Wirtschaftsspionage und Staatliche Gefahrenabwehr. Akteure und gesetzliche Grundlagen

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Definition und Zusammenhang
  • Wirtschaftsspionage
  • Konkurrenzspionage
  • Verbindung und Zusammenhang
• Akteure der Wirtschaftsspionage
  • Nachrichtendienst
    • Tätigkeiten der Nachrichtendienste
    • Maßnahmen zur Informationsbeschaffung
      • HUMINT
      • OSINT
      • SIGINT
      • IMINT
    • Ziele der Nachrichtendienste
• Abwehr durch Zivilrecht
  • Zivilrechtliche Anspruchsgrundlagen
  • Der Geheimnisverrat (§ 17I UWG)
  • Die Betriebsspionage bzw. das verbotene Ausspähen (§ 17 II Nr. 1 UWG)
  • Geheimnisverwertung (§ 17 II Nr. 2 UWG)
  • Verwertung von Vorlagen (§ 18 UWG)
  • Verleiten und Erbieten zum Verrat (§ 19 UWG)
• Abwehr durch Strafrecht
  • Schutzbereich der „,Wirtschaftsspionage”
  • Weitere strafrechtliche Vorschriften zum Schutz der Wirtschaftsspionage
• Befugnis nachrichtendienstlicher Tätigkeiten
  • Deutsche Nachrichtendienste
  • Überschneidung öffentlicher und heimlicher Strafverfolgung
  • Normative Befugniszuweisung
  • Ermächtigung zum Eingriff in das Recht der informationellen Selbstbestimmung
  • Ermächtigung heimlicher Informationsbeschaffung
  • Beschränkungen heimlicher Informationsbeschaffung
• Abwehr durch Grundgesetz
  • Verfassungsrechtliche Grenzen des staatlichen Zugriffs zur Gefahrenabwehr
  • Schutzbereich des Grundrechts
    • Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
    • Das Fernmeldegeheimnis
    • Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung
    • Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationtechnischer Systeme
  • Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
  • Bestimmtheitsgrundsatz
  • Schutz des Kernbereichs
  • Kontrolle
• Abwehr durch völkerrechtliche Verträge am Beispiel des TRIPS- Abkommens

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit der staatlichen Gefahrenabwehr am Beispiel der Wirtschaftsspionage. Sie untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen und die verschiedenen Mechanismen, die zum Schutz vor Wirtschaftsspionage eingesetzt werden.

• Definition und Abgrenzung von Wirtschaftsspionage
• Akteure der Wirtschaftsspionage und ihre Methoden
• Rechtliche Abwehrmechanismen im Zivil- und Strafrecht
• Verfassungsrechtliche Grenzen des staatlichen Eingriffs
• Völkerrechtliche Aspekte der Gefahrenabwehr

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel 1: Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der staatlichen Gefahrenabwehr am Beispiel der Wirtschaftsspionage ein. Sie erläutert die Relevanz des Themas und die Forschungsfrage der Arbeit.
• Kapitel 2: Definition und Zusammenhang: Dieses Kapitel definiert den Begriff der Wirtschaftsspionage und stellt ihn in Beziehung zur Konkurrenzspionage. Es beleuchtet die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen beiden Formen der Spionage.
• Kapitel 3: Akteure der Wirtschaftsspionage: Kapitel 3 analysiert die Akteure der Wirtschaftsspionage, insbesondere Nachrichtendienste. Es beschreibt ihre Tätigkeiten, die eingesetzten Methoden zur Informationsbeschaffung und die Ziele ihrer Aktivitäten.
• Kapitel 4: Abwehr durch Zivilrecht: Dieses Kapitel befasst sich mit den zivilrechtlichen Möglichkeiten der Abwehr von Wirtschaftsspionage. Es untersucht die relevanten Anspruchsgrundlagen und die Anwendung der entsprechenden Normen im Kontext der Wirtschaftsspionage.
• Kapitel 5: Abwehr durch Strafrecht: Kapitel 5 betrachtet die strafrechtlichen Regelungen zum Schutz vor Wirtschaftsspionage. Es analysiert den Schutzbereich des Strafrechts und die relevanten Straftatbestände.
• Kapitel 6: Befugnis nachrichtendienstlicher Tätigkeiten: Dieses Kapitel untersucht die rechtlichen Grundlagen für die Befugnis nachrichtendienstlicher Tätigkeiten im Kontext der Gefahrenabwehr. Es analysiert die Überschneidung von öffentlicher und heimlicher Strafverfolgung und die verfassungsrechtlichen Grenzen des Eingriffs in das Recht der informationellen Selbstbestimmung.
• Kapitel 7: Abwehr durch Grundgesetz: Kapitel 7 analysiert die verfassungsrechtlichen Grenzen des staatlichen Zugriffs zur Gefahrenabwehr. Es beleuchtet die relevanten Grundrechte und die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Kontext der Wirtschaftsspionage.
• Kapitel 8: Abwehr durch völkerrechtliche Verträge am Beispiel des TRIPS- Abkommens: Dieses Kapitel untersucht die völkerrechtlichen Regelungen zur Abwehr von Wirtschaftsspionage am Beispiel des TRIPS-Abkommens.

Schlüsselwörter

Die Arbeit konzentriert sich auf die Themenfelder Wirtschaftsspionage, staatliche Gefahrenabwehr, zivilrechtliche und strafrechtliche Abwehrmechanismen, Grundrechte, Informations- und Kommunikationstechnik, sowie völkerrechtliche Aspekte.