem Recht auf Selbstbestimmung der Völker und der territorialen Integrität der Staaten
• 4. Interne Sezessionen: Metajuristische Frage und außerhalb des Völkerrechts
• KAPITEL II. DIE UMSTRITTENE UNABHÄNGIGKEIT DES KOSOVOS
• 1. Vorgeschichte und historischer Kontext
• 1.1. Historische Vorgeschichte
• 1.2. Der Zerfall Jugoslawiens
• 1.3. Der Kosovokrieg
• 1.4. Die Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates
• 1.5. Der Ahtisaari-Plan und die Unabhängigkeitserklärung
• 1.6. Die Bitte der Generalversammlung um eine Gutachten der Internationalen Gerichtshofs
• 1.7. Kosovo nach seiner Unabhängigkeit
• 2. Internationale Anerkennung des Kosovo
• 2.1. Vorüberlegungen: Die internationale Anerkennung neuer Staaten
• A) Theorien zur internationalen Anerkennung
• B) Formen der internationalen Anerkennung
• C) Anerkennung und Überleben neuer Staaten
• 2.2. Staaten und internationale Organisationen, die Kosovo anerkennen
• 2.3. Position und rechtliche Argumente einiger Länder in Bezug auf Kosovo im Gutachtungsverfahren
• KAPITEL III. DAS GUtachten des INTERNATIONALEN GERICHTSHOFS ZUR DUI DES KOSOVOS
• 1. Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs
• 1.1. Die Bitte der Generalversammlung um ein Gutachten
• 1.2. Die Frage, ob die Rechtmäßigkeit der DUI des Kosovo im Völkerrecht eine „juristische Frage“ ist
• 2. Ermessensspielraum des Internationalen Gerichtshofs
• 3. Argumente des IGH zum Kern des Sachverhalts
• 3.1. Übereinstimmung der DUI des Kosovo mit dem allgemeinen Völkerrecht
• 3.2. Übereinstimmung der DUI des Kosovo mit dem konkreten Völkerrecht, das auf diesen Fall anwendbar ist
• 4. Urteil des Gerichts
• 5. Kosovo als Präzedenzfall? Rechtliche Folgen des Gutachtens
• KAPITEL IV. DAS RECHT ZU ENTSCHEIDEN: DIE ENTSTEHUNG EINES NEUEN RECHTS
• 1. Vorbemerkungen zum Recht zu entscheiden
• 2. Das kanadische Referendumsmuster: Das Referendum als Lösung
• 3. Katalonien und das Recht zu entscheiden
• SCHLUSSFOLGERUNGEN
• LITERATURVERZEICHNIS

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit hat zum Ziel, die Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zur einseitigen Unabhängigkeitserklärung (DUI) des Kosovo vom 17. Februar 2008 zu analysieren. Der IGH kam zu dem Schluss, dass diese Erklärung nicht gegen das Völkerrecht verstößt. Die Arbeit untersucht auch die Beziehung dieses Falles zum Aufkommen einer neuen Version des Selbstbestimmungsrechts: dem sogenannten „Recht zu entscheiden“.

• Das Recht auf Selbstbestimmung der Völker im Völkerrecht
• Die internationale Anerkennung neuer Staaten
• Der Kosovokonflikt und seine Folgen
• Die Rolle des Internationalen Gerichtshofs
• Das Recht zu entscheiden

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel I behandelt das Recht auf Selbstbestimmung der Völker im Völkerrecht, seine Entwicklung und seine Bedeutung in der internationalen Rechtsordnung. Kapitel II widmet sich dem Fall Kosovo und analysiert die historischen Hintergründe, den Konflikt, die Unabhängigkeitserklärung und die internationale Anerkennung des Kosovo. Kapitel III befasst sich mit dem Gutachten des IGH zur DUI des Kosovo, den Argumenten des Gerichts und den möglichen Folgen des Urteils. Kapitel IV untersucht die Entstehung des „Rechts zu entscheiden“ und zeigt anhand des Beispiels Kataloniens, wie dieses neue Recht in der Praxis zum Tragen kommt.

Schlüsselwörter

Selbstbestimmungsrecht, Völkerrecht, internationale Anerkennung, Kosovo, Unabhängigkeitserklärung, Internationaler Gerichtshof, Recht zu entscheiden, Katalonien, Minderheiten, territoriale Integrität, Referendum.