Diplomarbeit, 2004
105 Seiten, Note: 1,3
Die Diplomarbeit untersucht die unterschiedlichen Formen der Verständigung zwischen Finanzverwaltung und Steuerpflichtigem, wobei der Fokus auf der Frage liegt, ob und inwieweit diese Formen des Verwaltungshandelns den Grundsatz der Gleich- und Gesetzmäßigkeit der Besteuerung wahren oder ob sie einen Verstoß gegen diesen Grundsatz darstellen.
Im ersten Teil der Arbeit wird die tatsächliche Verständigung im Steuerrecht analysiert. Dabei werden die relevanten Rechtsprechungsergebnisse, die rechtlichen Grundlagen und die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Verständigung beleuchtet. Besondere Aufmerksamkeit wird dem Aspekt der Bindungswirkung und den Grenzen der Verständigung gewidmet.
Kapitel 3 beschäftigt sich mit verbindlichen Auskünften und Zusagen im Steuerrecht. Hier werden sowohl formelle Regelungen wie die Zusage im Anschluss an eine Außenprüfung (§§ 204 - 207 AO) und die Lohnsteueranrufungsauskunft (§ 42e EStG) als auch informelle Auskünfte im Rahmen des BMF-Schreibens v. 29.12.2003 untersucht.
Der letzte Teil der Arbeit fokussiert auf die Mediation im Steuerrecht. Die relevanten Grundsätze der Mediation werden vorgestellt und es wird analysiert, ob und inwieweit die Mediation als Instrument der Verständigung im Steuerverfahren genutzt werden kann.
Die Arbeit behandelt Themen wie tatsächliche Verständigung, verbindliche Auskünfte, Zusagen, Mediation, Gleich- und Gesetzmäßigkeit der Besteuerung, öffentlich-rechtlicher Vertrag, Steuerrecht, Finanzverwaltung, Steuerpflichtiger, Rechtsprechung, Abgabenordnung, Verwaltungsrecht.
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