Masterarbeit, 2016
65 Seiten, Note: 1,2
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
Die Masterarbeit befasst sich mit der Reform des Vergaberechts aus der Perspektive eines Telekommunikationsdienstleisters. Sie analysiert die Herausforderungen, die sich aus der aktuellen Gesetzgebung für die Branche ergeben, insbesondere im Hinblick auf Vertragsänderungen nach Auftragserteilung. Die Arbeit verfolgt das Ziel, die bestehenden Reformvorschläge zu bewerten und deren Auswirkungen auf die Praxis zu beleuchten.
Der erste Teil der Arbeit führt in das Thema ein und erläutert die Zielsetzung der Arbeit. Der zweite Teil widmet sich dem Vergaberecht im Allgemeinen. Es werden die Bedeutung, die Grundstruktur und die einschlägigen Vergabeordnungen sowie der Anwendungsbereich des Vergaberechts dargestellt.
Der dritte Teil behandelt das Vergabeverfahren im Detail. Es werden die Grundsätze des öffentlichen Vergabeverfahrens, die Teilnahmekriterien und Bieterqualifikation, die Verfahrensarten und der Ablauf des Vergabeverfahrens erläutert. Darüber hinaus werden die Konditionen zu Vertragsschlüssen und Vertragsänderungen sowie die Möglichkeiten der Vertragsverlängerung und Rahmenvereinbarungen beleuchtet.
Im vierten Teil werden die Reformvorschläge des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes vorgestellt und analysiert. Es werden die Struktur des Gesetzes, der Anwendungsbereich und die Vergabegrundsätze sowie die Flexibilisierung des Vergabeverfahrens und die Erhöhung der Rechtssicherheit bei Vertragsänderungen diskutiert. Die Fachkommentare zu den Reformvorschlägen und die Auswirkungen der Reformen auf die Praxis anhand von Fallbeispielen werden ebenfalls dargestellt.
Vergaberecht, Telekommunikationsdienstleister, Vertragsänderungen, Vergaberechtsreform, Flexibilisierung, Rechtssicherheit, Innovation, Rahmenvereinbarungen, Fallbeispiele.
Die Reform zielt darauf ab, das Vergabeverfahren zu modernisieren, die Flexibilität zu erhöhen und insbesondere bei Vertragsänderungen nach Auftragserteilung für mehr Rechtssicherheit zu sorgen.
Da die öffentliche Hand ein jährliches Beschaffungsvolumen von rund 300 Milliarden Euro hat, stellen öffentliche Aufträge einen wesentlichen Marktanteil für Dienstleister dar, der transparent und fair geregelt sein muss.
Kritikpunkte waren vor allem die Unübersichtlichkeit des Regelwerks, die starre Struktur der Verfahren und die fehlende Rechtssicherheit bei nachträglichen Vertragsänderungen.
Es ersetzt das alte GWB und setzt europäische Richtlinien um, mit dem Ziel, die Verfahren anwenderfreundlicher zu gestalten und Innovationen sowie technische Rahmenbedingungen besser zu berücksichtigen.
Rahmenvereinbarungen dienen dazu, Bedingungen für Einzelaufträge über einen bestimmten Zeitraum festzulegen, was besonders für langfristige Dienstleistungsbeziehungen relevant ist.
Die Analyse erfolgt anhand von Fallbeispielen, wie der Innovation technischer Rahmenbedingungen und den Rechtfertigungsgründen für Vertragsverlängerungen.
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