Private Schiedsgerichtsbarkeit in internationalen Handelsabkommen. Eine ökonomische Betrachtung

Inhaltsverzeichnis

• II. Einführung und Problemstellung, Analyse sowie Schlussbetrachtung
• 1. Einleitung
• 2. Internationaler Handel, Entwicklung und Hintergründe multilateraler, sowie bilateraler Handels- und Investitionsschutzabkommen
• 2.1 Internationaler Handel und Recht
• 2.2 Internationale Handelsabkommen im Rahmen multilateraler Koordination
• 2.3 Entwicklung bilateraler Handels- und Investitionsschutzabkommen
• 3. Die private Schiedsgerichtsbarkeit - Garantie für Rechtsschutz und Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten
• 3.1 Die Private Schiedsgerichtsbarkeit - Eine Begriffseinordnung
• 3.2 Internationale Entwicklung privater Schiedsgerichtsbarkeit
• 3.3 Die theoretisch - ökonomische Begründung der privaten Schiedsgerichtsbarkeit
• 3.4 Allgemeine Vorteile der privaten Schiedsgerichtsbarkeit
• 4. Diskussion über die Chancen und Risiken der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit
• 4.1 Förderung von Direktinvestitionen
• 4.2 Verlust staatlicher Regulierungsfähigkeit und Gefährdung öffentlicher Finanzen
• 4.3 Umgehung und Aushöhlung des Rechtsstaates
• 5. Reformen der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit im Rahmen von CETA
• 6. Zusammenfassung und Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit analysiert das Instrument der privaten Schiedsgerichtsbarkeit im Kontext von Handels- und Investitionsschutzabkommen. Sie beleuchtet die ökonomischen und rechtlichen Aspekte dieses Instruments und setzt es in den Rahmen der aktuellen Debatte um Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA.

• Die Bedeutung des internationalen Handels und der Rechtsetzung im Kontext der globalen Verflechtung
• Die Entwicklung und Relevanz von multilateralen und bilateralen Handelsabkommen
• Die Funktionsweise und ökonomische Begründung der privaten Schiedsgerichtsbarkeit
• Chancen und Risiken der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit für Staaten und Unternehmen
• Die Relevanz von Reformen in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit im Kontext von CETA

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel beleuchtet die Einordnung der privaten Schiedsgerichtsbarkeit in die aktuelle handelspolitische Debatte. Es zeigt die kontroversen Meinungen zu diesem Instrument auf, die durch die Verhandlungen um TTIP und CETA verstärkt wurden. Das zweite Kapitel befasst sich mit der allgemeinen Bedeutung des internationalen Handels und der Rechtsetzung. Es erläutert die Entwicklung von multilateralen und bilateralen Handelsabkommen, wobei das General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) als Beispiel dient.

Das dritte Kapitel behandelt die private Schiedsgerichtsbarkeit als Instrument des Rechtsschutzes und der Streitigkeitsbeilegung. Es definiert den Begriff, zeichnet die Entwicklung der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit nach und untersucht die ökonomischen Begründungen. Kapitel vier diskutiert die Chancen und Risiken der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit für Staaten und Unternehmen. Es beleuchtet Aspekte wie die Förderung von Direktinvestitionen, den Verlust staatlicher Regulierungsfähigkeit und die potenzielle Umgehung des Rechtsstaates.

Das fünfte Kapitel beschäftigt sich mit Reformen der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit im Rahmen des Freihandelsabkommens CETA.

Schlüsselwörter

Private Schiedsgerichtsbarkeit, Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, Handelsabkommen, TTIP, CETA, internationales Recht, Rechtsschutz, Streitigkeitsbeilegung, ökonomische Analyse, Direktinvestitionen, Regulierungsfähigkeit, Rechtsstaatlichkeit, Reformen.