Magisterarbeit, 2004
102 Seiten, Note: 2,6
1. Einleitung
2. Quo vadis Europa? – Ansätze zur Demokratisierung der Europäischen Union
3. Demokratie in Europa – Bestandsaufnahme
3.1 Forschungsstand zu Demokratietheorien
3.1.1 Demokratie im Nationalstaat
3.1.2 Demokratie jenseits des Nationalstaats
3.1.3 Demokratietheorie für den konkreten Fall der EU
3.2 Zustandsbeschreibung Demokratie in der EU
3.2.1 Institutionen der EU
3.2.2 Entscheidungssystem
3.2.3 Europäisches Volk und Partizipation
3.2.4 Europäische Identität und der Bezug des Entscheidungssystems zur Bevölkerungsstruktur der EU
3.3 Zusammenfassung Status Quo der EU
4. Ansätze zur Demokratisierung der EU
4.1 Institutionelle Reformen
4.1.1 Europäisches Parlament
4.1.2 Rat der EU
4.1.4 Entscheidungssystem
4.1.5 Nationale Parlamente
4.2 Direktdemokratische Elemente zur Behebung des Demokratiedefizits
4.3 Europäisches Volk bzw. Europäische Identität
4.4 Institutionelle Reformen im Verfassungsentwurf
4.4.1 Europäisches Parlament
4.4.2 Europäische Kommission
4.4.3 Ministerrat
4.4.4 Europäischer Rat
4.4.5 Europäischer Gerichtshof
4.4.6 Reform der Entscheidungsverfahren
4.4.7 Partizipationsmöglichkeiten
4.4.8 Fazit Verfassungsentwurf
5. Fazit
6. Literatur
Die Arbeit untersucht das Demokratiedefizit der Europäischen Union, indem sie den Status Quo der demokratischen Legitimation analysiert und Möglichkeiten aufzeigt, wie die EU demokratischer, bürgernäher und transparenter gestaltet werden kann.
Demokratie in Europa – Bestandsaufnahme
Demokratie ist seit jeher das weiteste und das Spezial-Gebiet der Politikwissenschaft. Unzählige wissenschaftliche Untersuchungen sind zu diesem Thema angestellt worden – die Anfänge der Demokratietheorie reichen mehr als 2000 Jahre zurück in die Polis des antiken Griechenlands. Hier konnten die Bürger in öffentlichen Versammlungen über ihre Angelegenheiten selbst entscheiden.
Es gibt unzählige Wissenschaftliche Arbeiten und Untersuchungen, die sich mit Demokratie und ihren Bedingungen beschäftigen. Die Fülle der gleichermaßen unbefriedigenden Definitionsversuche bemühen sich zumeist, ein Element als ausschlaggebend herauszukristallisieren. Dies sind dann solche Kriterien wie Volkssouveränität, Gleichheit, Partizipation, Mehrheitsherrschaft, Toleranz, Gewaltenteilung, Herrschaftslimitierung und -kontrolle, Grundrechte, Rechts- und Sozialstaatlichkeit, Parteienkonkurrenz, (allgemeine, freie und gleiche) Wahlen, Meinungsfreiheit etc. Eine realistische Demokratietheorie müsste diese Elemente gleichermaßen berücksichtigen.
Eine erste vernünftige theoretische Basis von Demokratie, auf die diese Arbeit zurückgreifen kann, da auch die EU auf Verträge mehr als auf ein Territorium oder ein Staatsvolk gegründet ist, bildet die Vertragstheorie, die auf Thomas Hobbes zurückgeht. Sie versucht die Gesellschaft durch ein Recht zusammenzuführen, dem alle in einem Gesellschaftsvertrag zugestimmt haben. Dieser Vertrag garantiert die gegenseitigen Freiheiten, durch Zustimmung aller soll gesichert sein, dass jeder sich daran hält und keiner sich benachteiligt fühlt. Locke, Kant und Rousseau haben die Hobbesche Idee aufgegriffen und weiterentwickelt.
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in das Leitbildproblem der Europäischen Union als „Gebilde sui generis“ ein und stellt die Forschungsfrage nach den Möglichkeiten einer supranationalen Demokratisierung.
2. Quo vadis Europa? – Ansätze zur Demokratisierung der Europäischen Union: Das Kapitel skizziert die Entwicklung der EU von einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft hin zu einem komplexen Gebilde und benennt das politikwissenschaftlich diskutierte Demokratiedefizit.
3. Demokratie in Europa – Bestandsaufnahme: Hier wird der theoretische Forschungsstand zur Demokratie aufgearbeitet und der Ist-Zustand des EU-Entscheidungssystems kritisch auf seine demokratische Qualität geprüft.
4. Ansätze zur Demokratisierung der EU: In diesem Hauptteil werden verschiedene Reformwege – von institutionellen Anpassungen über direktdemokratische Elemente bis hin zur Stärkung einer europäischen Identität – auf ihr Potenzial zur Demokratisierung untersucht.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Möglichkeiten einer Demokratisierung der EU angesichts der aktuellen politischen Herausforderungen und des Verfassungsentwurfs.
Europäische Union, Demokratiedefizit, Demokratietheorie, Supranationalität, Institutionelle Reformen, Direkte Demokratie, Europäische Identität, Legitimität, Entscheidungssystem, Partizipation, Europäisches Parlament, Verfassungsentwurf, Netzwerk-Regierung, Mehrebenensystem, Souveränität
Die Arbeit analysiert, wie demokratisch das politische System der Europäischen Union ist und welche Möglichkeiten bestehen, das häufig kritisierte Demokratiedefizit zu verringern.
Zentrale Felder sind die Demokratietheorie jenseits des Nationalstaates, die institutionelle Struktur der EU, Partizipationsmöglichkeiten der Bürger sowie die Frage nach einer europäischen Identität.
Das Ziel ist es, Ansätze zu identifizieren, durch die eine supranationale Organisation wie die EU bürgernäher, transparenter und demokratischer in ihren Entscheidungsprozessen werden kann.
Die Arbeit stützt sich auf eine Analyse des aktuellen politikwissenschaftlichen Forschungsstandes und nutzt insbesondere die partizipative Demokratietheorie von Heidrun Abromeit als theoretischen Maßstab.
Im Hauptteil werden der Status Quo der EU-Demokratie sowie verschiedene Lösungsansätze wie institutionelle Reformen, direktdemokratische Elemente und die Förderung einer europäischen Identität untersucht.
Schlüsselbegriffe sind unter anderem Europäische Union, Demokratiedefizit, Legitimität, Partizipation, Institutionelle Reformen und Europäische Identität.
Die Kommission verfügt über das Initiativmonopol, wird aber oft für ihre fehlende parlamentarische Kontrolle kritisiert; die Arbeit prüft, ob eine stärkere Einbindung der Bürger bei der Kommission Abhilfe schaffen könnte.
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass der Verfassungsentwurf zwar punktuelle Verbesserungen bietet, das grundlegende Demokratiedefizit der EU jedoch nicht ausreichend beheben kann.
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