Vertragsabschluss im Internet und die kartellrechtliche Beurteilung von Bestpreisklausel am Beispiel des Hotelbuchungsportals HRS

Inhaltsverzeichnis

• 1. EINFÜHRUNG
• 2. VERTRAGSABSCHLUSS IM INTERNET
• 2.1 QUALIFIZIERUNG UND ZUGANG der WillenserklÄRUNG
• 2.2 ANGEBOT UND ANNAHME IM ELEKTRONISCHEN RECHTSVERKEHR...
• 2.3 WIDERRUF AUF GRUNDLAGE VON FERNABSATZVERTRÄGEN
• 3. DEFINITION DES BEGRIFFS ONLINEPORTAL/ INTERNETPLATTFORM
• 4. EINFÜHRUNG IN DAS UNTERNEHMEN HRS
• 5. RECHTSBEZIEHUNGEN DER BETEILIGTEN
• 5.1 RECHTSBEZIEHUNGEN ZWISCHEN HRS UND DEN HOTELUNTERNEHMEN
• 5.2 RECHTSBEZIEHUNGEN ZWISCHEN HRS UND BUCHENDEN
• 5.3 RECHTSBEZIEHUNGEN ZWISCHEN DEN HOTELS UND DEN BUCHENDEN.
• 6. ERLÄUTERUNG RELEVANTER RECHTLICHER BEGRIFFE
• 6.1. MEISTBEGÜNSTIGUNGSKLAUSEL
• 6.2 BESTPREISKLAUSEL.....
• 6.2.1 Bestpreisklauseln des Hotelbuchungsportals HRS
• 7. SACHVERHALT
• 7.1 BESCHLUSSENTSCHEIDUNG DES BUNDESKARTELLAMTS.
• 7.2 BESCHWERDEENTSCHEIDUNG DES OLG DÜSSELDORF
• 8.KARTELLRECHTLICHE ZULÄSSIGKEIT DER VON HRS VERWENDETEN BESTPREISKLAUSELN......
• 8.1. VORLIEGEN EINER WETTBEWERBSBESCHRÄNKENDEN VEREINBARUNG......
• 8.1.1 Marktabgrenzung - relevanter Markt..
• 8.1.1.1 Sachlich relevanter Markt....
• 8.1.1.2 Räumlich/geographisch relevanter Markt....
• 8.1.2 Verstoẞ wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen/Kartellverbot..\n(§1 GWB/Art 101 Abs. 1 AEUV)
• 8.1.2.2 Materieller Anwendungsbereich.
• 8.1.2.2.1 Handelsvertreter
• 8.1.2.2.2 Nebenabrede....
• 8.1.3 Bezwecken und Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung.
• 8.1.3.1. Beschränkung des Wettbewerbs zwischen den Hotelportalen..
• 8.1.3.1. Beschränkung des Wettbewerbs zwischen den Hotelunternehmen
• 8.1.4 Spürbarkeit..
• 8.1.5 Freistellung vom Wettbewerbsverbot nach § 2 Abs. 2 GWB/101 Abs. 3 AEUV i. V. m.\nder Vertikal GVO.....
• 8.1.6 Einzelfreistellung i. S. d. § 2 Abs. 1 GWB / Art. 101 Abs. 3 AEUV.
• 8.2 MISSBRÄUCHLICHE AUSNUTZUNG DER MARKTBEHERRSCHENDEN STELLUNG...
• 8.3 MABNAHMEN.
• 8.3.1 Abstellungsverfügung i. S. d. § 32 Abs. 1 GWB.
• 8.3.2 Erforderliche Abhilfemaßnahmen i. S. d. § 32 Abs. 2 GWB.
• 8.3.3 Verpflichtungszusage i. S. d. § 32 b GWB
• 8.3.4 Entzug der Freistellung.
• 9. BESCHWERDEENTSCHEIDUNG DES OLG DÜSSELDORF
• 9.1 RELEVANTER MARKT..
• 9.2 BEWIRKTe WettbeweRBSBESCHRÄNKUNG
• 9.3 FREISTELLUNG VOM KARTELLVERBOT
• 10. VERTRAGLICHE GESTALTUNG.......
• 10.1 VERFAHREN GEGEN BOOKING UND EXPEDIA
• 10.2 TATSÄCHLICHE GESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN DER HRS UND BOOKING..
• 10.3 POTENTIELLE GESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN DER HRS UND BOOKING...
• 11. FAZIT

