Die Garantenstellung des Compliance-Officers vor dem Hintergrund der BGH Entscheidung 5 StR 394/08 und die Anforderungen an eine Compliance-Organisation

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
  • I. Zielsetzung der Untersuchung
  • II. Gang und Aufbau der Untersuchung
• B. Der Compliance-Officer
  • I. Compliance im Allgemeinen
    • 1. Historische Entwicklung in den USA und in Deutschland
    • 2. Der Compliance-Begriff
    • 3. Compliance-Funktionen
    • 4. Rechtliche Grundlagen der Compliance
  • II. Die Compliance-Organisationspflicht und ihre Rahmenbedingungen
    • 1. Geschäftsverteilung
    • 2. Delegationsmöglichkeiten
    • 3. Stellung des COs im Unternehmen
    • 4. Funktion und Aufgaben eines CO
    • 5. Abgrenzung zum Unternehmensbeauftragten
• C. Die Garantenstellung des Compliance-Officers
  • I. Unterlassensstrafbarkeit des COs
  • II. Voraussetzungen der Unterlassensstrafbarkeit gem. § 13 StGB
    • 1. Regelungsbereich
    • 2. Die Begehungsform - Tun oder Unterlassen?
    • 3. Strafbarkeit des Unterlassens
    • 4. Möglichkeit und Zumutbarkeit der Erfolgsverhinderung
    • 5. Entsprechungsklausel
  • III. Die Garantenstellung des CO
    • 1. Kritik und Meinungsstand in der Literatur
    • 2. Garantenstellung aus Gesetz
    • 3. Garantenstellung des COs aus Ingerenz
    • 4. Garantenstellung des COs aus Herrschaft für Untergebene
    • 5. Garantenstellung des COs aus Herrschaft über bestimmte Gefahrenquellen
    • 6. Aufsichtsgarantenstellung des CO
    • 7. Garantenstellung des COs aus Geschäftsherrenhaftung
    • 8. Garantenstellung des COs aus freiwilliger Pflichtenübernahme
      • a) Reichweite der Garantenstellung
      • b) Vorrangige Haftung der Unternehmensleitung
      • c) Restriktive Auslegung des § 13 StGB
      • d) Umfang und Grenzen der Erfolgsabwendungspflicht
  • IV. Wegfall der Garantenstellung des COs
    • 1. Hinzutreten der Geschäftsleitung
    • 2. Informationsmangel/Defizite beim CO
  • V. Kausalität und Zurechnung
    • 1. Kausalität
    • 2. Zurechnung
  • VI. Vorsätzliches und fahrlässiges Unterlassen
• D. Schlusswort

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit der strafrechtlichen Garantenstellung des Compliance-Officers. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen der Compliance-Organisationspflicht sowie die daraus resultierenden Haftungsrisiken für den CO.

• Rechtliche Grundlagen der Compliance
• Die Compliance-Organisationspflicht und ihre Rahmenbedingungen
• Die strafrechtliche Garantenstellung des Compliance-Officers
• Haftungsrisiken des COs im Strafrecht
• Abgrenzung der Garantenstellung des COs von anderen Akteuren im Unternehmen

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Zielsetzung und den Aufbau der Untersuchung dar. Das zweite Kapitel befasst sich mit dem Compliance-Officer und seinen Aufgaben, einschließlich der rechtlichen Grundlagen der Compliance. Kapitel C analysiert die strafrechtliche Garantenstellung des Compliance-Officers, wobei insbesondere die Unterlassensstrafbarkeit und die verschiedenen Garantenstellungen im Strafrecht untersucht werden. Die Arbeit endet mit einem Schlusswort, das die wichtigsten Ergebnisse zusammenfasst.

Schlüsselwörter

Compliance, Compliance-Officer, Garantenstellung, Unterlassensstrafbarkeit, Strafrecht, Unternehmen, Organisationspflicht, Haftung, Risikomanagement, Rechtsgrundlagen.