Haftungsrecht in der Human- und Veterinärmedizin. Eine Vergleichsstudie

Inhaltsverzeichnis

I. EINLEITUNG

1. PROBLEMSTELLUNG/AUSGANGSSITUATION

2. ZIELSETZUNG

3. VORGEHENSWEISE

4. VERWENDETE METHODIK

II. PRAXISTEIL

1. DER BEHANDLUNGSVERTRAG

1.1 HUMANMEDIZIN

1.2 VETERINÄRMEDIZIN

1.3 DIE PARTEIEN DES BEHANDLUNGSVERTRAGS

1.3.1 Humanmedizin

1.3.2 Veterinärmedizin

1.4 DIE HAUPTPFLICHTEN DER PARTEIEN AUS DEM BEHANDLUNGSVERTRAG

1.4.1 Humanmedizin

1.4.2 Veterinärmedizin

2. MITWIRKUNG DER VERTRAGSPARTEIEN

2.1 DIE ZUSAMMENARBEIT DER PARTEIEN

2.1.1 Humanmedizin

2.1.2 Veterinärmedizin

2.2 INFORMATIONSPFLICHTEN - THERAPEUTISCHE AUFKLÄRUNG

2.2.1 Humanmedizin

2.2.2 Veterinärmedizin

2.3 WEITERE INFORMATIONSPFLICHTEN

2.3.1 Humanmedizin

2.3.2 Veterinärmedizin

2.4 ENTBEHRLICHKEIT DER INFORMATIONSPFLICHT

2.4.1 Humanmedizin

2.4.2 Veterinärmedizin

3. EINWILLIGUNG

3.1 ZWECK

3.2 DIE RECHTSNATUR DER EINWILLIGUNG

3.2.1 Humanmedizin

3.2.2 Veterinärmedizin

4. DIE SELBSTBESTIMMUNGSAUFKLÄRUNG

4.1 ZWECK

4.2 AUFKLÄRUNGSARTEN

4.2.1 Humanmedizin

4.2.2 Veterinärmedizin

4.3 UMFANG DER AUFKLÄRUNG

4.3.1 Humanmedizin

4.3.2 Veterinärmedizin

4.4 ENTBEHRLICHKEIT DER AUFKLÄRUNG(SPFLICHT)

4.4.1 Humanmedizin

4.4.2 Veterinärmedizin

5. BEHANDLUNGSDOKUMENTATION

5.1 ZWECK

5.1.1 Humanmedizin

5.1.2 Veterinärmedizin

5.2 DURCHFÜHRUNG UND UMFANG

5.2.1 Humanmedizin

5.2.2 Veterinärmedizin

5.3 AUFBEWAHRUNGSPFLICHT

5.3.1 Humanmedizin

5.3.2 Veterinärmedizin

6. EINSICHT IN DIE BEHANDLUNGSUNTERLAGEN

6.1 ZWECK

6.2 EINSICHTNAHME

6.2.1 Humanmedizin

6.2.2 Veterinärmedizin

7. BEWEISLASTREGELUNGEN

7.1 ZWECK

7.1.1 Humanmedizin

7.1.2 Veterinärmedizin

7.2 BEWEISLASTREGELUNG NACH PATRG - § 630H BGB

7.2.1 Voll beherrschbare Risiken

7.2.2 Aufklärungspflichtverletzung

7.2.3 Dokumentationsfehler

7.2.4 Anfängerfehler/Übernahmeverschulden

7.2.5 Grober Behandlungsfehler

7.2.6 Befunderhebungsfehler

III. FAZIT

IV. AUSBLICK

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Arbeit untersucht und vergleicht, inwieweit die gesetzlichen Regelungen des Patientenrechtegesetzes (PatRG) von 2013 auf den Bereich des Veterinärmedizinrechts anwendbar sind oder bereits analog angewendet werden, wobei insbesondere die haftungsrechtlichen Aspekte von Behandlungsverträgen, Aufklärung, Dokumentation und Beweislast im Fokus stehen.

• Haftungsrechtliche Vergleiche zwischen Human- und Veterinärmedizin
• Anwendbarkeit des Dienstvertragsrechts im Veterinärbereich
• Struktur und Pflichten bei Patientenaufklärung und Einwilligung
• Dokumentationspflichten und Einsichtsrechte in die Patientenakte
• Beweislastverteilung bei Behandlungsfehlern

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. DER BEHANDLUNGSVERTRAG: Dieses Kapitel erläutert die rechtliche Einordnung von ärztlichen und tierärztlichen Behandlungen als Dienstvertrag und grenzt diese von werkvertraglichen Vereinbarungen ab.

