Bachelorarbeit, 2002
40 Seiten, Note: 2
1 EINLEITUNG
1.1 PROBLEMAUFRIß
1.2 UNTERSUCHUNGSZIELE
1.3 UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND
1.4 AUFBAU DER UNTERSUCHUNG
1.5 ABGRENZUNGEN
2 RAHMENBEDINGUNGEN
2.1 GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG DER UMWELTPOLITIK
2.2 DIE VIER PRINZIPIEN
2.3 AKTEURSDEFINITION IM PLURALISTISCHEN STAATSSYSTEM
3 UNTERSUCHUNG
3.1 UMWELTSCHUTZVERBÄNDE UND UMWELTPOLITIK
3.2 NABU
3.2.1 Darstellung des NABU
3.2.2 Einfluß auf die direkten politischen Akteure
3.2.3 Einfluß auf die indirekten Akteure
3.2.4 Zusammenfassung
3.3 GREENPEACE
3.3.1 Darstellung von Greenpeace
3.3.2 Einfluß auf die direkten Akteure
3.3.3 Einfluß auf die indirekten Akteure
3.3.4 Zusammenfassung
4 FAZIT
4.1 VERGLEICH VON NABU UND GREENPEACE
4.2 SCHLUßBETRACHTUNGEN
Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss von Bürgerinitiativen und Umweltschutzverbänden auf direkte Akteure der Umweltpolitik in Deutschland. Anhand der Fallbeispiele Naturschutzbund (NABU) und Greenpeace wird analysiert, wie diese Organisationen ihre Interessen in den politischen Entscheidungsprozess einbringen und welche Wirkung sie dabei entfalten.
3.3.2 Einfluß auf die direkten Akteure
Greenpeace ist kein anerkannter Verband i. S. v. § 29 BNatSchG. Dies schließt eine formelle Einflußnahme im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften aus. Es ist Greenpeace auch verwehrt, Verbandsklage zu erheben.108
Üben sie dennoch Einfluß auf das umweltpolitische Geschehen aus?
Da Greenpeace wiegesagt kein klassischer Umweltverband ist und die einschlägige Literatur zu diesem Thema wenig hergibt, möchte ich dies anhand eines Fallbeispiels untersuchen, welches typisch für die Arbeitsweise von Greenpeace ist:109
1992 verstärken die Walfangnationen Japan und Norwegen ihren Druck, um auf der bevorstehenden internationalen Walfangkommission (IWC) das 1986 erlassene Walfangmoratorium aufzuheben. Die damalige Bundesregierung bezog dabei keine eindeutige Position gegen diese Offensive. Greenpeace und andere Umweltschutzorganisationen hatten davor durch jahrelange Kampagnen erreicht, daß die öffentliche Meinung den Walfang ablehnte. Dennoch brachten die persönlichen Gespräche mir den Verantwortlichen in den Landwirtschaftsministerien keinen Erfolg, die Bundesregierung bezog keine Stellung. Nach Meinung von Greenpeace, war es nötig einen Bundestagsbeschluß herbeizuführen, der die Bundesregierung aufforderte, für die Aufrechterhaltung des Moratoriums einzutreten. Greenpeace vereinbarte daraufhin einen ”runden Tisch” mit den Umweltpolitikern aller Parteien, um eine interfraktionelle, parlamentarische Initiative in Gang zu setzen. Ziel war, für die Aufhebung des Moratoriums und für die Einrichtung eines Walschutzgebietes eine einheitliche Position zu finden.
1 EINLEITUNG: Einführung in die Problemstellung und Zielsetzung der Untersuchung der Einflusspotenziale von Umweltschutzverbänden.
2 RAHMENBEDINGUNGEN: Darstellung der historischen Entwicklung der Umweltpolitik und der grundlegenden Prinzipien sowie Definition des Akteurssystems.
3 UNTERSUCHUNG: Detaillierte Analyse der Arbeitsweisen, Strukturen und Einflussnahme von NABU und Greenpeace auf politische und gesellschaftliche Akteure.
4 FAZIT: Vergleich der beiden Verbände und abschließende Bewertung ihrer Rolle als Motoren für umweltpolitische Reformen.
Umweltpolitik, NABU, Greenpeace, Umweltschutzverbände, Bürgerinitiativen, Lobbyarbeit, Verbandsklage, politisches System, Einflussnahme, Öffentlichkeitsarbeit, politische Akteure, Naturschutz, Kooperationsprinzip, Nachhaltigkeit.
Die Arbeit analysiert, inwieweit Umweltschutzverbände und Bürgerinitiativen in Deutschland Einfluss auf umweltrelevante Entscheidungen nehmen und wer die direkten politischen Akteure in diesem Bereich sind.
Im Zentrum stehen das Handeln von Umweltschutzverbänden, die Strukturen der deutschen Umweltpolitik, die Wirksamkeit von Verbandsbeteiligung und der Einfluss von Lobbyarbeit.
Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern der NABU und Greenpeace als beispielhafte Organisationen durch verschiedene Strategien Einfluss auf politische Prozesse und Entscheidungen ausüben.
Die Untersuchung basiert auf einer strukturellen Analyse des Aktorensystems der Umweltpolitik sowie einem direkten Vergleich der beiden Organisationen anhand spezifischer Fallbeispiele und Literaturrecherchen.
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Rahmenbedingungen der Umweltpolitik und eine detaillierte Analyse der Verbände NABU und Greenpeace hinsichtlich ihrer Geschichte, Struktur, Arbeitsweisen und ihrer spezifischen Einflussmöglichkeiten.
Zentrale Begriffe sind Umweltpolitik, Lobbyarbeit, politisches Einflussmanagement, Verbandsstrukturen und Öffentlichkeitswirksamkeit.
Der NABU wird aufgrund seiner langen Tradition, hohen Mitgliederzahlen und flächendeckenden Präsenz als „klassischer“ Umweltschutzverband für die Analyse herangezogen.
Greenpeace wird als „Newcomer“ eingestuft, da die Organisation weniger auf klassischen Naturschutz, sondern primär auf öffentlichkeitswirksame Aktionen und mediale Mobilisierung zur Beeinflussung der Politik setzt.
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