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit der kartellrechtlichen Beurteilung von Bestpreisklauseln im Kontext des Hotelbuchungsportals HRS. Die Arbeit analysiert den Vertragsabschluss im Internet und beleuchtet dabei insbesondere die Qualifizierung und den Zugang von Willenserklärungen sowie die Anwendung von Bestpreisklauseln im elektronischen Rechtsverkehr. Im Zentrum steht die kartellrechtliche Bewertung dieser Klauseln durch das Bundeskartellamt und das Oberlandesgericht Düsseldorf. Darüber hinaus werden Gestaltungsmöglichkeiten für Unternehmen aufgezeigt, die mit Bestpreisklauseln arbeiten.

• Vertragsabschluss im Internet und dessen Besonderheiten
• Kartellrechtliche Beurteilung von Bestpreisklauseln
• Relevante Rechtsbegriffe im Kontext von Bestpreisklauseln
• Marktabgrenzung im Kartellrecht
• Mögliche Gestaltungsoptionen für Hotelbuchungsportale

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Relevanz des Themas im Kontext des wachsenden Online-Hotelbuchungsmarktes hervorhebt. Im zweiten Kapitel werden die Besonderheiten des Vertragsabschlusses im Internet dargestellt, wobei insbesondere die Qualifizierung von Willenserklärungen, das Angebot und die Annahme im elektronischen Rechtsverkehr sowie der Widerruf im Rahmen von Fernabsatzverträgen behandelt werden. Kapitel drei definiert den Begriff des Onlineportals und der Internetplattform. Kapitel vier bietet eine Einführung in das Unternehmen HRS. Kapitel fünf beleuchtet die Rechtsbeziehungen zwischen HRS, den Hotelbetrieben und den Buchenden.

Im sechsten Kapitel werden relevante Rechtsbegriffe wie Meistbegünstigungsklauseln und Bestpreisklauseln erläutert. Kapitel sieben beschreibt den Sachverhalt, indem die Entscheidungen des Bundeskartellamtes und des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Bezug auf die von HRS verwendeten Bestpreisklauseln dargestellt werden. Kapitel acht widmet sich der kartellrechtlichen Zulässigkeit der von HRS verwendeten Bestpreisklauseln und analysiert die verschiedenen Aspekte wie das Vorliegen einer wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarung, die Marktabgrenzung, die Spürbarkeit und die Freistellungsmöglichkeiten. Kapitel neun befasst sich mit der Beschwerdeentscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf in Bezug auf die relevanten Marktdefinitionen, die Bewirkung einer Wettbewerbsbeschränkung und die Freistellungsmöglichkeiten. Kapitel zehn beleuchtet verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten für Hotelbuchungsportale und stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen und die aktuelle Praxis dar. Die Arbeit schließt mit einem Fazit, das die wichtigsten Ergebnisse und Schlussfolgerungen zusammenfasst.

Schlüsselwörter

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema des Vertragsabschlusses im Internet, dem Kartellrecht, Bestpreisklauseln, Hotelbuchungsportalen, Marktabgrenzung, Wettbewerbsbeschränkung, Freistellung, Meistbegünstigungsklauseln und Gestaltungsoptionen. Sie befasst sich mit der kartellrechtlichen Beurteilung von Bestpreisklauseln am Beispiel des Hotelbuchungsportals HRS.