Dealing-at-Arm's-Length versus § 1 AStG. Dimensionen und Folgen des Normkonflikts

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Abgrenzung und Einordnung des Themas

3. Methodisches Vorgehen

4. Rechtliche Ebene

4.1. Internationales Steuerrecht

4.1.1. OECD-MA

4.1.2. Doppelbesteuerungsabkommen

4.2. Nationales Recht

4.2.1. Zustimmungsgesetz

4.2.2. § 1 AStG

4.2.3. Nationale Gewinnkorrekturvorschriften

4.2.3.1. Verdeckte Gewinnausschüttung

4.2.3.2. Verdeckte Einlage

4.2.3.3. Zinsschrankenregelung

4.2.4. Treaty-Override

4.3. Verhältnis der Normen zueinander

5. Präsisebene

5.1. Zinsschranke

5.2. § 1 AStG

5.2.1. DBA und Treaty-Override

5.2.2. DBA und Sperrwirkung

5.3. Konzernname und Konzernrückhalt

5.4. Verdeckte Gewinnausschüttungen

6. Leistungsbeziehungsebene

6.1. Multinationale Unternehmen

6.2. Grenzüberschreitender Leistungsaustausch

6.2.1. Immaterielle Wirtschaftsgüter

6.2.2. Finanzdienstleistungen/Kapitalverkehr

6.3. Dealing-at-Arm’s-Length

6.4. Steuergestaltung

7. Schlussbetrachtung/Fazit

Zielsetzung & Themen

Diese Master-Thesis untersucht das Spannungsfeld zwischen dem internationalen Dealing-at-Arm’s-Length-Grundsatz und den nationalen Korrekturnormen gemäß § 1 AStG. Ziel der Arbeit ist es, die systematischen Konflikte bei der Gewinnabgrenzung multinationaler Unternehmen zu analysieren und die Auswirkungen der Rechtsprechung auf die steuerliche Gestaltungspraxis sowie die daraus resultierenden Rechtsunsicherheiten aufzuzeigen.

• Internationales Steuerrecht und OECD-Musterabkommen
• Nationale Gewinnkorrekturvorschriften und § 1 AStG
• Die Problematik des "Treaty-Override" in der deutschen Steuerpraxis
• Bewertung immaterieller Wirtschaftsgüter und Finanzdienstleistungen im Konzern
• Missbrauchsbekämpfung und Steuergestaltung im grenzüberschreitenden Kontext

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Beschreibt die zunehmende Bedeutung interner Transaktionen im globalen Handel und definiert die Funktion von Verrechnungspreisen.

2. Abgrenzung und Einordnung des Themas: Fokussiert die Arbeit auf den internationalen Dealing-at-Arm’s-Length-Grundsatz im Kontrast zum § 1 AStG.

3. Methodisches Vorgehen: Skizziert den Aufbau der Arbeit in einen Grundlagen-, Praxis- und Leistungsbeziehungsbereich.

4. Rechtliche Ebene: Analysiert das internationale und nationale Steuerrecht sowie Instrumente wie OECD-MA, DBA und die Mechanismen des Treaty-Override.

5. Präsisebene: Beleuchtet spezifische nationale Regelungen wie die Zinsschranke und die Anwendung von Korrekturnormen in der Rechtsprechung.

6. Leistungsbeziehungsebene: Untersucht die Bewertung von immateriellen Wirtschaftsgütern und Finanzdienstleistungen in Konzernstrukturen.

7. Schlussbetrachtung/Fazit: Fasst die Ergebnisse der Untersuchung zusammen und bewertet die Auswirkungen des Normenkonflikts auf die Planungssicherheit.

Schlüsselwörter

Verrechnungspreise, § 1 AStG, Dealing-at-Arm’s-Length, DBA, Treaty-Override, Gewinnkorrektur, Zinsschranke, multinationale Unternehmen, Konzernrückhalt, verdeckte Gewinnausschüttung, Steuergestaltung, Missbrauchsbekämpfung, Leistungsbeziehungen, immaterielle Wirtschaftsgüter, Doppelbesteuerung

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die Herausforderungen der Gewinnabgrenzung bei multinationalen Konzernen im Spannungsfeld zwischen internationalen Standards (Dealing-at-Arm’s-Length) und nationalen deutschen Korrekturnormen.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die zentralen Themen umfassen die rechtlichen Grundlagen des internationalen Steuerrechts, die Funktionsweise von § 1 AStG, das Phänomen des Treaty-Override sowie die praxisrelevante Bewertung von konzerninternen Leistungen.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Ziel ist es, die systematischen Probleme bei der Anwendung dieser Normen aufzuzeigen und durch eine Analyse der aktuellen Rechtsprechung Handlungsmuster für die steuerliche Praxis zu identifizieren.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literatur- und Rechtsquellenanalyse sowie einer detaillierten Auswertung der Rechtsprechung der Finanzgerichte und des Bundesfinanzhofs.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Herleitung der rechtlichen Rahmenbedingungen und eine praxisorientierte Untersuchung von Fallbeispielen zu Zinsschranken, immateriellen Werten und Finanzierungsbeziehungen.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Kernbegriffe sind Verrechnungspreise, AStG, DBA, Zinsschranke und Treaty-Override.

Welche Bedeutung hat der Dealing-at-Arm’s-Length-Grundsatz?

Er bildet den internationalen Maßstab, um Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen so zu behandeln, als wären sie zwischen unabhängigen Dritten unter marktüblichen Bedingungen zustande gekommen.

Was bedeutet "Treaty-Override" in diesem Kontext?

Hierbei handelt es sich um Fälle, in denen der deutsche Gesetzgeber durch nationale Gesetze bewusst von den Vorgaben geltender Doppelbesteuerungsabkommen abweicht, was zu erheblichen Rechtsunsicherheiten führt.

Wie bewertet der Autor die Zinsschranke?

Der Autor zeigt auf, dass die Zinsschranke als Missbrauchsbekämpfungsinstrument die Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen stellt und zu einer Vielzahl an gerichtlichen Auseinandersetzungen hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit geführt hat.

Was schlussfolgert die Arbeit hinsichtlich der Harmonisierung?

Die Arbeit stellt fest, dass die Harmonisierung der Verrechnungspreisthematik ein fortlaufender, hochkomplexer Prozess bleibt, bei dem die Interessen nationaler Fiskalpolitik oft mit den Erfordernissen global agierender Unternehmen kollidieren.