Bachelorarbeit, 2017
46 Seiten, Note: 1,2
1 Einleitung
2 Der Kaufvertrag
2.1 Inhalte
2.2 Zustandekommen
2.3 Pflichten der Vertragspartner
2.4 Arten von Mängeln
2.5 Garantievereinbarungen
2.6 Besonderheiten beim Verbrauchsgüterkauf
3 Der Abgasskandal der Volkswagen Gruppe
3.1 Firmenprofil des VW-Konzerns
3.2 Der Verlauf des Abgasskandals
3.3 Gewährleistungsansprüche deutscher Autokäufer
4 Zusammenfassung und Ausblick
Diese Arbeit verfolgt das Ziel, die gesetzlichen Rahmenbedingungen des Kaufvertrags sowie die daraus resultierenden zivilrechtlichen Gewährleistungsansprüche zu untersuchen und diese spezifisch auf den Abgasskandal der Volkswagen Gruppe anzuwenden, um betroffenen deutschen Autokäufern einen Überblick über ihre rechtlichen Möglichkeiten zu geben.
3.2 Der Verlauf des Abgasskandals
Die Abgasaffäre wurde am 18.09.2015 öffentlich, nachdem die amerikanische Umweltbehörde Enviromental Protection Agency (EPA) bekanntgab, dass der Verdacht bestehe, Volkswagen hätte Emissionswerte manipuliert. Doch die Ursprünge dieses Skandals liegen weit in der Vergangenheit.
Im Jahr 2005 versuchen VW, Mercedes-Benz, Audi und BMW die Dieselfahrzeuge in die USA zu bringen. Im Vergleich zu Europa galt dort nicht die Euro 5 Norm, sondern eine strengere Vorschrift mit den Namen Norm Bin-5 Lev II (Low Emission Vehicle II). Volkswagen will mit niedrigen Abgaswerten werben, weswegen besonders restriktive Grenzwerte eingehalten werden müssen. Die Entwicklung des neuen Motors EA 189 wird unter der Leitung von Wolfgang Bernhard, ehemaliger Markenchef von VW, vorangetrieben (vgl. Bay u.a. 2017, S. 16).
Schnell wird dem Entwicklerteam klar, dass der Motor, welcher sparsam und leistungsstark sein sollte, nicht die strengen US-Grenzwertanforderungen erfüllen kann. Es verbleiben zwei Möglichkeiten. Zum einen könnte man dem Vorstand melden, dass der Motor, womöglich das ganze Auto, anders konzipiert werden muss. Dieser Schritt wäre mit hohen Kosten verbunden gewesen. Die Verantwortlichen fällen daher am 20. November 2005 eine folgenschwere Entscheidung. Sie wollen eine Software installieren, die einen Testzyklus erkennt und somit im Prüfstand das Auto „sauber“ erscheinen lässt. Die dafür notwendige Motorsteuerung stammt von Bosch, einen der weltweit größten Automobilzulieferer. Die Software reguliert je nach Fahrverhalten und Fahrsituation das Zusammenspiel von Leistung, Verbrauch und Abgasreinigung. Den Ingenieuren von Bosch sind die umfangreichen Möglichkeiten der Motorsteuerung bekannt. Darum warnen sie VW schriftlich, dass der Einbau und die Nutzung dieser Software zur Erkennung von Testzyklen illegal seien. Diesen Ratschlag befolgen die Wolfsburger Entwickler nicht.
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Bedeutung des Automobils in Deutschland ein und skizziert den Abgasskandal als Anlass für die Untersuchung zivilrechtlicher Gewährleistungsansprüche.
2 Der Kaufvertrag: Dieses Kapitel erläutert die rechtlichen Grundlagen von Kaufverträgen, inklusive Mängelrechten und der Besonderheiten beim Verbrauchsgüterkauf.
3 Der Abgasskandal der Volkswagen Gruppe: Hier wird der Verlauf der Abgasmanipulationen chronologisch dargestellt und auf die spezifische rechtliche Situation der betroffenen deutschen Autokäufer eingegangen.
4 Zusammenfassung und Ausblick: Das abschließende Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Tendenzen der Rechtsprechung sowie die künftigen Herausforderungen für den Konzern.
Kaufvertrag, Gewährleistung, Sachmangel, Abgasskandal, Volkswagen, Schadensersatz, Nacherfüllung, Rücktritt, Verbrauchsgüterkauf, Beweislastumkehr, EA 189, Emissionswerte, Rechtsprechung, Verjährung, Manipulation.
Die Arbeit befasst sich mit den zivilrechtlichen Gewährleistungsansprüchen deutscher Autokäufer im Kontext des Volkswagen-Abgasskandals.
Die Schwerpunkte liegen auf den Grundlagen des Kaufrechts (BGB), den Anforderungen an Mängelrügen sowie der Aufarbeitung der Geschehnisse rund um manipulierte Dieselmotoren bei VW.
Das Ziel ist es, die gesetzlichen Regelungen zum Kaufvertrag auf die spezifische Situation der VW-Kunden anzuwenden und zu analysieren, welche rechtlichen Schritte (z.B. Nacherfüllung, Rücktritt) Aussicht auf Erfolg haben.
Die Arbeit stützt sich auf eine Analyse der relevanten Gesetzesgrundlagen des BGB sowie auf die Auswertung aktueller Gerichtsentscheidungen und weiterführender juristischer Literatur.
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Darstellung der Kaufvertragsrechte, eine detaillierte Chronologie des Abgasskandals und die juristische Einordnung der Ansprüche betroffener Autokäufer.
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Gewährleistungsansprüche, Sachmängelhaftung, Abgasmanipulation, Rücktrittsrecht und Schadensersatz bestimmt.
Die Unterscheidung ist für die Verjährungsfrist entscheidend, da Volkswagen nur für seine eigenen Vertragshändler einen Verzicht auf die Einrede der Verjährung erklärt hat.
Der Begriff beschreibt die Sorge und Beweislage, dass das offizielle Softwareupdate zur Nachbesserung der Abgaswerte zu Folgeschäden wie höherem Spritverbrauch oder vorzeitigem Motorverschleiß führen könnte.
Die Rechtsprechung ist uneinheitlich; während einige Gerichte den Mangel aufgrund des geringen Aufwands für das Update als unerheblich einstufen, erkennen andere Gerichte die weitreichenden Folgen (Wertverlust, Folgeschäden) als erheblich an.
Der GRIN Verlag hat sich seit 1998 auf die Veröffentlichung akademischer eBooks und Bücher spezialisiert. Der GRIN Verlag steht damit als erstes Unternehmen für User Generated Quality Content. Die Verlagsseiten GRIN.com, Hausarbeiten.de und Diplomarbeiten24 bieten für Hochschullehrer, Absolventen und Studenten die ideale Plattform, wissenschaftliche Texte wie Hausarbeiten, Referate, Bachelorarbeiten, Masterarbeiten, Diplomarbeiten, Dissertationen und wissenschaftliche Aufsätze einem breiten Publikum zu präsentieren.
Kostenfreie Veröffentlichung: Hausarbeit, Bachelorarbeit, Diplomarbeit, Dissertation, Masterarbeit, Interpretation oder Referat jetzt veröffentlichen!