2. MITWIRKUNG DER VERTRAGSPARTEIEN: Hier wird die gegenseitige Informationspflicht von Arzt/Tierarzt und Patient/Tierhalter sowie die therapeutische Aufklärung behandelt.

3. EINWILLIGUNG: Dieses Kapitel thematisiert den Zweck und die Rechtsnatur der Einwilligung als Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit medizinischer Eingriffe.

4. DIE SELBSTBESTIMMUNGSAUFKLÄRUNG: Hier werden Umfang, Arten und Formen der Patientenaufklärung sowie Besonderheiten in der Veterinärmedizin diskutiert.

5. BEHANDLUNGSDOKUMENTATION: Dieses Kapitel beschreibt die Bedeutung und Pflichten zur Dokumentation von Behandlungsmaßnahmen in Human- und Veterinärmedizin.

6. EINSICHT IN DIE BEHANDLUNGSUNTERLAGEN: Hier geht es um das Einsichtsrecht des Patienten bzw. Tierhalters in die Akten und die rechtlichen Grundlagen hierfür.

7. BEWEISLASTREGELUNGEN: Das Kapitel analysiert die Verteilung der Beweislast bei Behandlungsfehlern und die Anwendung der Regelungen des PatRG auf tierärztliche Haftungsfälle.

Schlüsselwörter

Arzthaftungsrecht, Veterinärmedizin, Behandlungsvertrag, Patientenrechtegesetz, PatRG, Dienstvertrag, Aufklärungspflicht, Beweislastumkehr, Behandlungsfehler, Dokumentationspflicht, Einsichtsrecht, Tierhalter, Haftung, Medizinrecht, Lege artis.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit vergleicht die haftungsrechtliche Situation in der Humanmedizin mit der in der Veterinärmedizin, insbesondere unter Berücksichtigung des 2013 eingeführten Patientenrechtegesetzes (PatRG).

Was sind die zentralen Themenfelder?

Zentrale Themen sind der Behandlungsvertrag, die Aufklärungspflichten, die Dokumentationsführung sowie die Beweislastverteilung bei Haftungsprozessen.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Ziel ist es zu untersuchen, inwieweit die kodifizierten Regelungen des PatRG auf den veterinärmedizinischen Bereich übertragbar sind oder bereits durch die Rechtsprechung analog angewendet werden.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Untersuchung basiert auf einer umfassenden Literaturrecherche sowie der Analyse aktueller und historischer Rechtsprechung zum Arzthaftungsrecht.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in verschiedene Bereiche wie den Behandlungsvertrag, die Mitwirkung der Parteien, die verschiedenen Aufklärungsarten, die Dokumentationspflicht und spezielle Beweislastfragen.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zu den prägenden Begriffen gehören Arzthaftungsrecht, Veterinärmedizin, Beweislastumkehr, Patientenrechtegesetz und der Behandlungsvertrag.

Inwiefern unterscheidet sich die Stellung des Tieres von der eines menschlichen Patienten?

Obwohl Tiere keine Sachen mehr sind, werden sie rechtlich weitgehend noch als solche behandelt. Daher stehen bei tierärztlichen Behandlungen primär wirtschaftliche Interessen des Tierhalters im Vordergrund, während beim Menschen das Recht auf Selbstbestimmung und die individuelle Gesundheit priorisiert werden.

Was ist die besondere Bedeutung des BGH-Urteils von 2016?

Das Urteil bestätigt, dass die Grundsätze zur Beweislastumkehr bei groben Behandlungsfehlern aus dem PatRG auch auf Fälle in der Veterinärmedizin übertragen werden können, was die Rechtsstellung des Tierhalters stärkt.

Ist ein Tierarzt zwingend an die strengen Regeln der Humanmedizin gebunden?

Nein, da das PatRG direkt auf natürliche Personen (Menschen) zugeschnitten ist. Dennoch findet durch die Rechtsprechung eine zunehmende analoge Anwendung statt, da beide Fachbereiche die Behandlung lebender Organismen zum Gegenstand haben.

Warum spielt die wirtschaftliche Aufklärung in der Veterinärmedizin eine größere Rolle?

Da für Tiere selten eine Krankenversicherung besteht und die Behandlungskosten oft in einem wirtschaftlichen Bezug zum Wert des Tieres stehen, ist eine Aufklärung über die finanziellen Folgen für den Tierhalter von essentieller Bedeutung.