Sexistische und menschenverachtende Werbung im alten und neuen UWG

Inhaltsverzeichnis

A. Sexistische und menschenverachtende Werbung im alten und neuen UWG

B. Gesetzeslage vor und nach der UWG-Reform

I. § 4 Nr. 1 Alt. 2, Nr. 7, 8, 10 UWG a.F. und § 4 UWG n.F.

1. Die Änderungen

2. Ziel der Normen

3. Die Tatbestände

a) Die Unlauterkeit im Sinne des § 4 UWG a.F. und n.F.

b) § 4 Nr. Alt. 2 UWG a.F.

aa) Geschäftliche Handlung

bb) In menschenverachtender Weise

cc) Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit

(1) Das Beeinträchtigungsmittel

(2) Eignung

(3) Erheblichkeit oder Erfordernis eines aggressiven Verhaltens

dd) Untersagungsmöglichkeiten nach § 4 Nr. 1 Alt. 2 UWG a.F.

c) § 4 Nr. 7; 8; 10 UWG a.F.

d) Nach der Reform

4. Bewertung der Reform

II. § 3 I UWG a.F. und § 3 I UWG

1. Die Änderungen

2. Rechtsnatur und Zweck der Normen

3. Die Tatbestände

a) Die Unlauterkeit

aa) Konkretisierung durch den Richter

bb) Konkretisierung durch das Unionsrecht

cc) Konkretisierung durch den Rückgriff auf andere Begriffe

dd) Konkretisierung durch die Grundrechte

b) Erfordernis einer spürbaren Beeinträchtigung

c) Folgen des Wegfalls des Spürbarkeitserfordernisses durch die Reform

4. Die Bewertung der Reform

C. Die menschenverachtende und sexistische Werbung

I. Der Begriff der Menschenwürde

1. Der Inhalt der Menschenwürde

2. Auslegung der Menschenwürde

3. Zwischenergebnis

II. Die Fallgruppen der Verletzung der Menschenwürde durch die Werbung

1. Gewaltanwendung gegenüber Dritten

2. Ethnische und religiös diskriminierende Werbung

3. Werbung welche Menschen mit Beeinträchtigung diskriminiert

4. Die Schock-Werbung

5. Die subliminale Werbung

6. Kriegs- und gewaltverherrlichende Werbung

7. Die sexistische Werbung

III. Zwischenergebnis

D. Fazit

E. Ausblick

Zielsetzung & Themen

Das Hauptziel dieser Arbeit ist es, den Umgang des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) mit menschenverachtender Werbung vor und nach der Reform vom Dezember 2015 zu analysieren und den Begriff der menschenverachtenden Werbung sowie dessen Abgrenzung zur bloßen geschmacklosen Werbung zu konkretisieren.

• Analyse der UWG-Reform und deren Auswirkungen auf die Untersagung menschenverachtender Werbung.
• Konkretisierung der Unlauterkeit im Rahmen der Generalklausel des § 3 I UWG mittels grundrechtlicher Wertungen (Art. 1 I GG).
• Untersuchung verschiedener Fallgruppen der Verletzung der Menschenwürde durch Werbung.
• Abgrenzung zwischen verbotener menschenverachtender Werbung und rechtlich zulässiger, wenn auch geschmackloser Werbung.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. Sexistische und menschenverachtende Werbung im alten und neuen UWG: Die Einleitung erläutert die Bedeutung der UWG-Reform für die Unterbindung menschenverachtender Werbung und definiert das Ziel der Arbeit.

B. Gesetzeslage vor und nach der UWG-Reform: Dieses Kapitel erörtert die rechtlichen Rahmenbedingungen der Paragrafen §§ 4 und 3 UWG in der alten und neuen Fassung sowie deren Bewertung.

C. Die menschenverachtende und sexistische Werbung: Dieser Teil befasst sich mit der Definition der Menschenwürde und untersucht verschiedene Fallgruppen, in denen Werbung gegen diese verstoßen kann.

D. Fazit: Das Fazit stellt zusammenfassend fest, dass die Reform die Untersagung menschenverachtender Werbung durch den Wegfall der Spürbarkeitsklausel erleichtert hat und die Objektformel ein taugliches Kriterium bleibt.

E. Ausblick: Der Ausblick beleuchtet zukünftige politische Überlegungen und die Problematik eines möglichen einfachgesetzlichen Würdebegriffs.

Schlüsselwörter

Menschenwürde, UWG-Reform, Unlauterkeit, § 3 I UWG, sexistische Werbung, menschenverachtende Werbung, Objektformel, Grundrechte, Art. 1 I GG, Lauterkeitsrecht, Diskriminierung, Werberecht, Fallgruppen, Wettbewerbsfreiheit, Verbraucherschutz.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert den Umgang des deutschen Wettbewerbsrechts mit menschenverachtender und sexistischer Werbung und untersucht, wie sich die UWG-Reform auf die Möglichkeiten zur Untersagung solcher Werbemaßnahmen ausgewirkt hat.

Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?

Die Arbeit behandelt die Entwicklung der gesetzlichen Regelungen, die Anwendung der Generalklausel (§ 3 I UWG), die grundrechtliche Verankerung der Menschenwürde (Art. 1 I GG) sowie spezifische Fallgruppen von Werbung, die als menschenverachtend oder sexistisch eingestuft werden können.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Das Ziel ist es, darzustellen, wie das UWG vor und nach der Reform von 2015 mit menschenverachtender Werbung umgeht, und den Begriff der menschenverachtenden Werbung präzise von bloß geschmackloser Werbung abzugrenzen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt eine juristische Analyse, die auf Gesetzesauslegung, dem Rückgriff auf verfassungsrechtliche Grundsätze (insbesondere die Objektformel der Menschenwürde) und der Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur basiert.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der gesetzlichen Änderungen im UWG, die systematische Darstellung von Fallgruppen (wie Schock-Werbung, Gewaltanwendung oder sexistische Werbung) und die Herleitung von Kriterien zur Konkretisierung der Unlauterkeit.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zentrale Begriffe sind Menschenwürde, UWG-Reform, Unlauterkeit, sexistische Werbung, Objektformel, Art. 1 I GG und Wettbewerbsrecht.

Warum spielt die sogenannte "Objektformel" in dieser Untersuchung eine so große Rolle?

Die Objektformel dient als zentrales Abgrenzungskriterium, um festzustellen, wann eine werbliche Handlung die Menschenwürde verletzt (Degradierung zum bloßen Objekt) und damit als unlauter einzustufen ist, statt lediglich als geschmacklos zu gelten.

Wie bewertet der Autor das "Busengrapscher- und Schlüpferstürmer-Urteil" des BGH?

Der Autor stuft das Urteil als zu ausufernd ein, da aus seiner Sicht auf den Zeichnungen keine Nötigung erkennbar ist und somit keine fremdbestimmte Verobjektivierung vorliegt, die eine Verletzung der Menschenwürde rechtfertigen würde.

Welchen Einfluss hat die UWG-Reform von 2015 auf die Untersagung von Werbung?

Die Reform hat die Spürbarkeitsklausel in § 3 I UWG entfernt, was nach Ansicht des Autors dazu führt, dass menschenverachtende Werbung nun leichter untersagt werden kann, da das Erfordernis einer spürbaren Beeinträchtigung der Marktteilnehmer entfällt.