Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Inklusion an Schulen

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die UN- Behindertenrechtskonvention

2.1 Allgemeines

2.2 Entstehungsgeschichte

2.3 Hintergrund

2.4 Inhalt

2.4.1 Aufbau

2.4.2 Eckpfeiler

2.5 Anwendungsbereich

2.6 Adressaten

2.7 Verpflichtungen der Vertragsstaaten

2.8 Überwachung der Umsetzungsverpflichtungen

2.8.1 Auf internationaler Ebene

2.8.2 Auf nationaler Ebene

3. Das Fakultativprotokoll

3.1 Allgemeines

3.2 Inhalt

3.2.1 Die Individualbeschwerde

3.2.2 Das Untersuchungsverfahren

4. Die Umsetzung der UN- BRK

4.1 Maßnahmen zur inklusiven Bildung

4.2 Maßnahmen zur Barrierefreiheit

4.2.1 DIN- Norm 18040

4.2.2 DIN- Norm 18040- 1

4.2.3 DIN- Norm 18040- 2

4.2.4 DIN- Norm 18040- 3

4.2.5 Personenbeförderungsgesetz

4.2.6 Zusammenfassung

4.3 Die Kostenfrage

5. Rechtsfolgen

5.1 Rechtsanspruch

5.2 Rechtschutz

5.3 Gerichtsentscheidungen

6. Fazit

Zielsetzung & Themen

Ziel der Bachelorarbeit ist es, den bisherigen Weg zur Inklusion in Deutschland am Beispiel des Bildungssystems und der Barrierefreiheit nachzuzeichnen, dabei auftretende Problemfelder zu analysieren und die Rechtsmittel aufzuzeigen, die Betroffenen bei einer Versagung ihrer Rechte zustehen.

• Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland.
• Fokus auf den inklusiven Bildungssektor und das Schulwesen.
• Analyse von Maßnahmen zur Barrierefreiheit (u.a. DIN-Normen).
• Diskussion der fiskalischen Verantwortung und Kostenfrage.
• Rechtliche Möglichkeiten und Rechtschutz bei Diskriminierung.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Einführung in die Bedeutung der Menschenrechte und die zentrale Rolle der UN-BRK für die Inklusion behinderter Kinder im deutschen Bildungssystem.

2. Die UN- Behindertenrechtskonvention: Darstellung des völkerrechtlichen Hintergrunds, der Entstehungsgeschichte, des Aufbaus und der zentralen Grundsätze der Konvention.

3. Das Fakultativprotokoll: Erläuterung der zusätzlichen Verfahrenswege wie Individualbeschwerde und Untersuchungsverfahren zur Stärkung des Konventionsschutzes.

4. Die Umsetzung der UN- BRK: Untersuchung der nationalen Maßnahmen zur inklusiven Bildung und zur Barrierefreiheit sowie der damit verbundenen fiskalischen Herausforderungen.

5. Rechtsfolgen: Analyse der einklagbaren Rechtsansprüche und der verschiedenen Klagearten im deutschen Verwaltungsrecht bei Verstößen gegen die Konvention.

6. Fazit: Zusammenfassende Einschätzung der Umsetzungsprozesse als "Mammutaufgabe" und Ausblick auf die schrittweise Entwicklung der Rechtsprechung.

Schlüsselwörter

UN-Behindertenrechtskonvention, Inklusion, Bildungssystem, Barrierefreiheit, Menschenrechte, Menschenwürde, Diskriminierungsverbot, Rechtsanspruch, Verwaltungsrecht, Inklusive Schule, Behinderung, Empowerment, Fakultativprotokoll, Rechtschutz, Bundestreue.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit untersucht die rechtliche und praktische Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland, insbesondere mit Blick auf die inklusive Bildung und Barrierefreiheit.

Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?

Die zentralen Felder sind das inklusive Schulsystem, die Gewährleistung von Barrierefreiheit sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen und Konsequenzen bei Verstößen gegen die Konvention.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Ziel ist es, den Weg der Umsetzung der UN-BRK nachzuzeichnen, bestehende Problemfelder aufzudecken und die Rechtsmittel zu erläutern, die Betroffenen zur Durchsetzung ihrer Rechte zur Verfügung stehen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer fundierten Analyse des Konventionstextes, nationaler Gesetze (insb. SchulG NRW) sowie einschlägiger Literatur und Rechtsprechung.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die inhaltliche Vorstellung der UN-BRK, das Fakultativprotokoll, die konkreten Umsetzungsschritte (Bildung/Barrierefreiheit), die Kostenproblematik sowie die Rechtsfolgen und Klagemöglichkeiten.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind u.a. UN-Behindertenrechtskonvention, Inklusion, Rechtsanspruch, Barrierefreiheit, Menschenwürde und Verwaltungsrecht.

Welche Rolle spielt das Schulgesetz NRW in der Arbeit?

Das Schulgesetz NRW dient als exemplarisches Fallbeispiel, um zu verdeutlichen, wie bundesrechtliche Vorgaben der UN-BRK auf Landesebene gesetzlich normiert und umgesetzt werden.

Was besagt die Arbeit zur Kostenfrage der Inklusion?

Die Arbeit kritisiert, dass finanzielle Erwägungen und Aufgabenverschiebungen von den Ländern auf die Kommunen den Inklusionsprozess gefährden können und betont die fiskalische Verantwortung des Staates.